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Die Regierung war eine Band im Umfeld der Hamburger Schule. Sie bestand mit einer mehrjährigen Unterbrechung von 1982 bis 1995, 2006 wurde sie -in anderer Besetzung- wiedergegründet.

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Mehrheit fände Ministerpräsident der Linkspartei nicht gut

Mehrheit fände Ministerpräsident der Linkspartei nicht gut

Berlin – Wenn es jetzt in Thüringen zu einer Landesregierung aus Linke, SPD und Grünen käme und damit zum ersten Mal in einem Bundesland die Linke einen Ministerpräsidenten stellte, fänden…

Multiaufsichtsrat kritisiert Wirtschaftspolitik der Regierung

Berlin – Werner Wenning, unter anderem im Aufsichtsrat von Bayer, Eon und Siemens, hat Kritik an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung äußert. Bis 2030 seien für diverse Sozialmaßnahmen wie Rente mit…

Regierung hält an Pauschalregelung bei Mütterrente fest

Regierung hält an Pauschalregelung bei Mütterrente fest

Berlin – Die Bundesregierung plant nach einem Bericht der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstagausgabe) keine Korrekturen, um Nachteile für Adoptiveltern bei der Mütterrente zu beseitigen. “Änderungen sind nicht angedacht”, erklärte ein Sprecher…

Hongkong: Gespräche zwischen Konfliktparteien bringen kein Ergebnis

Hongkong: Gespräche zwischen Konfliktparteien bringen kein Ergebnis

Hongkong – In Hongkong hat ein erstes Treffen zwischen Vertretern der Regierung und der Demonstranten kein Ergebnis gebracht. Studentenführer Alex Chow bezeichnete die Gespräche als “vage” und erklärte, die Regierung…

SPD: US-Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer richtige Entscheidung

SPD: US-Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer richtige Entscheidung

Berlin – Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen hat die US-Waffenlieferungen aus der Luft an die kämpfenden Kurden begrüßt. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstag) erklärte Annen, die Vereinigten…

Kongo: Strässer äußert Unverständnis über Ausweisung von UN-Mitarbeiter

Berlin – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, hat mit Unverständnis auf die Entscheidung der Regierung der Demokratischen Republik Kongo reagiert, den Leiter des Gemeinsamen Büros für Menschenrechte der UN-Mission…

Internet-Botschafterin kritisiert Digitale Agenda der Regierung

Internet-Botschafterin kritisiert Digitale Agenda der Regierung

Berlin – Kurz vor dem Start des Nationalen IT-Gipfels am Dienstag in Hamburg hat die deutsche Internet-Botschafterin Gesche Jost die Digitale Agenda der Bundesregierung kritisiert. “Es fehlen die Visionen”, sagte…

Unionspolitiker wegen Rüstungspolitik alarmiert

Unionspolitiker wegen Rüstungspolitik alarmiert

Berlin – Die führenden Außen- und Verteidigungspolitiker der Union sind angesichts der Rüstungspolitik der Bundesregierung alarmiert. Bei einem Treffen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) forderten sie nach Informationen…

Geteilte Reaktionen auf Rückzug des Berliner Finanzsenators

Berlin – Die Entscheidung von Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für die SPD), im Dezember sein Amt zur Verfügung zu stellen, stößt auf geteilte Reaktionen. Bei den Grünen löste der…

Warhol-Auktion in NRW: Kulturrat fordert Eingreifen der Regierung

Düsseldorf – Der Deutsche Kulturrat hat angesichts der geplanten Versteigerung von Andy-Warhol-Kunstwerken durch ein Unternehmen des Landes Nordrhein-Westfalen vor einem Dammbruch gewarnt und die Bundesregierung zum Eingreifen aufgefordert. “Kulturstaatsministerin Monika…

Konjunktur: Wirtschaftsexperten fordern Kurswechsel der Regierung

Berlin – Zahlreiche Wirtschaftsexperten haben angesichts der sich abschwächenden Konjunktur einen Kurswechsel der Bundesregierung angemahnt. Mit Blick auf die vom Kabinett beschlossene Pflegereform sagte der Freiburger Wirtschaftsprofessor Bernd Raffelhüschen der…

Gabriel senkt Wachstumsprognose

Gabriel senkt Wachstumsprognose

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Dienstag die Prognose der Regierung für das Wirtschaftswachstum nach unten berichtigt: Für 2014 wird nur noch ein Plus von 1,2 Prozent erwartet.…

Russische Hacker spionieren Nato aus

Russische Hacker spionieren Nato aus

Brüssel – Eine Gruppe von russischen Hackern hat angeblich eine Windows-Sicherheitslücke genutzt, um die Nato auszuspionieren. Das berichtet die “Washington Post” unter Berufung auf eine US-Sicherheitsfirma. Auch die ukrainische Regierung…

Norwegen und Deutschland werden per Seekabelverbindung verbunden

Norwegen und Deutschland werden per Seekabelverbindung verbunden

Oslo – Die norwegische Regierung hat heute die erforderlichen Lizenzen für den Bau der ersten Stromverbindung “Nord.Link” zwischen Norwegen und Deutschland an den norwegischen Stromnetzbetreiber Statnett erteilt. Der Bundesminister für…

Studie: Welche Wertschöpfung erbringt der Tourismus in Liechtenstein?

Studie: Welche Wertschöpfung erbringt der Tourismus in Liechtenstein?

Vaduz – Diese Frage soll mit einer Studie geklärt werden. Um entsprechende Daten zu erhalten, wird unter anderem eine Unternehmensumfrage durchgeführt, welche in den nächsten Tagen gestartet wird. Die Regierung…

Rom will Teilabkommen über Freihandel mit den Vereinigten Staaten

Rom will Teilabkommen über Freihandel mit den Vereinigten Staaten

Rom/Washington – Italien will mit einem eigenen Vorschlag wieder Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten (TTIP) bekommen. Die Regierung in…

Arbeitgeberpräsident: Berlin soll Frankreichs Reformbemühungen unterstützen

Arbeitgeberpräsident: Berlin soll Frankreichs Reformbemühungen unterstützen

Berlin – Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Bundesregierung aufgefordert, die Reformbemühungen der französischen Regierung zu unterstützen. “Die Regierung Valls beginnt, die unbequemen Dinge schrittweise anzugehen. Wir tun den Franzosen den…

Auswärtiges Amt besorgt über israelische Siedlungsbaupläne

Berlin – Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die Siedlungsbaupläne Israels in Ostjerusalem gezeigt: “Wir rufen die israelische Regierung auf, diese Schritte rückgängig zu machen und von Ausschreibungen und…

Linke: Regierung will Bundeswehr zu Interventionsarmee machen

Linke: Regierung will Bundeswehr zu Interventionsarmee machen

Berlin – Nach Ansicht der Linken will die Regierung um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bundeswehr zu einer “globalen Interventionsarmee” machen. “Die Armee wird zur Trümmertruppe kleingeredet, um die Öffentlichkeit…

Bahn-Vorstand: Regierung soll Tarifeinheit gesetzlich regeln

Bahn-Vorstand: Regierung soll Tarifeinheit gesetzlich regeln

Berlin – Wenige Tage vor der Urabstimmung der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) über einen Streik bei der Deutschen Bahn hat der Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber an die Bundesregierung appelliert, die Tarifeinheit…

Israelischer Vize-Premier will deutsche Inspektoren für Gaza

Israelischer Vize-Premier will deutsche Inspektoren für Gaza

Jerusalem – Israels Außenminister und Vize-Premierminister Avigdor Lieberman hat die Bundesregierung aufgefordert, ihr Engagement im Nahen Osten und im Gazastreifen deutlich auszuweiten. In einem Interview mit “Bild” (Donnerstag) sagte Lieberman:…

CDU-Vize Laschet gegen Komplettumzug der Regierung nach Berlin

CDU-Vize Laschet gegen Komplettumzug der Regierung nach Berlin

Berlin – Der nordrhein-westfälische CDU-Landeschef und CDU-Bundesvize Armin Laschet hat eindringlich vor einem vollständigen Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin gewarnt. “Ein Komplettumzug tausender Beamter würde mehrere Milliarden Euro…

Haushaltspolitiker wollen Komplettumzug der Regierung nach Berlin

Haushaltspolitiker wollen Komplettumzug der Regierung nach Berlin

Berlin/ Bonn – In der Debatte um den Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin fordert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs einen klaren Zeitplan. Der “Welt” sagte er:…

Israel hörte US-Außenminister Kerry ab

Jerusalem/Washington – Der US-Außenminister John Kerry ist einem Medienbericht zufolge während der Friedensverhandlungen im Nahen Osten vom israelischen Geheimdienst abgehört worden. Neben den Israelis habe mindestens ein weiterer Geheimdienst mitgehört,…

Nur Verlierer, Kommentar zu Argentinien von Sebastian Schmid

Nur Verlierer, Kommentar zu Argentinien von Sebastian Schmid

Frankfurt – Nun ist es so gekommen, wie es nach dem finalen Urteil des obersten US-Bundesgerichts im Juni zu befürchten war: Argentinien erleidet wohl die zweite Staatspleite binnen 13 Jahren. Zwar…

Gehrke: Wirtschaftssanktionen werden zu Verschärfung der Lage führen

Gehrke: Wirtschaftssanktionen werden zu Verschärfung der Lage führen

Berlin – Nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der Linken im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, werden Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu einer Verschärfung der Lage beitragen. Europa könne nur mit und nicht gegen…

US-Korruptionsbekämpfer Sopko kritisiert Afghanistan-Hilfen

Washington – Der US-Sonderermittler für Afghanistan, John Sopko, hat Kritik an den Hilfen für Afghanistan geübt: Er fürchtet, dass künftig noch mehr Geld am Hindukusch versickert. Vor allem die Umstellung…

Grüne und Linke stellen Regierung Ultimatum für Snowden-Anhörung

Grüne und Linke stellen Regierung Ultimatum für Snowden-Anhörung

Berlin – Linke und Grüne im NSA-Untersuchungsausschuss haben die Bundesregierung ultimativ aufgefordert, den Weg für eine Zeugenbefragung Edward Snowdens in Deutschland doch noch frei zu machen. Andernfalls will die Opposition…