Tag Archives: Peter Tauber

Bundeswehr spart CO2

Die Bundeswehr hat ihre Treibhausgasemissionen in den vergangenen sieben Jahren um rund 30 Prozent gesenkt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums an die Linken-Abgeordnete Kathrin Vogler. Die Streitkräfte haben den CO2-Ausstoß demnach von etwa 940.000 Tonnen im Jahr 2012 auf 670.000 Tonnen im Jahr 2018 reduziert. Eine detaillierte Aufschlüsselung nach Flugzeugen, Panzern und Schiffen …

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Bundeswehr meldet Verlust von Waffen

Die Bundeswehr hat seit Anfang 2014 den Verlust von 39 Waffen, 39 Waffenteilen und 19.445 Schuss Munition verbucht. Das geht aus einer als Verschlusssache eingestuften Auflistung des Bundesverteidigungsministeriums hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben berichten. Laut dem Papier aus dem Büro von Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber (CDU) sind bislang zwei Waffen, ein Waffenteil und 3.474 Schuss …

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Bundesregierung fehlen CO2-Zertifikate für Hubschrauberflüge

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister der Bundesregierung haben 2018 insgesamt 82 Dienstreisen mit Hubschraubern der Bundespolizei oder der Bundeswehr zurückgelegt. In 27 Fällen seien die klimaschädlichen Auswirkungen dieser Flüge nicht kompensiert worden, heißt es in einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Sonntagsausgaben) berichten. Nach Angaben von Verteidigungsstaatssekretär Peter …

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CDU-Politiker Schuster: Maaßen nicht in „Märtyrerposition“ bringen

Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihren Äußerungen über einen möglichen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen gewarnt, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten in eine „Märtyrerposition“ zu bringen. „Wir sollten Maaßens selbst gewählte Märtyrerrolle nicht durch solche Diskussionen aufwerten, und schon gar nicht zu diesem Zeitpunkt“, sagte Schuster der „Welt“ (Montagsausgabe). Er forderte Maaßen auf, „endlich aus der Reserve“ zu kommen …

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Wirbel um AKK-Äußerungen zu Maaßen

Der Wirbel um die Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter. Die Verteidigungsministerin selbst hatte am Nachmittag dementiert, einen entsprechende Forderung aufgestellt zu haben. Die Funke-Zeitungen hatten hingegen zuvor berichtet, Kramp-Karrenbauer habe in einem Gespräch mit den Journalisten einen Parteiausschluss „ins Spiel“ gebracht. „Ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn …

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AKK löst von der Leyen als Verteidigungsministerin ab

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Verteidigungsministerin abgelöst. Kramp-Karrenbauer erhielt am Mittwochvormittag von Bundesratsvizepräsident Michael Müller (SPD) im Schloss Bellevue in Berlin ihre Ernennungsurkunde. Zuvor wurde von der Leyen die Entlassungsurkunde überreicht. Weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aktuell im Urlaub weilt und Bundesratspräsident Daniel Günther (CDU) sich auf einer Dienstreise befindet, übernahm Müller die Aufgabe. Auch …

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Verwirrung um von-der-Leyen-Nachfolge: AKK angeblich gesetzt

Stunden nach der Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin hat es um ihre Nachfolge im Verteidigungsministerium am Dienstagabend wilde Spekulationen gegeben. Nachdem die „Rheinische Post“ zunächst berichtet hatte, Jens Spahn (CDU) solle neuer Verteidigungsminister werden, machten kurz darauf Berichte die Runde, wonach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Posten übernehmen soll. Manche Medien beriefen sich bei letzterer Information …

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Grüne hoffen auf Experten als neuen Verteidigungsminister

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hofft, dass die Unionsparteien das Bundesverteidigungsministerium mit einem Experten besetzen. Er wünsche sich jemanden, „der das Amt haben will, weil er Lust darauf hat und nicht das Verteidigungsministerium als Sprungbrett nach oben sieht“, sagte Lindner dem „Mannheimer Morgen“ (Mittwochsausgabe). Man brauche „also einen Experten und keinen Karrieristen, der nur an sich selbst denkt“, …

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Bundeswehr beendet Ausbildungsmission in Kamerun

Die Bundeswehr hat eine umstrittene Ausbildungsmission in Kamerun beendet. Schon gegenwärtig erfolge in dem afrikanischen Land keine Ausbildung mehr, heißt es in der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, an den Linken-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe) berichtet. Es handele sich um die „planmäßige“ Beendigung der Ausbildung kamerunischer Sicherheitskräfte durch Spezialkräfte der Bundeswehr im Rahmen der …

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Fall Lübcke: Kubicki kritisiert CDU-Beschluss

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik am Beschluss der CDU zum Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. „Die (Mit-)Schuldzuweisungen, die nun in die Richtung politischer Kontrahenten ausgestoßen werden, halte ich nicht nur für kontraproduktiv, sondern auch für hochgradig gefährlich“, schreibt Kubicki in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Die CDU habe „eine ziemlich gerade Linie …

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Werteunion kritisiert Tauber

Die innerparteiliche Diskussion in der CDU um eine „Mitschuld“ im Mordfall Walter Lübcke geht weiter. In einem offenen Brief, über den das Magazin Cicero berichtet, werfen Mitglieder der Werteunion dem ehemaligen Generalsekretär Peter Tauber vor, den Tod von Lübcke zu instrumentalisieren. „Herr Tauber, Sie und andere haben sich wiederholt empört gezeigt, wenn die Migrationspolitik der Bundesregierung mit den zahlreichen Verbrechen …

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