Tag Archives: Rebecca Harms

Die Grünen haben die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert, trotz der politischen Spannungen zwischen der EU und Russland die Fußball-Weltmeisterschaft zu besuchen, wenn es ihr Zeitplan zulässt. „Deutsche Regierungsvertreter sollten sich nicht einfach neben eine autokratische Führung auf die Tribüne setzen und so tun, als wäre außerhalb des Stadions alles in bester Ordnung“, sagte Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock dem …

Nach dem Bericht der internationale Untersuchungskommission zum Abschuss des Malaysia-Airlines-Fluges MH17 hat die Europaabgeordnete und Russland-Expertin Rebecca Harms (Grüne) Konsequenzen gefordert. „Mit den Ergebnissen der niederländischen Ermittler und der andauernden Blockade der Ermittlungen durch Russland legt sich ein weiterer Schatten auf die anstehende Fußball-Weltmeisterschaft im Gastgeberland Russland“, sagte die Europapolitikerin der „Bild“ (Freitagsausgabe). Harms hält es für europäische Staats- und …

Die Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms fordert wegen der hohen Luftbelastung Fahrverbote in Stuttgart. „Fahrverbote müssen verhängt werden, nicht um Autofahrer zu ärgern, sondern um Menschen vor gefährlich dreckiger Luft zu schützen“, sagte Harms, die Mitglied im „Dieselgate“-Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments war, der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“ (Samstag). Niemand möge Fahrverbote. Selbstverständlich sei es besser, wenn Fahrzeuge so gebaut oder …

Die 34-jährige EU-Abgeordnete Ska Keller will Rebecca Harms als Fraktionschefin der Grünen im Europäischen Parlament ablösen. Die gebürtige Brandenburgerin äußerte sich „optimistisch, dass ich die Abstimmung im Dezember gewinne“, berichtet das Magazin „Spiegel“. Bisher gibt es keine Gegenkandidatur. Die langjährige Fraktionsvorsitzende Harms hatte im Oktober ihren Rückzug angekündigt. Als Gründe nannte sie mangelnden Rückhalt und Flügelstreitigkeiten in der 50-köpfigen Fraktion. …

In der Flüchtlingskrise fordert die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, EU-Förderung für Deutschland. „EU-Staaten, die Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen und integrieren, müssen aus der EU gefördert werden“, sagte Harms der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Diejenigen, die mehr Verantwortung übernehmen, müssten Hilfe erhalten. Dabei sei es unerheblich, dass Deutschland die größte europäische Volkswirtschaft und größter Nettozahler der EU …

Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, fordert, dass sich die EU trotz der Flüchtlingsvereinbarung mit Ankara nicht mit Kritik am türkischen Präsidenten Erdogan zurückzuhalten dürfe. „Die Europäische Union darf nicht kuschen“, sagte Harms dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). Zuvor hatte die SPD bereits mit dem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen angedroht: „Europa muss wieder selbstbewusster auftreten. Wir dürfen nicht teilnahmslos zuschauen, wenn …

Bundestags-Vizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hat angesichts des Streits zwischen EU und Türkei über eine Visafreiheit für türkische Bürger und die Bedingungen dazu eine Befassung des Bundestags gefordert. „Die Pressefreiheit, die Religionsfreiheit und die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei dürfen keinesfalls verrechnet werden mit der Zurückhaltung von Flüchtlingen“, sagte Singhammer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „In dieser Situation schauen die Bürger in Deutschland …

Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, hat die geplanten EU-Zugeständnisse an Großbritannien kritisiert: „Europa lässt sich in dieser krisenreichen Zeit nicht zusammenhalten, wenn es zu einem Europa á la carte wird, in dem Mitgliedsländer sich das herauspicken, was ihnen genehm ist, und sich ansonsten einer Zusammenarbeit verweigern“, sagte Harms dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Mit Blick auf Sonderregelungen bei Sozialleistungen …

Berlin – Nach den Angriffen von Separatisten auf die Stadt Mariupol denken sowohl die Bundesregierung als auch Abgeordnete der Großen Koalition offenbar über neue Sanktionen gegen Russland nach: Sollte Moskau seinen Einfluss nutzen, um sich „in Richtung Mariupol zu bewegen“, müsse über „weitere Sanktionen nachgedacht werden“, hieß es auf Unionsseite in Regierungskreisen, wie „Zeit Online“ berichtet. „Wir sollten Putin jetzt …

Berlin – Mit Empörung haben die Grünen darauf reagiert, dass der scheidende EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia diese Woche seinen Kommissionskollegen empfehlen will, grünes Licht für einen Atomkraftwerksbau in Großbritannien zu geben. Die Vorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, wies auf die große Bedeutung der Kommissionsentscheidung hin, weil es eine Richtschnur für die erlaubten Subventionen liefere. „Entscheidet die EU-Kommission zugunsten von …

Brüssel – Rebecca Harms, Vorsitzende der Europäischen Grünen Fraktion im Europäischen Parlament hat sich besorgt über den Zuspruch für „Anti- Europa -Parteien“ geäußert. „Es ist offensichtlich in vielen Ländern nicht mehr verstanden, dass die Kernidee Europas, nämlich die Zusammenarbeit der Nationen unter einem Dach, die Idee ist, die Europa zusammen hält“, sagte Harms in „HR-Info“. Die Vorsitzende der Europäischen Grünen …