News zu Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland ist eine am 10. September 2006 in Berlin gegründete deutsche Partei. Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft, ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien und Mitglied der Pirate Parties International. Sie ist in 4 von 16 deutschen Landesparlamenten sowie im Europäischen Parlament vertreten.
Die Partei sieht sich als Teil einer internationalen Bewegung zur Mitgestaltung des von ihr mit dem Terminus der „digitalen Revolution“ umschriebenen Wandels zur Informationsgesellschaft. Durch ihren Fokus auf die Freiheit im Netz und ihren Kampf gegen eine staatliche Regulierung dieser Sphäre treffe sie den Nerv vor allem der jüngeren Generation. Auch wenn die Netzpolitik den Identitätskern der Partei bilde, sei sie mittlerweile programmatisch mehr als eine reine Interessenvertretungspartei der „Digital Natives“ und charakterisiere sich selbst als sozial-liberal-progressiv.




Infratest: CDU holt in Schleswig-Holstein weiter auf

Infratest: CDU holt in Schleswig-Holstein weiter auf

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten laut einer Umfrage von Infratest dimap im Vergleich zu Anfang April weiter verringert: In der Erhebung im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks kommt die SPD weiterhin auf 33 Prozent, während die CDU einen Prozentpunkt zulegen kann und jetzt […]

Infratest: CDU holt in Schleswig-Holstein auf

Infratest: CDU holt in Schleswig-Holstein auf

Einen Monat vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten laut einer Umfrage von Infratest dimap im Vergleich zum März verringert: In der Erhebung im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks kommt die SPD wie schon im März auf 33 Prozent, während die CDU drei Prozentpunkte zulegen kann und […]

Christopher Lauer sieht seine berufliche Zukunft bei der SPD

Christopher Lauer sieht seine berufliche Zukunft bei der SPD

Der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer sieht seine berufliche Zukunft bei der SPD. „Ich werde der Politik erhalten bleiben“, sagte Lauer in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Weil im Oktober 2016, wenn sich das neue Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, Lauers Zeit als Abgeordneter endet, führe er derzeit Gespräche mit der SPD Generalsekretärin Katarina Barley. Es werde für ihn […]

Kipping begrüßt Angebot der Piraten

Kipping begrüßt Angebot der Piraten

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat das Angebot der Piratenpartei begrüßt, einen Präsidentschaftskandidaten von SPD, Linken und Grünen in der Bundesversammlung zu unterstützen. „Das Angebot der Piraten begrüßen wir sehr“, sagte sie der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „Das ist eine erfreuliche Entwicklung.“ Kipping fügte hinzu: „Es geht dabei um mehr als um arithmetische Zahlenspiele. Es […]

Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen

Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen

Die Piraten haben mit einem Brief an die Spitzen vom SPD, Grünen und Linken ihre Hilfe bei der Wahl eines linken Bundespräsidenten angeboten. „Nach aktuellem Stand fehlen einem Bündnis aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und mindestens zwei Stimmen; die Piraten sind mit mindestens zwölf Stimmen vertreten“, heißt es in dem der „Welt“ […]

Piraten werben für Bundespräsidenten des linken Lagers

Piraten werben für Bundespräsidenten des linken Lagers

Die Piraten wollen mit SPD, Grünen und Linken einen gemeinsamen Vorschlag für die Nachfolge Joachim Gaucks machen. „Wir Piraten sind bereit, mit SPD, Grünen und Linken einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu suchen“, sagte Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag, der „Welt am Sonntag“. Er kündigte an: „Wir werden am […]

Opposition gegen Videoüberwachung in Bus und Bahn

Opposition gegen Videoüberwachung in Bus und Bahn

Oppositionspolitiker kritisieren den für diesen Freitag geplanten Beschluss der Verkehrsministerkonferenz, die dauerhafte Videoaufzeichnung in allen Bussen und Bahnen zu erleichtern. Laut Beschlussvorlage wollen die Verkehrsminister der Länder, unter denen Vertreter aller Bundestagsparteien sind, damit das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste erhöhen und zugleich die bestehende Praxis datenschutzrechtlich regulieren. Linke und Grüne im Bundestag sprechen sich gegen die […]

Piratenpartei hofft auf Regierungsübernahme in Island

Piratenpartei hofft auf Regierungsübernahme in Island

Während die Piratenpartei in Deutschland nach und nach in der Bedeutungslosigkeit verschwindet, machen sich die Piraten auf Island ernsthafte Hoffnungen auf die Regierungsübernahme. In aktuellen Umfragen kommt sie auf 36 Prozent. Zudem könnte der derzeitige Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson über seine Aussagen zur Bankenrettung während der Finanzkrise stolpern, nachdem in den sogenannten „Panama Papers“ Hinweise […]

NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16

NRW auf dem Weg zum Landtagswahlrecht mit 16

In Nordrhein-Westfalen dürfen bei Landtagswahlen künftig womöglich auch schon 16-Jährige abstimmen. Wie die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) berichtet, treffen sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Grünen, FDP und Piratenpartei am 15. März zu einer vorentscheidenden Beratung über zentrale Verfassungsänderungen in NRW. Dabei werde auch die Absenkung des Wahlalters auf der Tagesordnung stehen. SPD, Grüne und […]

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