Tag Archives: Sozialistische Partei

Die Parti Socialiste ist eine belgische politische Partei mit sozialdemokratischem Profil, die seit 1978 im frankophonen Landesteil Belgiens sowie in der Deutschsprachigen Gemeinschaft unter dem Namen Sozialistische Partei antritt.
Nach dem Auseinanderfall der Belgischen Sozialistischen Partei und der Abspaltung von der niederländischsprachigen SP ist die PS insbesondere in der Wallonie seit Jahrzehnten die größte Partei und war generell in den Gemeinschaften und Regionen des südlichen Landesteils seit 1980 an beinahe jeder Regierungskoalition beteiligt. Zur Zeit stellt sie mit Elio Di Rupo den belgischen Premierminister sowie die Ministerpräsidenten der Wallonischen Region und Französischen Gemeinschaft, der Region Brüssel-Hauptstadt sowie der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Die PS gehört auf europäischer und internationaler Ebene der Sozialdemokratischen Partei Europas sowie der Sozialistischen Internationale an. Parteipräsident ist seit Januar 2013 Paul Magnette.

Wissler warnt Linke vor Selbstbeschäftigung

Linken-Chefin Janine Wissler hat ihre Partei vor Selbstbeschäftigung gewarnt. „Sich an der eigenen Partei abzuarbeiten und zu kritisieren, wird der politischen Verantwortung nicht gerecht“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Ein Comeback als plurale sozialistische Partei ist möglich und unser Ziel ist es, 2025 gestärkt in den Bundestag einzuziehen. Auf dem Weg dahin müssen wir Vertrauen zurückgewinnen.“ Wissler empfahl …

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Linken-Chefin verlangt vor Fachkräftegipfel „Pfadwechsel“

Vor dem Fachkräftegipfel der Bundesregierung hat sich Linken-Chefin Katja Kipping dafür ausgesprochen, eine Möglichkeit zum Wechsel von Asylverfahren in die Fachkräftezuwanderung zu schaffen. „Ich weiß aus Gesprächen mit Handwerkern und Kleinunternehmen im ländlichen Raum, dass diejenigen Unternehmen, die einen Geflüchteten als Beschäftigten aufgenommen haben, sagen, der muss unbedingt hier bleiben. Manchmal sind die aber von Abschiebung bedroht, obwohl der im …

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Mohrings Offenheit für Gespräche mit Linken stößt auf Kritik

Die Offenheit des thüringischen CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring für Gespräche mit Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) über die künftige Regierung in dem Bundesland ist in der eignen Partei auf heftige Kritik gestoßen. „Ich bin überrascht über diese Wende von Mike Mohring. Diese Debatte ist ein schwerer Fehler. Wir können nicht einfach eines unserer zentralen Versprechen über Bord werfen“, sagte Mark Hauptmann, Vorsitzender …

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Orbans Partei gewinnt Parlamentswahl in Ungarn klar

Die rechtsnationale Partei Fidesz hat die Parlamentswahlen in Ungarn klar gewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Viktor Orban lag nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen bei rund 49 Prozent. Die Ergebnisse der zuletzt geschlossenen Wahllokale können das Ergebnis noch signifikant verändern, die absolute Mehrheit im Parlament ist aber sicher. Bei der Wahl vor vier Jahren war Fidesz auf 44,9 Prozent …

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Moscovici erwartet grundlegende Reformen in der Europäischen Union

Nach der Parlamentswahl in Frankreich hat EU-Währungskommissar Pierre Moscovici die Erwartung grundlegender Reformen in der Europäischen Union geäußert. „Wir haben im Elysée-Palast einen leidenschaftlichen Europäer mit ehrgeizigen Zielen – etwa die Stärkung der Eurozone“, sagte der französische Sozialist den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). „Macron will einen Neustart für die Europäische Union, und er glaubt an den deutsch-französischen Motor.“ Sein Verhältnis …

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Gauland und Pazderski kritisieren Petry vor Treffen mit Le Pen

Die AfD-Landesvorsitzenden von Berlin und Brandenburg, Georg Pazderski und Alexander Gauland, haben die AfD-Vorsitzende Frauke Petry für ihr Verhalten vor einem Treffen mit der Vorsitzenden des französischen „Front National“ (FN), Marine Le Pen, kritisiert. Petry hatte am Montag den Bundesvorstand per E-Mail informiert, sie werde am 21. Januar Le Pen sowie den Parteisekretär der italienischen „Lega Nord“, Matteo Salvini, den …

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