Esken will GroKo „realistische Chance“ geben

Die designierte SPD-Chefin Saskia Esken will eine Fortsetzung der Großen Koalition ermöglichen. Mit dem vorliegenden Leitantrag bekomme die GroKo eine „realistische Chance“, sagte Esken bei ihrer Vorstellungsrede auf dem SPD-Bundesparteitag am Freitag in Berlin. „Ich war und bin skeptisch“, sagte die 58-Jährige in Bezug auf das Regierungsbündnis mit der Union.

Diesbezüglich habe sich ihre Meinung nicht geändert. Zuvor hatte Esken angekündigt, als Parteichefin einen Schwerpunkt auf ein „Austrocknen“ des Niedriglohnsektors zu legen. „Ich will schwedische Verhältnisse auf dem deutschen Arbeitsmarkt“, sagte Esken. In ihren jüngeren Jahren habe es zwischen den Arbeitskräften noch „Solidarität und keinen Wettbewerb“ gegeben. „Der Markt alleine regelt gar nichts“, sagte Esken, und warb damit für eine staatliche Infrastrukturgesellschaft. Die SPD-Bundestagsabgeordnete hatte nach einem monatelangen Auswahlprozess zusammen mit Norbert Walter-Borjans den SPD-Mitgliederentscheid im Kampf um die Parteispitze für sich entschieden. Walter-Borjans nahm in seiner Vorstellungsrede Bezug auf Willy Brandt und positionierte sich als Friedenspolitiker: „Die SPD wird als Partei des Abrüstens und der Entspannung heute wieder mehr gebraucht als seit Langem.“ Der Weg von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die Bundeswehr wieder an möglichst vielen Orten in den Einsatz bringen zu wollen, sei falsch, sagte Walter-Borjans. Am Freitagmittag hatte der SPD-Parteitag mit breiter Mehrheit eine Satzungsänderung beschlossen, die künftig eine Doppelspitze ermöglicht.

Foto: Saskia Esken am 06.12.2019, über dts Nachrichtenagentur