Tag Archives: Thomas Fischer

Der Rechtswissenschaftler und frühere Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, zeigt sich vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die sogenannte Bundesnotbremse wenig überrascht. Es gehe um eine „ganz normale Abwägungsfrage“, sagte Fischer dem Nachrichtenportal Watson. In einer Notlage dieses Ausmaßes und mit diesen Gefahren seien „auch recht erhebliche Eingriffe in grundrechtlich geschützte Bereich zulässig und sogar geboten“. Da der deutsche Rechtsstaat …

Tests der Deutschen Umwelthilfe ergaben, dass Amazon Verbrauchern keine ordnungsgemäße Möglichkeit zur Rückgabe ausgedienter LEDs und quecksilberhaltiger Energiesparlampen anbietet – Amerikanischer Onlinehändler weigert sich, zukünftig weitere Gesetzesverstöße auszuschließen – Deutsche Umwelthilfe reicht Klage vor dem Landgericht München ein und fordert endlich behördliche Kontrollen Verbraucher, die ihre ausgedienten Energiesparlampen und LEDs beim Handelsunternehmen Amazon für eine ordnungsgemäße Entsorgung zurückgeben möchten, haben …

Der chinesische Importstopp für Plastikabfälle aus Gewerbe und Industrie hat offenbar erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Umweltpolitik. Dem „Spiegel“ sagte Peter Kurth, Verbandsvorsitzender der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE), dass derzeit fast drei Viertel des Altplastiks in Feuerungsanlagen landen: „Ich schätze, dass jetzt 65 bis 70 Prozent unseres Altplastiks als Ersatzbrennstoff, beispielsweise in der Zementindustrie, verwendet oder anderweitig thermisch verwertet werden.“ Das …

Amazon täuscht Verbraucher über Rückgabemöglichkeit für quecksilberhaltige Energiesparlampen – Handelsriese gefährdet Mitarbeiter seiner Logistikpartner – DUH fordert vom Onlinehändler eine Unterlassungserklärung und Einhaltung des Elektrogesetzes Verbraucher, die ihre ausgedienten Energiesparlampen beim Handelsunternehmen Amazon für eine ordnungsgemäße Entsorgung zurückgeben möchten, haben hierzu keine gesetzeskonforme Möglichkeit. Dies ist das Ergebnis eines aktuellen Verbrauchertests der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Nach Einschätzung der DUH verstößt …

Der ehemalige Bundesrichter Thomas Fischer hat einen „defizitären Rechtskunde-Unterricht“ an deutschen Schulen beklagt. „Ich halte es für absolut skandalös, dass man in Deutschland Abitur machen kann, wenn man gar nichts vom Rechtssystem versteht“, so der pensionierte Richter in dem Magazin „Zeit Wissen“. Die Thematik werde meist nur von „überforderten Sozialkunde-Lehrern veranstaltet, die keine Ahnung haben“. Und weiter: „Jeder blöde IT-Kram …