OSZE-Beobachter: Ablauf der US-Wahl „überwiegend sehr gut“

Der Chef der OSZE-Wahlbeobachter, Michael Link, hat den Ablauf der US-Wahl als „überwiegend sehr gut“ bezeichnet. Vor der Wahl geäußerte Manipulationsvorwürfe könnten die Wahlbeobachter nicht bestätigen, sagte Link der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag). „Es gab vereinzelt technische und prozedurale Probleme, aber unsere 300 Wahlbeobachter haben einen überwiegend sehr guten Eindruck vom Wahlablauf gewonnen.“

Die OSZE-Beobachter könnten bisher auch nicht bestätigen, dass am Wahltag Einschüchterungen einen nennenswerten Einfluss auf diese Wahl gehabt hätten. Die Zusammenarbeit mit den US-Behörden sei weitgehend gut verlaufen. „Viele Regierungen der Bundesstaaten haben unsere Arbeit aktiv unterstützt“, sagte Link. „Auf der anderen Seite ist der Zugang für internationale Wahlbeobachter in 13 Bundesstaaten weiterhin verboten.“ Die Manipulationsvorwürfe des künftigen Präsidenten Donald Trump im Vorfeld der Wahl konnte die Wahlbeobachtung nicht bestätigen. Links Fazit: „Bei dieser Wahl wurden Menschenrechte und Grundfreiheiten respektiert, der Wahlablauf war ordentlich.“ Probleme seien unter anderem das von Bundesstaat zu Bundesstaat stark unterschiedliche Wahlrecht und die mangelnde Kontrolle auf föderaler Ebene gewesen.

Foto: US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur