Tag Archives: Werner Schulz

Werner Gustav Schulz ist ein deutscher Politiker. Er war von 1990 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments. Schulz gilt als der einzige profilierte Bürgerrechtler aus der DDR, der sich in seiner Partei dauerhaft durchsetzen konnte.

Ex-Bürgerrechtler warnen vor Schließung von Stasi-Unterlagenbehörde

Ehemalige Bürgerrechtler haben vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung am Donnerstag vor der Abwicklung der Stasi-Unterlagenbehörde gewarnt. „Ich finde den Schritt verfrüht und fürchte, dass hier ein Deckel auf die Geschichte gemacht wird. Denn die Geschichte qualmt noch“, sagte der spätere Grünen-Bundestagsabgeordnete und Europapolitiker Werner Schulz den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Mit der Behörde werde eine Institution abgeschafft, die eine hervorragende …

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Werner Schulz kritisiert Grüne im EU-Parlament

Der ehemalige Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat die ablehnende Haltung der europäischen Grünen-Abgeordneten Ska Keller und Sven Giegold gegen Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. „Ich finde es peinlich, dass die Grünen sich so verhalten“, sagte er am Dienstag dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er halte von der Leyen für außerordentlich kompetent. „Sie ist eine überzeugte …

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Steigendes Interesse an Stasi-Akten

Bei der Stasi-Unterlagenbehörde (BStU) sind im ersten Halbjahr 2019 genau 26.402 Anträge auf persönliche Akteneinsicht eingegangen. Das teilte deren Sprecherin Dagmar Hovestädt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) mit. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr, als es insgesamt 45.309 und damit 22.654 pro Halbjahr waren. Die Mehrheit der Anträge wurde bisher stets in Sachsen gestellt. Der sächsische Stasi-Unterlagenbeauftragte Lutz Rathenow sagte …

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Europapolitiker Schulz fordert Einreiseverbote für russische Beamte

Brüssel – Die Europäische Union soll nach Ansicht des Europaabgeordneten Werner Schulz (Grüne) gegen die Verfolgung russischer Regierungskritiker vorgehen. Russen sollten visafrei nach Europa kommen dürfen, schreibt der Politiker im Magazin „Cicero“. „Allerdings dürfen wir Beamten, die an Repressionen beteiligt sind, kein Privileg einräumen. Ihnen muss die Einreise verwehrt werden.“ Die Pussy Riot Sängerin Maria Alechina war am Mittwoch auch …

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