Tag Archives: Michael Hartmann

Michael Hartmann ist ein ehemaliger deutscher Fußballspieler und derzeitiger Fußballtrainer.

Dreyer: SPD sollte ihr Profil verändern

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Berlin – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Partei dazu aufgerufen, ihr Profil zu verändern. Die Sozialdemokraten könnten mit Umfragewerten bei 25 Prozent „nicht zufrieden sein“, sagte Dreyer der „Welt“. „Ich ermutige meine Partei, weiterhin glaubwürdig und konsequent zu arbeiten – und sich dabei etwas breiter aufzustellen. Wir müssen wirtschaftliche Erfolge und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden. Dann werden …

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NSA-Handy-Affäre: Opposition fordert Ermittlungsverfahren

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Berlin – In der NSA-Affäre um das angeblich abgehörte Handy von Kanzlerin Angela Merkel hat die Opposition Generalbundesanwalt Harald Range aufgefordert, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. „Der Generalbundesanwalt kann und muss aktiv werden“, sagte der Vizefraktionsvorsitzende der Linke im Bundestag, Jan Korte, der „Welt“. „Es gibt einen hinlänglichen Anfangsverdacht, der ausreicht, um die Ermittlungen aufzunehmen.“ Das Kernproblem sei aber das fehlende politische …

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Bundesregierung plant Gesetz gegen Cyberattacken

Berlin – Union und SPD haben sich dafür ausgesprochen, möglichst schnell ein Gesetz zum Schutz vor Cyberangriffen aus dem Ausland vorzulegen. Das Cyberabwehrgesetz sei für Union und SPD „auch vor dem Hintergrund der Enthüllungen über die NSA ein wichtiger Punkt“ im Koalitionsvertrag gewesen. „Nun sollte das Gesetz schnell kommen“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann, der „Welt“ Auch …

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SPD-Politiker distanzieren sich vom bisherigen Kurs ihrer Partei in „Snowden-Affäre“

Berlin – Innenpolitiker der SPD distanzieren sich vom bisherigen scharfen Kurs ihrer Partei in der „Snowden-Affäre“. Sie kritisieren, dass die Vereinigten Staaten in die Nähe eines Unrechtsstaates gerückt würden und die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes in Frage gestellt werde. „Die Debatte hatte mir zu sehr eine antiamerikanische Komponente, die ich nicht für angemessen halte“, sagte der SPD-Abgeordnete Fritz Rudolf Körper der …

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Scharfe Kritik an Asyl-Gesetzentwurf

Der Gesetzentwurf des Bundessozialministeriums für eine Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes hat bei der SPD scharfe Kritik hervorgerufen. „Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich festgestellt, dass das Existenzminimum nicht gekürzt werden darf, um Migranten abzuschrecken. Die Bundesregierung missachtet das aus populistischen Motiven, indem sie Leistungskürzungen für Serben und Mazedonier einführt“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann, der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). Bundesinnenminister Hans-Peter …

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