Heil ruft SPD zu offener Debatte über Wahlniederlage auf

Der scheidende Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, hat eine offene Debatte über den katastrophalen Ausgang der Bundestagswahl gefordert. „Man kann bei 20,5 Prozent nicht so tun als hätten wir alles richtig gemacht“, sagte Heil dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Für das zentrale Thema soziale Gerechtigkeit habe es zwar eine gewisse Sympathie gegeben, „aber es fehlte das klare Profil“, sagte Heil.

„Die SPD hatte im Wahlkampf ein Zutrauens-Problem. Man hat uns nicht zugetraut dass wir unsere Lösungsvorschläge auch durchsetzen können oder man hat keinen Unterschied zu den Angeboten anderer Parteien erkannt.“ Kritisch sieht der Parteimanager auch den Umgang der SPD mit der Ausländerpolitik. „Die SPD ist bei diesem Thema kaum wahrgenommen worden“, meinte Heil. „Wir waren da vielleicht etwas zu schwammig.“ Mit Blick auf die Debatte um Parteichef Martin Schulz forderte Heil „organisatorisch und inhaltlich eine vollständige Erneuerung“. Dafür brauche es Geduld. „Das funktioniert nicht in drei Wochen, sondern das ist ein Prozess der Jahre dauert.“ Die SPD müsse „ein klares Bild von sich selbst bekommen“, so der Generalsekretär. „Wir haben an zu vielen Stellen keine programmatische Klarheit gehabt. Wir haben versucht, das mit Sprachregelungen zu überbrücken, aber das ist offenbar nicht gelungen.“

Foto: Hubertus Heil, über dts Nachrichtenagentur