News zu Hartz IV

Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – kurz Hartz-Kommission genannt -, die am 22. Februar 2002 eingesetzt wurde, in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, das erste Kabinett Schröder, setzte die Kommission ein. Sie unterbreitete Vorschläge, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden sollte.
Anlass dafür war der sogenannte „Vermittlungsskandal“. Nachdem Erwin Bixler, Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor 1998 entsprechende Manipulationen vortrug, die sogar bis in die 1980er Jahre zurückreichten, die Angelegenheit aber weithin unbeachtet blieb, resultierte der Vermittlungsskandal im Wesentlichen aus einer Anmahnung des Bundesrechnungshofs vom Januar 2002, der nun in den Leit- und auch Boulevardmedien ausgebreitet wurde.
Im Bericht aus 2002 wurden der Bundesanstalt für Arbeit gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik angemahnt.




Zahl der Solo-Selbstständigen deutlich gestiegen

Die Zahl der Selbstständigen in Deutschland ist nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Montag) seit der Jahrtausendwende erheblich gestiegen. Viele von ihnen lebten allerdings in eher ärmlichen Verhältnissen, schreibt das Blatt unter Verweis auf eine Antwort der Bundesregierung zu einer Anfrage der Linken im Bundestag. Demnach ist die Zahl der sogenannten Solo-Selbstständigen, also Erwerbstätigen ohne […]

Jobcenter können Hartz IV leichter kürzen oder streichen

Jobcenter können Hartz IV leichter kürzen oder streichen

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern offenbar ab sofort die Hilfen kürzen oder ganz einstellen, wenn sie andere ihnen zustehende Sozialleistungen nicht beantragen: Das berichtet die „Bild“ (Dienstag) unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach soll Hartz IV ganz oder teilweise entzogen beziehungsweise versagt werden, wenn die Betroffenen bei der Beantragung anderer […]

Linke: Unterhaltsvorschuss erreicht die meisten Bedürftigen nicht

Linke: Unterhaltsvorschuss erreicht die meisten Bedürftigen nicht

Die von der Bundesregierung geplante Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende wird die meisten Betroffenen nicht erreichen: Das kritisiert die Linksfraktion unter Berufung auf Regierungsdaten, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwoch). Demnach würde die bereits vom Kabinett, nicht aber vom Bundestag beschlossene Zahlung bei 87 Prozent der Anspruchsberechtigten gar nicht ankommen, weil sie ihnen als Hartz-IV-Empfängern von […]

Fast jede zweite Hartz-IV-Klage erfolgreich

Fast jede zweite Hartz-IV-Klage erfolgreich

Die Klagen von Hartz-IV-Beziehern gegen Bescheide der Jobcenter sind immer öfter erfolgreich: In den ersten neun Monaten dieses Jahres gaben die Sozialgerichte bereits fast der Hälfte der Klagen statt, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit. Die Zahlen hatte die Fraktionsvize der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, von […]

BA: Zahl armer Kinder in Westdeutschland weiter gestiegen

BA: Zahl armer Kinder in Westdeutschland weiter gestiegen

Die Kinderarmut ist in Deutschland auch in diesem Jahr weiter angestiegen, allerdings regional sehr unterschiedlich: In Westdeutschland ist die Zahl der Unter-18-Jährigen in Familien, die Hartz IV beziehen, von Juni 2015 bis Juni 2016 um 1,4 Prozent auf 1,448 Millionen gestiegen, in Ostdeutschland sank sie dagegen um 2,6 Prozent auf 503.000, berichtet die „Westdeutsche Allgemeine […]

Spahn sieht Probleme bei Vorsorgepflicht für Selbständige

Spahn sieht Probleme bei Vorsorgepflicht für Selbständige

Die von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erwogene Vorsorgepflicht für Selbständige stößt nach Ansicht von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn auf zahlreiche praktische Schwierigkeiten. Viele Solo-Selbständige seien als Taxifahrer, Kioskbetreiber oder Döner-Verkäufer in der Regel keine Großverdiener, sagte Spahn der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Eine Pflicht zur Versicherung müsse aber eine vorher definierte Mindestabsicherung haben. „Es bringt ja nichts, […]

Kommunale Spitzenverbände wollen Maßnahmen gegen „Sozialtourismus“

Kommunale Spitzenverbände wollen Maßnahmen gegen „Sozialtourismus“

Die kommunalen Spitzenverbände unterstützen das Ansinnen der Bundesregierung, arbeitslose EU-Ausländer für fünf Jahre von Sozialleistungen auszuschließen. „Freizügigkeit innerhalb der EU bedeutet nicht, dass sich die EU-Bürger das Sozialsystem mit den umfassendsten Leistungen aussuchen können“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der „Welt“. Die derzeitigen Regelungen und die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes könne dazu […]

Bundesregierung will Sozialhilfeanspruch von EU-Ausländern einschränken

Bundesregierung will Sozialhilfeanspruch von EU-Ausländern einschränken

Die Bundesregierung will den Sozialhilfeanspruch von EU-Ausländern drastisch einschränken und damit die Kommunen vor neuen Milliardenlasten bewahren: EU-Bürger, die hierzulande nicht arbeiten, sollen erst nach fünf Jahren Aufenthalt Sozialhilfe beziehen können, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Kreise des Bundesarbeitsministeriums. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sei jetzt zwischen den Ressorts […]

Für Millionen Menschen ist Hartz IV Dauerzustand

Für Millionen Menschen ist Hartz IV Dauerzustand

Für Millionen Menschen in Deutschland ist Hartz IV zum Dauerzustand geworden: So gab es Ende 2015 rund 1,44 Millionen Personen, die bereits seit mehr als acht Jahren auf Arbeitslosengeld II angewiesen waren, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Datenübersicht der Bundesagentur für Arbeit, die die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, angefordert […]

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