Regierungsrätin Aurelia Frick zu Besuch in Washington

Vaduz – Aussenministerin Aurelia Frick weilt derzeit für bilaterale Gespräche und die UNO-Generalversammlung in den USA. Am 23. September traf sie sich in Washington mit Dan Mullaney, dem Chefunterhändler für das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (Transatlantic Trade and Investment Partnership; TTIP). Sie informierte die amerikanische Seite über die liechtensteinisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und die möglichen Auswirkungen eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU auf die EFTA-Staaten. Sie begrüsste die Bereitschaft des US-Handelsbeauftragten, mit den EFTA-Staaten in einen handelspolitischen Dialog über die TTIP-Verhandlungen zu treten. Ein erstes Gespräch zwischen den EFTA-Staaten und den USA soll noch vor Jahresende stattfinden.

Auf Einladung des European Institute diskutierte Aussenministerin Aurelia Frick in Washington zudem mit Vertretern amerikanischer und europäischer Unternehmen über die mögliche Bedeutung des TTIP für Liechtenstein. Der Besuch wurde abgerundet mit einem Treffen mit dem Co-Vorsitzenden des Liechtenstein-Caucus im US-Kongress, Congressman Jim Sensenbrenner.

Die Aussenministerin reiste anschliessend nach New York zur UNO-Generalversammlung. Die Ansprachen von Generalsekretär Ban Ki-moon, US-Präsident Barack Obama und zahlreicher anderer Staats- und Regierungschefs standen wie bereits letztes Jahr im Zeichen des Syrienkonflikts. Regierungsrätin Aurelia Frick nutzte den Auftakt der Generaldebatte für zahlreiche Arbeitsgespräche. Sie traf u.a. die Aussenminister Neuseelands und Singapurs, den Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland, sowie den Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Kenneth Roth. Das traditionelle Mittagessen des UNO-Generalsekretärs sowie das von der EU-Aussenbeauftragen Ashton organisierte „Women Leaders Lunch“ boten Gelegenheit zu weiteren Kontakten auf hoher Ebene. Am Ministertreffen der Global Governance Group (3G) erinnerte Regierungsrätin Aurelia Frick an die neuesten weitreichenden Entscheidungen der G20: „Vor diesem Hintergrund ist die 3G als Stimme für den Einbezug kleinerer Länder bei Entscheidungen, die globale Auswirkungen haben, wichtiger denn je“. Im weiteren Verlauf des Aufenthalts sind u.a eine Sitzung des von Liechtenstein koordinierten Ministernetzwerkes für den Internationalen Strafgerichtshof sowie eine Pressekonferenz dazu geplant. Auf dem Programm stehen ausserdem bilaterale Treffen u.a. mit dem UNO-Generalsekretär, der Hochkommissarin für Menschenrechte, der Direktorin von UN Women sowie den Aussenministern von Deutschland, Malta, Slowenien, der Slowakei, Island, Norwegen, Andorra und San Marino.