Tag Archives: Patrick Meinhardt

Patrick Meinhardt ist ein deutscher Politiker.

Lieberknecht rechnet mit baldigem Mindestlohn-Beschluss

Erfurt – Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht rechnet mit einem baldigen Mindestlohn-Beschluss in Deutschland. „Ich gehe davon aus, dass wir kurz vor dem Durchbruch stehen und relativ zeitnah auch eine Entscheidung haben“, sagte Lieberknecht der Tageszeitung „Die Welt“. Die Regierungschefin rechnete „zumindest im Bundesrat noch vor der Bundestagswahl“ mit einem Beschluss. Der rot-grünen Bundesratsinitiative für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens …

Jetzt lesen »

SPD und Grüne erhöhen Druck auf Schavan

Berlin – In Anbetracht der Plagiatsvorwürfe gegen Bildungsministerin Annette Schavan haben SPD und Grüne den Druck auf die CDU-Politikerin erhöht. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann, sagte der „Welt“, klar sei, dass bei einer Aberkennung des Doktortitels „Frau Schavan nicht Bundesministerin bleiben kann.“ Das Ganze sei für die Ministerin in jedem Fall „hochpeinlich“. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, …

Jetzt lesen »