Tag Archives: Libyen

Laut dem Institute for the Study of War (ISW) bereitet sich Russland derzeit auf einen groß angelegten konventionellen Konflikt mit der North Atlantic Treaty Organization (NATO) vor. In den letzten Jahren hat Russland stark in die Modernisierung und den Ausbau seiner militärischen Fähigkeiten investiert, unter anderem in die Entwicklung neuer Waffensysteme und die Verlegung von Truppen und militärischer Ausrüstung an …

Erst am Sonntag verkündet die Europäische Union ein neues Flüchtlingsabkommen mit Ägypten. Das Ziel: Das nordafrikanische Land am Mittelmeer soll helfen, die Migrationsströme nach Europa einzudämmen. Doch Experten sehen inzwischen eine neue Flüchtlingsroute im Kommen. Und zwar machen sich immer mehr Menschen aus dem bettelarmen Land Niger in der Sahel-Zone über Libyen auf den Weg nach Europa. Im Hintergrund könnte …

Das Problem der Migration aus Libyen ist für viele europäische Länder, darunter auch Italien, ein dringendes Anliegen. Um dieses Problem anzugehen, hat die türkische Regierung Italien angeboten, es bei der Begrenzung des Zustroms von Migranten aus Libyen zu unterstützen. Dieses Angebot folgt auf ein erfolgreiches Abkommen zwischen der Türkei und Italien, das zu einem deutlichen Rückgang der illegalen Einwanderung durch …

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl hat die von Bund und Ländern beschlossene Prüfung einer Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas als bestürzenden Irrweg bezeichnet und vor Menschenrechtsverletzungen gewarnt. „Aus unserer Sicht ist das ein Irrweg, der die konkreten Herausforderungen in den Kommunen nicht lösen wird, dem rechtliche Bedenken entgegenstehen und der realistisch kaum umsetzbar sein wird, insbesondere nicht ohne gravierende …

Die Europäische Union strebt eine militärische Zusammenarbeit mit Ägypten an. Ziel sei langfristig eine sogenannte Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Verweis auf EU-Diplomaten. In einem ersten Schritt sollen danach demnächst europäische Soldaten im Rahmen der EU-Operation Atalanta zur Bekämpfung von Piraterie vor der Küste Somalias mit ägyptischen Seestreitkräften gemeinsame Übungen durchführen. Daraus soll sich anschließend eine …

Der Architekt des EU-Türkei-Abkommens, der Migrationsforscher Gerald Knaus, hat die jüngsten Asyl-Vorschläge von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) begrüßt. Er glaube, dass Wüst` Vorschlag von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas sinnvoll sei, sagte Knaus am Dienstag dem TV-Sender „Welt“. Nun müsse man sich aber endlich auch politisch trauen, die grundsätzlich richtige Idee bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz in die Praxis umzusetzen, so …

Rund zwei Wochen nach Beginn der gewaltsamen Proteste von Hamas-Unterstützern in Berlin hat die Berliner Polizei 304 Tatverdächtige ermittelt. Laut Polizeiangaben sind 166 davon Deutsche, teilweise mit doppelter Staatsbürgerschaft. Das berichtet das Magazin „Business Insider“ unter Berufung auf Zahlen der Berliner Polizei. Hinzu kommen rund 20 EU-Staatsbürger sowie eine Dutzend US-Amerikaner, Briten, Schweizer, Mexikaner, Türken und Norweger. Zwei Tatverdächtige sind …

Um die hohe Zahl von Flüchtlingen in der EU zu reduzieren, fordert der Migrationsexperte Gerald Knaus Verhandlungen mit sicheren Drittstaaten und schnellere Rückführungen in diese Länder. „Wenn wir ohne Gewalt und im Einklang mit der Menschenrechtskonvention erreichen wollen, dass weniger Menschen in Boote auf dem Mittelmeer steigen, geht das nur durch schnelle Rückführungen in sichere Staaten“, sagte Knaus der „Rheinischen …

Der Migrationsexperte Gerald Knaus hält es für vertretbar, Migranten in afrikanische Drittstaaten zu bringen, damit dort ihr Asylantrag geprüft wird. „Es gibt ein Recht auf Asyl, aber nicht auf Migration“, sagte Knaus dem „Spiegel“ und verwies auf das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen UNHCR. „Es bringt seit 2019 Menschen aus Libyen nach Ruanda und macht dort die Asylverfahren. Dafür ist Ruanda …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein italienischer Amtskollege Sergio Mattarella hoffen, dass die jüngste Naturkatastrophe in Libyen ein „Weckruf“ für das Bürgerkriegsland sein kann. „Wir ermutigen alle politischen Akteure, dem Ruf des libyschen Volkes nach Frieden und Stabilität auf der Grundlage eines erneuerten Gefühls der nationalen Einheit und Zielstrebigkeit Folge zu leisten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Donnerstag …

Der Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes, Christian Reuter, hat die Bundesregierung nach den Naturkatastrophen in Marokko und Libyen zur Katastrophenvorsorge aufgerufen. „Die beiden jüngsten Krisen zeigen, dass es weltweit dringend notwendig ist, in den Katastrophenschutz und insbesondere in die Katastrophenvorsorge zu investieren und diese auszubauen, um besser auf solche Szenarien vorbereitet zu sein“, sagte Reuter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Es …