Tag Archives: UKIP

Die United Kingdom Independence Party ist eine EU-skeptische und rechtspopulistische, gelegentlich auch als radikalliberal bezeichnete britische Partei, deren Hauptziel der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union ist. Parteivorsitzender der UKIP ist Nigel Farage, der im November 2010 das Amt von Malcolm Pearson übernahm, nachdem er es nur ein Jahr zuvor selbst an diesen abgegeben hatte. Die Partei ist in 12 regionale Unterorganisationen gegliedert.

Farage hält zweites Brexit-Referendum für möglich

Der britische Brexit-Hardliner Nigel Farage hält ein zweites Referendum über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union für möglich. „Ich glaube und fürchte, dass wir auf einem Weg zu einer Verlegung und möglicherweise einem zweiten Referendum sind“, sagte der frühere UKIP-Chef am Mittwoch dem Nachrichtensender Sky News. Zunächst rechne er mit einer Verlängerung der Frist für den Brexit. …

Jetzt lesen »

Bartsch erfreut über Wahlerfolg von Labour in Großbritannien

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat das Wahlergebnis in Großbritannien als Bestätigung für den Linkskurs des Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn gewertet. Vor der Unterhaus-Wahl sei Corbyn als „zu links“ kritisiert worden, jetzt habe Labour sogar Mandate hinzugewonnen, sagte Bartsch am Freitag im RBB-„Inforadio“. Das sollte „in Deutschland zu Nachdenklichkeit führen“, so Bartsch. „Nur ein dezidiert konsequentes linkes Herangehen …

Jetzt lesen »

CSU will EU-Pestizidverbot verhindern

Die CSU versucht, ein von der Europäischen Union geplantes Pestizidverbot auf bestimmten Flächen zu verhindern – und setzt dabei ausgerechnet auf die Hilfe britischer EU-Gegner. Die derzeitige Rechtslage sieht vor, dass Europas Landwirte fünf Prozent ihrer Äcker als „ökologische Vorrangflächen“ ausweisen müssen, andernfalls bekommen sie geringere Direktzahlungen aus dem EU-Haushalt, berichtet der „Spiegel“. Was das genau bedeutet, wird in den …

Jetzt lesen »

Asselborn: Farages Rückzug ist „sehr feige“

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat den Rückzug des britischen Politikers Nigel Farage von der Spitze der EU-skeptischen Partei Ukip eineinhalb Wochen nach dem Brexit-Votum als „sehr feige“ bezeichnet. „Auf einmal ziehen sich Politiker wie Boris Johnson und Nigel Farage wieder in ihr Schneckenhaus zurück“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe) mit Blick auf das Abtauchen der führenden Brexit-Befürworter. „Ich hoffe, dies …

Jetzt lesen »

Lambsdorff: „Boris Johnson lebt in einem Paralleluniversum“

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat den früheren Londoner Bürgermeister und prominenten Brexit-Befürworter Boris Johnson scharf für dessen Aussagen zur Zukunft Großbritanniens nach dem Brexit-Referendum kritisiert: „Boris Johnson lebt in einem Paralleluniversum“, sagte Lambsdorff im Gespräch mit „FAZ.NET“. „Er gaukelt den Menschen Dinge vor, die vollkommen illusorisch sind.“ Johnson hatte am Montag in einem Zeitungsbeitrag geschrieben, die …

Jetzt lesen »

Großbritannien steuert auf „Brexit“ zu

Nach dem Referendum über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union steuert das Land auf einen „Brexit“ zu. Nach Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmen führten die EU-Gegner mit etwa 52 Prozent. UKIP-Chef Nigel Farage erklärte am frühen Morgen das „Brexit“-Lager zum Sieger. Dies sei ein Sieg für die „echten, für die anständigen Leute“. Heute sei ein „Independence Day“ …

Jetzt lesen »

AfD: Pretzell will Mitglied der EKR-Fraktion im EU-Parlament bleiben

Der AfD-Politiker Marcus Pretzell will dem Beispiel seiner zur EFDD-Fraktion übergetretenen Parteikollegin Beatrix von Storch zunächst nicht folgen. „Ich lege die Entscheidung über mein zukünftiges Agieren im EU-Parlament in die Hände des nächsten AfD-Bundesparteitages“, sagte Pretzell der „Bild“-Zeitung. Fraktionsmitgliedschaften seien schließlich Koalitionsfragen, die alle Mitglieder betreffen. Pretzell betonte jedoch, zuvor am Montag „mit meinen Kollegen von der EKR-Fraktion über die …

Jetzt lesen »

Oettinger warnt vor Aufweichen der Euro-Stabilitätskriterien

Angesichts der nervösen Finanzmärkte sowie des wachsenden Widerstandes gegen den Sparkurs der vergangenen Jahre wird vor einem weiteren Aufweichen der Euro-Stabilitätskriterien gewarnt. „Die jüngsten Ausschläge an den Anleihemärkten, insbesondere in Portugal, müssen ein Alarmsignal sein“, sagte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) der „Welt am Sonntag“. „Europa darf nicht das Signal aussenden, dass der Stabilitätspakt nicht mehr gilt.“ Der Stabilitäts- und Wachstumspakt …

Jetzt lesen »

Ökonomen warnen vor Erstarken von populistischen Parteien in Europa

Vor dem Hintergrund eines möglichen Erfolgs der eurokritischen UKIP-Partei bei der Wahl in Großbritannien haben führende Ökonomen in Deutschland vor einem Erstarken solcher rechtspopulistischer Parteien in Europa gewarnt. „Das große Dilemma der europäischen Krise ist die zunehmende Re-Nationalisierung der Politik“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, dem „Handelsblatt“ (Onlineausgabe). „Auch wir Deutschen haben häufig die …

Jetzt lesen »