News zu Grüne

Bündnis 90/Die Grünen ist eine politische Partei in Deutschland. Ein wesentlicher inhaltlicher Schwerpunkt ist die Umweltpolitik. Leitgedanke grüner Politik ist ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit.
In Westdeutschland und West-Berlin entsprang die am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründete Partei Die Grünen aus der Anti-Atomkraft- und Umweltbewegung, den Neuen Sozialen Bewegungen und der Neuen Linken der 1970er Jahre. Bei der Bundestagswahl 1983 gelang den Grünen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister. Nach der Wiedervereinigung scheiterten Die Grünen bei der Bundestagswahl 1990 an der Fünf-Prozent-Hürde.
Eine zweite Entwicklungslinie geht auf die Bürgerbewegung in der DDR zurück. Während der politischen Umbrüche im Herbst 1989 schlossen sich die Initiative Frieden und Menschenrechte, Demokratie Jetzt sowie Teile des Neuen Forums zum Bündnis 90 zusammen. Dieses zog nach der Wiedervereinigung als Parlamentsgruppe in den Bundestag ein.




FDP-Chef Lindner lobt Kretschmanns Wut-Rede

FDP-Chef Lindner lobt Kretschmanns Wut-Rede

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat für seine durch ein Youtube-Video bekannt gewordene Kritik an den Parteibeschlüssen der Grünen Lob von politischen Gegnern bekommen. FDP-Vorsitzender Christian Lindner sagte „Bild am Sonntag“: „Das grüne Establishment steckt den Kopf in den Sand, wenn es um Realitätssinn geht. Wenn es erst Empörung für Ehrlichkeit braucht, dann empfehle ich mehr […]

Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. Die geschädigten Verbraucher des Abgasskandals habe der Verbraucherminister allein gelassen. „Ich fordere ihn auf, jetzt Druck auf VW zu machen, damit der Konzern eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist bis Ende 2018 erklärt. Das wäre immerhin etwas“, sagte […]

Engholm: SPD muss notfalls in die Opposition

Engholm: SPD muss notfalls in die Opposition

Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm rät seiner Partei im Falle eines schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl am 24. September zu einem Wechsel in die Opposition. „Wenn das Volk einen bei Wahlen abstraft, muss man die Oppositionsrolle annehmen“, sagte Engholm der „Welt am Sonntag“. „Opposition ist die zweitbeste Option. Die beste ist natürlich Regieren.“ Eine Partei […]

Kretschmann legt im Streit um E-Auto-Beschluss nach

Kretschmann legt im Streit um E-Auto-Beschluss nach

Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) zweifelt jetzt auch öffentlich am Sinn des Grünen-Parteitagsbeschlusses, ab dem Jahr 2030 nur noch Elektroautos in Deutschland zuzulassen. Das Ziel seiner Partei, emissionsfreie Mobilität zu erreichen, sei zwar richtig, sagte er der „Bild“ (Samstag). Aber die Herausforderung sei groß und äußerst komplex. „Deshalb sehe ich das Setzen einer Jahreszahl skeptisch“, […]

Maas will Mietpreisbremse verschärfen

Maas will Mietpreisbremse verschärfen

Justizminister Heiko Maas will trotz großer Widerstände in der Koalition die Mietpreisbremse verschärfen. Künftig sollen dem Entwurf zufolge Vermieter verpflichtet werden, die exakte Miete eines Vormieters preiszugeben, wenn der Nachmieter danach verlangt, schreibt der „Focus“. Datenrechtlich ist das umstritten. Die seit etwa zwei Jahren bestehende Mietpreisbremse wertet Maas als Erfolg: „Mit der Mietpreisbremse haben wir […]

Grüne und Datenschützer fordern Stopp der Vorratsdatenspeicherung

Grüne und Datenschützer fordern Stopp der Vorratsdatenspeicherung

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster in Nordrhein-Westfalen gegen die deutsche Vorratsdatenspeicherung wird der Ruf nach einem generellen Stopp der Regelungen laut. „Das Gesetz muss wegen der gravierenden Rechtsunsicherheit, seiner hohen Risiken für die Grundrechte der Bürger und die Kosten für die Unternehmen sofort gestoppt werden“, sagte der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, dem […]

Politologe Eith verwundert über Aufregung um Kretschmann-Video

Politologe Eith verwundert über Aufregung um Kretschmann-Video

Der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith wundert sich über die Aufregung, die ein Video mit einem Streitgespräch von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (beide Grüne) in der Öffentlichkeit ausgelöst hat. „Die gegensätzlichen Positionen von Kretschmann und Gastel sind doch lange bekannt“, sagte Eith der „Heilbronner Stimme“ (Samstagsausgabe). Dass die Kritiker der Grünen […]

Grüne wollen Neuaufstellung der Finanzaufsichtsbehörde Bafin

Grüne wollen Neuaufstellung der Finanzaufsichtsbehörde Bafin

Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, hat gefordert, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht(Bafin) neu aufzustellen. Schick warf der Behörde am Freitag im RBB-„Inforadio“ vor, bei den Cum-ex-Geschäften versagt zu haben. Die Bafin habe schon 2007 gewusst, „was da läuft“, denn sie habe Hinweise von einem Whistleblower erhalten. „Aber sie hat die Hinweise überhaupt nicht genutzt. […]

Schaar kritisiert Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung

Schaar kritisiert Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung

Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat das Gesetz über die Nutzung von Staatstrojanern zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung sowie zur Online-Durchsuchung kritisiert und hält Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht für aussichtsreich. „Die umfangreichen Kataloge zum Einsatz des Bundestrojaners widersprechen den verfassungsrechtlichen Vorgaben“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe). „Zudem schwächen die Maßnahmen die IT-Sicherheit. Behörden nutzen genau dieselben IT-Schwachstellen […]

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