Tag Archives: Stephan Mayer

Die Union wirft der Regierung einen ambitionslosen Kurs in der Sportförderung vor. „Der Bundesregierung fehlt generell der Zugang zum Wintersport“, sagte Stephan Mayer, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Alle Betroffenen, nicht nur die Sportler, werden allein gelassen. Sie haben etwas Besseres verdient – engagierte Wintersportpolitik sieht anders aus.“ Mayer bezog sich auf die Antwort der Bundesregierung auf …

Die Bundesregierung lehnt einen „Alleingang“ zur Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln ab. „Bei einem Alleingang Deutschlands zum jetzigen Zeitpunkt würden sich die anderen EU-Länder ihrer Verantwortung entziehen“, sagte Stephan Mayer (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Auch andere EU-Länder müssen erkennen und anerkennen, dass sie einen Beitrag zur Unterstützung Griechenlands leisten müssen.“ Zuvor hatte Grünen-Chef …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat in der Debatte über Klimaflüchtlinge und der damit verbundenen Forderung der Grünen nach einer Einführung eines Klimapasses für betroffene Migranten sowie der Anerkennung des Klimas als Grund für Asyl eine klare Absage erteilt. „Einen Klimapass für Flüchtlinge lehnen wir ganz klar ab. Er ist auch in keinerlei Hinsicht mit dem Staatsbürgerrecht …

Das Bundesinnenministerium hat den Einsatz von sogenannten Kooperationsanwälten verteidigt, die im Ausland im Auftrag des Auswärtigen Amts Recherchen über deutsche Asylbewerber anstellen. „Es ist üblich, dass durch die Auslandsvertretungen Kooperationsanwälte beschäftigt werden, nicht nur in der Türkei, sondern in vielen anderen Ländern auch, um die Sachverhaltsaufklärung voranzubringen und zu komplettieren“, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Anlass …

Nach dem Fund von 39 Leichen im Container eines Lastwagens in der Stadt Grays in der britischen Grafschaft Essex hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), ein konsequentes Vorgehen gegen die möglichen Hintermänner und Schleuserbanden angekündigt. „Unsere ganze Entschlossenheit muss sich nun mit aller Schärfe und Konsequenz gegen diejenigen richten, die derartige verwerfliche Transporte organisieren und durchführen“, sagte …

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Nadine Schön (CDU), wirbt für eine Altersfeststellung bei jungen Asylbewerbern nach saarländischem Modell. „Wir nutzen im Saarland alle Methoden, um das richtige Alter herauszufinden – seit Jahren mit Erfolg. Ich kann nur dafür werben, das überall in Deutschland zu machen“, sagte Schön der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Sie befasst sich seit Jahren mit dem Thema Altersfeststellung. „Unter …

Das Bundesinnenministerium hat Griechenland dazu aufgerufen, mehr Flüchtlinge in die Türkei abzuschieben. Es müsse klar sein, „dass wir dringend Fortschritte bei den zu geringen Rückführungen in die Türkei benötigen, um die heikle Lage in den Hotspots auf den Inseln zu verbessern“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Situation auf den griechischen Inseln sei …