Tag Archives: Klaus Lederer

Nach seiner Amtszeit als Berliner Kultursenator will sich Klaus Lederer aus der Spitzenpolitik zurückziehen. „Ich war elf Jahre Landesvorsitzender, sechseinhalb Jahre Kultursenator und Bürgermeister. Das war eine lange Zeit auf der Überholspur“, sagte der Linke-Politiker dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Er sei nicht derjenige, der die Zukunft der Partei verkörpere. Seine Landespartei müsse nun Menschen nach vorne stellen, mit denen man die …

Die amtierende Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat am Montag an die SPD-Mitglieder appelliert, die sich auf Landesebene anbahnende schwarz-rote Koalition durch den bevorstehenden Mitgliederentscheid zu verhindern. „Es gilt mehr denn je: Wenn die SPD-Basis der CDU einen Korb gibt, stehen danach alle Türen offen, um die bestehenden progressiven Mehrheiten erneut an einen Tisch zu holen“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ …

Das Land Berlin hat sich bereit erklärt, Flüchtlinge des Rettungsschiffs „Lifeline“ aufzunehmen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) forderte zudem laut eines Berichts der „taz“ (Mittwochausgabe) die Bundesregierung auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Im Sinne der Humanität brauche es dringend eine Lösung, hieß es aus dem Senat. Berlin wolle die Geflüchteten im Rahmen eines gemeinsamen Lösungsansatzes zusammen mit anderen …

Die Vorsitzende der Partei die Linke, Katja Kipping, möchte auf dem Parteitag im Sommer 2018 wieder gemeinsam mit Bernd Riexinger für den Vorsitz der Partei kandidieren. „Ja, wir wollen beide wieder kandidieren“, sagte Kipping der „taz“ (Donnerstagsausgabe). Kipping und Riexinger führen die Partei seit 2012. Auf die Frage der Zeitung, wie groß die Gefahr sei, dass sie und Riexinger abgewählt …

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgeworfen, durch die angekündigte Entlassung des Baustaatssekretärs Andrej Holm nur von internen Problemen ablenken zu wollen. „Die Aussagen von Müller zu Andrej Holm sind eher Ausdruck dafür, dass die Berliner SPD zerstritten ist“, sagte sie der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Ich empfehle der SPD, zuerst eigene Probleme zu …

Berlins Linkspartei will sich AfD-Wählern nicht anbiedern. „Die AfD setzt den Herausforderungen nichts als Angst entgegen“, sagte der Berliner Linke-Chef Klaus Lederer in einem im „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe) veröffentlichten Streitgespräch mit AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski. „Wir schüren keinen Rassismus, wir sprechen Missstände an“, antwortete Pazderski. Die Linke positioniert sich für die Wahl zum Abgeordnetenhaus – die bisher für den 18. September geplant …

Die Linke wird im Berliner Abgeordnetenhaus-Wahlkampf in den kommenden Monaten von namhaften Ex-Piraten unterstützt: Am Donnerstag haben sich 35 einstige Piraten mit dem Aufruf „Die Piratenpartei ist tot“ an die Öffentlichkeit gewandt. Der Berliner Piraten-Fraktionschef Martin Delius ist Kopf des Aufrufs, im Tagesspiegel-Interview sagte er: „In vielen Fragen war das ein Prozess der natürlichen Annäherung.“ Die Piraten seien politisch keine …

Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei haben die „Alternative für Deutschland“ (AfD) kurz vor ihrer für Samstag in Berlin geplanten Großdemonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Der AfD-Aufmarsch passt nicht zum toleranten und weltoffenen Berlin“, sagte der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, dem „Handelsblatt“. Die CDU werde daher gemeinsam mit anderen Parteien eine Gegendemonstration am Brandenburger …