News zu Hartz IV

Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.
Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.
Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.




CDA-Chef Laumann wirft Schulz Unkenntnis über Agenda 2010 vor

CDA-Chef Laumann wirft Schulz Unkenntnis über Agenda 2010 vor

Der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Unkenntnis über die Entwicklung der Agenda-Reformen vorgeworfen. „Herr Schulz hat ein paar politische Entwicklungen nicht auf dem Schirm“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Wir haben bereits 2008 das Arbeitslosengeld I für Ältere verlängert. Ab 58 Jahren kann es 24 Monate gezahlt […]

Hartz IV – gibt es dennoch die Chance auf einen Kredit?

Hartz IV – gibt es dennoch die Chance auf einen Kredit?

Es erscheint im ersten Moment als ein Ding der Unmöglichkeit, denn welche Sicherheiten kann ein Hartz IV-Empfänger einer Bank bieten? Denn nicht umsonst wird der Hartz IV-Satz offiziell als „Grundsicherung“ oder „Existenzminimum“ bezeichnet. Denn dieser stellt den finanziellen Betrag dar, den der Betroffene benötigt, um geradeso über die Runden zu kommen. Niemand kann diese Grundsicherung […]

Sozialverband VdK will „deutliche Erhöhung des Mindestlohns“

Sozialverband VdK will „deutliche Erhöhung des Mindestlohns“

Der Sozialverband VdK hat eine „deutliche Erhöhung des Mindestlohns“ gefordert. „Ein Stundenlohn von 8,84 Euro reicht meist nicht für die Existenzsicherung, und viele der Betroffenen müssen ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken“, sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe). Die Forderung des VdK „nach einer deutlichen Erhöhung des Mindestlohns“ […]

Ex-Wirtschafsweiser Rürup kritisiert SPD-Abkehr von Agenda-Reformen

Ex-Wirtschafsweiser Rürup kritisiert SPD-Abkehr von Agenda-Reformen

Der frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat die SPD-Abkehr von den Agenda-Reformen kritisiert. Die SPD werde mit ihren neuen Wahlversprechen den Arbeitsmarkt nicht verbessern. „Das größte Arbeitsmarktproblem ist immer noch die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit“, sagte der Ökonom dem „Handelsblatt“. Rürup hatte 2003 an der Blaupause für die Agenda-2010-Reformen mitgeschrieben. Den Langzeitarbeitslosen helfe eine längere Bezugsdauer […]

DGB-Chef Hoffmann lobt Schulz-Vorstoß zu Arbeitslosengeld

DGB-Chef Hoffmann lobt Schulz-Vorstoß zu Arbeitslosengeld

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat die arbeitsmarktpolitischen Reformankündigungen des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gelobt. „Der Ansatz, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I zu verlängern, ist richtig“, sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). „Die Schutzlücken müssen geschlossen werden“. Hoffmann verwies darauf, dass Ältere immer noch schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt hätten. „Insbesondere […]

Schulz will Agenda 2010 korrigieren

Schulz will Agenda 2010 korrigieren

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat angekündigt, Korrekturen an der Agenda 2010 in sein Wahlprogramm aufzunehmen. „Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden“, sagte Schulz gegenüber „Bild“ (Montag). Wenn jemand mit 50 Jahren nach 15 Monaten Arbeitslosengeld I Hartz IV erhalte, dann gehe das „an die […]

Wagenknecht wirft SPD Unglaubwürdigkeit vor

Wagenknecht wirft SPD Unglaubwürdigkeit vor

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) für ihre Äußerungen zur Bündnisfähigkeit der Linken scharf kritisiert: „Nahles Aussagen werfen kein gutes Licht auf die Gerechtigkeitsrhetorik des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Denn mehr soziale Gerechtigkeit versprechen und gleichzeitig die Agenda-Politik fortsetzen zu wollen und sich eine […]

Zahl der sanktionierten Hartz-IV-Bezieher 2016 gestiegen

Zahl der sanktionierten Hartz-IV-Bezieher 2016 gestiegen

Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz-IV-Bezieher ist im vergangenen Jahr wieder gestiegen. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesregierung berichten, waren 2016 durch Entscheidungen der Jobcenter im Durchschnitt monatlich 134.390 Bezieher von Hartz IV mit Sanktionen belegt – im Jahr zuvor waren es noch 131.520. Die Daten hatte die […]

Bundespräsidentenkandidat der Linken wirbt für Rot-Rot-Grün

Bundespräsidentenkandidat der Linken wirbt für Rot-Rot-Grün

Christoph Butterwegge, Bundespräsidentenkandidat der Linken, hat sich für eine rot-rot-grüne Koalition nach der kommenden Bundestagswahl ausgesprochen. Die von der Linkspartei abgelehnten Bundeswehreinsätze seien kein „unüberwindbares Hindernis“ für eine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und den Linken, sagte Butterwegge gegenüber „Zeit Online“ und fügte hinzu: „Ein möglicher linker Außen- oder Verteidigungsminister würde kaum als erste Amtshandlung die […]

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