News zu Hartz IV

Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.
Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.
Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.




Wagenknecht kritisiert Gabriels Äußerungen zu Agenda-Reformen

Wagenknecht kritisiert Gabriels Äußerungen zu Agenda-Reformen

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei, hat scharfe Kritik an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geäußert. Gabriel hatte bei seinem Besuch in Griechenland erklärt, gegen die Reformen Athens seien die Reformen der Agenda 2010 „vielleicht ein lauer Sommerwind“: „Es ist richtig, dass es in Griechenland in den letzten Jahren eine Verarmung der Bevölkerung gegeben hat, […]

Sachverständige: unverzichtbar für juristische Sachverhalte

Sachverständige: unverzichtbar für juristische Sachverhalte

Es ist heute schon fast Gang und Gäbe, dass ein Sachverständiger zurate gezogen werden muss. Dabei handelt es sich nicht nur um Privatleute, die einen Sachverständigen benötigen, sondern selbst Unternehmen, Regierungen und Parlamente des Bundes und Länder nutzen die Dienste der Sachverständigen auf beratender Ebene. Der Sachverständige zur Aufklärung der tatsächlichen Sachverhalte Vor Gericht wird […]

Kurt Beck begrüßt Schulz` Agenda-Reform

Kurt Beck begrüßt Schulz` Agenda-Reform

Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, hat die Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) für eine Reform der Agenda-Politik begrüßt. „Auch ich habe mich in meiner Amtszeit als SPD-Vorsitzender dafür eingesetzt, dass das Arbeitslosengeld länger gezahlt wird und die Menschen nicht so schnell in Hartz IV abstürzen“, […]

Schulz wird konkreter: Länger Arbeitslosengeld gegen Weiterbildung

Schulz wird konkreter: Länger Arbeitslosengeld gegen Weiterbildung

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wird nach seiner Ankündigung von Korrekturen an der Agenda 2010 konkreter. Laut eines SPD-Konzepts, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet, sollen Menschen ohne Job künftig länger Arbeitslosengeld erhalten – Voraussetzung soll allerdings sein, dass sie sich weiterbilden. Das Konzept sieht Korrekturen und Weiterentwicklungen der Agenda vor – jenes Reformprogramms, das 2003 […]

Müntefering hält Agenda 2010 weiterhin für richtig

Müntefering hält Agenda 2010 weiterhin für richtig

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat sich gegen weitgehende Änderungen an der Agenda 2010 ausgesprochen. „Jeder muss eine Chance haben – aber es sollte auch den Anreiz geben, dass er sie wahrnimmt“, sagte der Politiker mit Blick auf Höhe und Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Neue Frühverrentungskonzepte wären falsch, sagte Müntefering, […]

Prominente Gewerkschafter werben für Schulz

Prominente Gewerkschafter werben für Schulz

Prominente Gewerkschafter halten den Höhenflug der SPD nach der Nominierung von Martin Schulz zum neuen Parteichef nicht für überraschend. Schulz spreche die Sprache der Menschen und bringe glaubhaft die Themen auf die Agenda, die sie umtrieben, sagte die Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Michaela Rosenberger, dem „Handelsblatt“. Die „unsägliche Agenda-Politik“ habe nicht nur „einen tiefen […]

Schröders Anti-Erbe, Kommentar zur SPD von Angela Wefers

Schröders Anti-Erbe, Kommentar zur SPD von Angela Wefers

Blendende Umfragewerte verbucht der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, noch bevor klar ist, wohin er seine Partei im Wahlkampf führt. In Bielefeld bei einer SPD-Arbeitsmarktkonferenz hat er nun erste Richtungsaussagen gemacht: Die Agenda 2010, mit der die SPD zusammen mit den Grünen unter der Regierung Gerhard Schröder den Arbeitsmarkt flexibilisierte, will Schulz korrigieren. Er […]

Verdi-Chef Bsirske lobt Schulz

Verdi-Chef Bsirske lobt Schulz

Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, lobt den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. „Es ist richtig, dass er den Wunsch nach Veränderung aufgreift und die soziale Gerechtigkeit zum Thema macht“, sagte Bsirske dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Wir brauchen einen Kurswechsel zur sozialen Gerechtigkeit und zum sozialen Zusammenhalt. Martin Schulz macht sich das zu eigen, gut so“, sagte […]

CDA-Chef Laumann wirft Schulz Unkenntnis über Agenda 2010 vor

CDA-Chef Laumann wirft Schulz Unkenntnis über Agenda 2010 vor

Der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Unkenntnis über die Entwicklung der Agenda-Reformen vorgeworfen. „Herr Schulz hat ein paar politische Entwicklungen nicht auf dem Schirm“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Wir haben bereits 2008 das Arbeitslosengeld I für Ältere verlängert. Ab 58 Jahren kann es 24 Monate gezahlt […]

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