Regierung räumt Probleme im Kampf gegen Produktfälschungen ein

Die Bundesregierung hat Probleme im Kampf gegen Produktfälschungen eingeräumt. Vor allem aus China nehme die Anzahl gefälschter Artikel rasant zu, und Deutschland sei in besonderem Maße betroffen, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), dem NDR und der Wochenzeitung „Die Zeit“. Laut Bareiß beläuft sich der Schaden durch Fälschungen allein in Deutschland mittlerweile auf rund 50 Milliarden Euro pro Jahr.

Den Angaben zufolge fielen bis zu 80.000 Arbeitsplätze durch Produktpiraterie weg. Die Bundesregierung sei über die Verletzungen von geistigem Eigentum mit der chinesischen Regierung „in einem engen Dialog“, so Bareiß. Gleichzeitig räumte der CDU-Politiker ein, dass ein schärferes Vorgehen jenseits von Gesprächen risikoreich sei, da China für viele deutsche Firmen ein wichtiger Markt sei. „Bei dem Thema darf es keine Kompromisse geben und man muss um sein Recht auch kämpfen“, so Bareiß. China sei aber ein Partner, „der für uns ein wichtiger Kunde ist und in wirtschaftlichen Fragen immer bedeutender wird“, so Bareiß. Das Land sei aufgrund seiner Marktmacht kein einfacher Partner, man spiele „nicht immer auf Augenhöhe“. Produktpiraterie werde es deshalb immer geben. Der Diebstahl von geistigem Eigentum durch China ist eine der Triebfedern des aktuellen Handelskonflikts mit den USA. Das Fälschen von Produkten ist in China offiziell verboten. Reportern von „Panorama“, „NDR Info“ und der „Zeit“ gelang es jedoch, den Weg eines gefälschten Rucksacks der Outdoor-Marke Fjällräven nach China zurückzuverfolgen. Sie stießen dabei auf Fabriken, in denen Artikel in großer Zahl gefälscht werden. Laboruntersuchungen des gefälschten Rucksacks aus China ergaben zudem, dass dieser mit krebserregenden Schwermetallen belastet und somit gesundheitsgefährdend war. Angesprochen auf die Recherchen, forderte der Chef von Fjällräven, Martin Nordin, härtere Schritte gegen Produktfälscher und den Diebstahl geistigen Eigentums. Er sei wütend, weil die Politik durch ihre Untätigkeit einen Teil der Industrie bewusst „opfere“. Sein Unternehmen lasse in China gar keine Rucksäcke produzieren.