Stahlverband: EU darf China nicht als Marktwirtschaft anerkennen

Vor dem Stahlgipfel der niedersächsischen Landesregierung an diesem Montag hat der Branchenverband der deutschen Stahlindustrie die EU-Kommission davor gewarnt, China als Marktwirtschaft anzuerkennen. „Wenn China unverdient von der EU als Marktwirtschaft eingestuft wird, kann sich die EU-Stahlindustrie nicht mehr gegen unfaire Einfuhren schützen“, sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). „Es muss verhindert werden, dass China diesen Status erhält.“

Die EU will bis Dezember entscheiden, ob sie China als Marktwirtschaft anerkennt. Die chinesische Staatsführung hat großes Interesse daran. Der Schritt würde Chinas Position in Handelsstreitigkeiten mit der EU verbessern. Die deutsche Stahlindustrie leidet ihrem Branchenverband zufolge stark unter billigen chinesischen Stahlimporten. „In Chinas Stahlindustrie bestehen massive Überkapazitäten“, sagte Kerkhoff. „China darf seine Strukturprobleme nicht auf dem europäischen Markt abladen.“ Die Aufträge an die deutsche Stahlindustrie haben im vierten Quartal 2015 erneut abgenommen. Laut Wirtschaftsvereinigung Stahl sank das Volumen der Auftragseingänge aus dem Inland im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fünf Prozent, das Volumen der Aufträge aus dem Ausland um 6,7 Prozent. Vor diesem Hintergrund hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) Branchenvertreter, Gewerkschaften und Landtagsabgeordnete zu einem Stahlgipfel an diesem Montag in Hannover eingeladen.

Foto: Fahne von China, über dts Nachrichtenagentur