News zu Grüne

Bündnis 90/Die Grünen ist eine politische Partei in Deutschland. Ein wesentlicher inhaltlicher Schwerpunkt ist die Umweltpolitik. Leitgedanke grüner Politik ist ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit.
In Westdeutschland und West-Berlin entsprang die am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründete Partei Die Grünen aus der Anti-Atomkraft- und Umweltbewegung, den Neuen Sozialen Bewegungen und der Neuen Linken der 1970er Jahre. Bei der Bundestagswahl 1983 gelang den Grünen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister. Nach der Wiedervereinigung scheiterten Die Grünen bei der Bundestagswahl 1990 an der Fünf-Prozent-Hürde.
Eine zweite Entwicklungslinie geht auf die Bürgerbewegung in der DDR zurück. Während der politischen Umbrüche im Herbst 1989 schlossen sich die Initiative Frieden und Menschenrechte, Demokratie Jetzt sowie Teile des Neuen Forums zum Bündnis 90 zusammen. Dieses zog nach der Wiedervereinigung als Parlamentsgruppe in den Bundestag ein.




Unionspolitiker Fuchs lehnt SPD-Plan zu Managergehältern ab

Unionspolitiker Fuchs lehnt SPD-Plan zu Managergehältern ab

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU), lehnt den Plan der SPD ab, die steuerliche Absetzbarkeit von Managergehältern zu begrenzen. „Wir haben in der Koalition prominent beschlossen, dass es keine Steuererhöhungen geben wird“, sagte Fuchs dem „Handelsblatt“. Wer die steuerliche Absetzbarkeit begrenze, erhöhe aber die Steuern. Fuchs forderte die SPD auf, sich an den […]

Regierung gibt Niedersachsen im Länderstreit um Freilandeier recht

Regierung gibt Niedersachsen im Länderstreit um Freilandeier recht

Die Bundesregierung stützt Niedersachsen im Streit um die Vermarktung von Eiern während der Geflügelpest den Rücken. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) unter Berufung auf ein Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Maria Flachsbarth (CDU), an den Bundestagsabgeordneten Friedrich Ostendorff (Grüne). In dem Brief erklärt Flachsbarth kurzzeitige Unterbrechungen der Aufstallungspflicht für Legehennen „als nicht […]

Grüne weisen Scheuers „Fake News“-Vorwurf zurück

Grüne weisen Scheuers „Fake News“-Vorwurf zurück

Die Grünen haben eingeräumt, dass ein neues Gutachten zur Pkw-Maut nicht von den Wissenschaftlichen Diensten, sondern von den Europa-Juristen des Bundestages erstellt wurde, den „Fake News“-Vorwurf von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer jedoch zurückgewiesen. In diesem Zusammenhang von „Fake News“ zu sprechen, sei eine Unverschämtheit gegenüber den Autoren, sagte Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, […]

INSA-Umfrage sieht Union wieder vorn

INSA-Umfrage sieht Union wieder vorn

Der SPD-Höhenflug ist zumindest in der jüngsten INSA-Umfrage vorerst gestoppt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl käme die SPD laut der Erhebung auf 30 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche, schreibt „Bild“ unter Berufung auf den INSA-Meinungstend. Die Sozialdemokraten fallen damit wieder hinter CDU/CSU zurück. Die Union gewinnt 1,5 Punkte auf 31,5 Prozent […]

Landesregierung gegen Erdogan-Auftritt in NRW

Landesregierung gegen Erdogan-Auftritt in NRW

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalens ist gegen einen Auftritt des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD) sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag), wegen der Größe der türkisch-stämmigen Community sei damit zu rechnen, „dass Herr Erdogan einen Auftritt in unserem Land plant“. Die Regierung wolle aber „in NRW keine solchen Veranstaltungen, die […]

Özdemir: Rot-Grün wird wieder möglich

Özdemir: Rot-Grün wird wieder möglich

Der Vorsitzende der Grünen und Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, Cem Özdemir, sieht angesichts des Aufschwungs der SPD in den Umfragen neue Chancen für ein rot-grünes Bündnis. „Die Umfragen zeigen: Auch Rot-Grün ist wieder möglich“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Montag-Ausgabe). Die Grünen hätten „schon einmal zwischen 1998 und 2005 gezeigt, dass mit der SPD ein […]

Grüne wollen „Reichsbürger“ als rechtsextrem einstufen

Grüne wollen „Reichsbürger“ als rechtsextrem einstufen

Die Grünen üben scharfe Kritik am Umgang der Sicherheitsbehörden mit den sogenannten „Reichsbürgern“. Die Innenexpertin der Fraktion, Irene Mihalic, beklagt, dass die Behörden die Gruppe, der rund 10.000 Personen zugeordnet werden, viel zu lange nicht beobachtet habe und ihre rechtsextreme Gesinnung nicht klar benenne. Mihalic sagte der „Süddeutschen Zeitung“, die Bundesregierung verharmlose noch immer den […]

Wagenknecht wirft SPD Unglaubwürdigkeit vor

Wagenknecht wirft SPD Unglaubwürdigkeit vor

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) für ihre Äußerungen zur Bündnisfähigkeit der Linken scharf kritisiert: „Nahles Aussagen werfen kein gutes Licht auf die Gerechtigkeitsrhetorik des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Denn mehr soziale Gerechtigkeit versprechen und gleichzeitig die Agenda-Politik fortsetzen zu wollen und sich eine […]

Nahles zweifelt an Bündnis der SPD mit Linkspartei

Nahles zweifelt an Bündnis der SPD mit Linkspartei

Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) hat sich skeptisch über eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl geäußert. „Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn es da […]

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