News zu SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist eine deutsche Volkspartei und die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands. Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei. Sie ist derzeit in insgesamt vierzehn Ländern an der Regierung beteiligt, in neun davon stellt sie den Regierungschef. Auf Bundesebene ist sie in einer Koalition mit den Unionsparteien an der Bundesregierung beteiligt.
Die SPD ist Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas, der Progressiven Allianz und hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationalen, in der sie zuvor lange Zeit in führender Position tätig war, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt. Parteivorsitzender ist seit November 2009 Sigmar Gabriel.




Wirtschaftsministerin will Abschaffung der Luftverkehrsteuer

Wirtschaftsministerin will Abschaffung der Luftverkehrsteuer

Im Zuge der Pleite von Air Berlin hat Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) eine Abschaffung der Luftverkehrsteuer gefordert. „Die Luftverkehrsteuer wird von Airlines und Gewerkschaften schon lange als wettbewerbsverzerrend kritisiert“, sagte Zypries, die zugleich Luft- und Raumfahrtkoordinatorin der Bundesregierung ist, dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Sie benachteiligt einseitig deutsche Luftverkehrsunternehmen. Ihre Abschaffung würde die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den europäischen […]

Schwesig nennt Kritik an Altkanzler Schröder Wahlkampfmanöver

Schwesig nennt Kritik an Altkanzler Schröder Wahlkampfmanöver

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich gegen Kritik an der SPD wegen einer möglichen Tätigkeit von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) im Aufsichtsrat des staatlichen russischen Ölkonzerns Rosneft gewandt. Das Thema werde im Wahlkampf dazu benutzt, um der SPD zu schaden, sagte Schwesig der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Es ist eine Entscheidung von […]

Schwesig: Feste Frauenquote für Vorstände muss kommen

Schwesig: Feste Frauenquote für Vorstände muss kommen

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), unterstützt die Forderung ihrer Nachfolgerin im Bundesfamilienministerium, Katarina Barley (SPD), eine Frauenquote für Vorstände einzuführen. „Das ist der richtige Weg“, sagte Schwesig der „“Frankfurter Allgemeinen Zeitung““ (Montagsausgabe). Die Idee der Freiwilligkeit, wie sie die Union verfechte, sei gescheitert. Die feste Quote für Aufsichtsräte zeige zwar Wirkung, nicht aber […]

Maas: Europa darf willkürliche Verfolgung nicht zulassen

Maas: Europa darf willkürliche Verfolgung nicht zulassen

Die Bundesregierung hat mit scharfer Kritik auf die Festnahme des türkischstämmigen Schriftstellers Dogan Akhanli und die Anschuldigungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen deutsche Parteien und Politiker reagiert. „Das rechtsstaatliche Europa darf nicht zulassen, dass jeder Kritiker des türkischen Regimes der willkürlichen Verfolgung ausgesetzt ist“, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der „Bild“ (Montagsausgabe). Mit […]

Unionsfraktionschef Kauder warnt Ankara vor weiteren Provokationen

Unionsfraktionschef Kauder warnt Ankara vor weiteren Provokationen

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat Ankara vor weiteren Provokationen gewarnt. „Die türkische Regierung will offenbar die Beziehungen zu Deutschland aus innenpolitischen Gründen systematisch zerstören“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Deutschland wird hier nicht mitmachen. Doch auch für uns gibt es klare Grenzen.“ Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Deutsche mit türkischen […]

SPD-Außenpolitiker Annen rügt Erdogans Kritik an Gabriel

SPD-Außenpolitiker Annen rügt Erdogans Kritik an Gabriel

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat die verbalen Angriffe des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) scharf zurückgewiesen. „Es ist leider keine neue Taktik von Erdogan, Konflikte emotional zu führen und zu personalisieren“, sagte der SPD-Politiker dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Die Bundesregierung und der Außenminister setzten sich für eine starke […]

Auswärtiges Amt irritiert über Erdogan-Äußerungen

Auswärtiges Amt irritiert über Erdogan-Äußerungen

Das Auswärtige Amt hat mit Verwunderung auf die jüngsten Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) reagiert. „Das spricht ja wohl für sich“, hieß es laut eines Berichts der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) im engen Umfeld des Ministers. Erdogan hatte Gabriel in einer scharfen persönlichen Attacke vor weiterer Kritik an […]

Tiefensee: Deutschland braucht starke Solarindustrie

Tiefensee: Deutschland braucht starke Solarindustrie

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) geht trotz der Insolvenz des Solarzellenherstellers Solarworld von einem Wiedererstarken der Branche in Deutschland aus. „Deutschland muss weiterhin in der Wachstumstechnologie Photovoltaik vertreten sein, nicht zuletzt, um Forschung und Entwicklung weiter finanzieren zu können“, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“ (20. August 2017). „Sonst geht es uns wie bei […]

BDI-Präsident beklagt „Diskreditierung“ deutscher Autohersteller

BDI-Präsident beklagt „Diskreditierung“ deutscher Autohersteller

Der Präsident des Industrieverbands BDI, Dieter Kempf, hat eine „generelle Diskreditierung“ der deutschen Autohersteller beklagt. Die Debatte im Zusammenhang mit der Diesel-Affäre habe „jedes vernünftige Maß verloren“, sagte Kempf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Grotesk ist beispielsweise der Vorwurf, die deutsche Automobilindustrie sei innovationsschwach.“ Keine Branche in Deutschland stecke mehr Geld in Forschung und Entwicklung. […]

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