Staatsrechtler Lepsius warnt vor Piratenpartei

Berlin – Oliver Lepsius, Staatsrechtler und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, hat vor der Piratenpartei gewarnt. „Wer die Piratenpartei wählt, wählt die Handlungsunfähigkeit des politischen Systems“, sagte der Nachfolger des Doktorvaters von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im „Tagesspiegel am Sonntag“. Lepsius ist bundesweit bekannt geworden, als er über den ehemaligen Bundesminister Guttenberg urteilte: „Wir sind einem Verbrecher aufgesessen.“

Am Samstag hatten sich erstmals die Mandatsträger aller vier Landtagsfraktionen der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus getroffen, um sich kennenzulernen und Erfahrungen auszutauschen. Der politische Geschäftsführer Johannes Ponader sprach von einem „historischen Moment“.

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