News zu FDP

Die Freie Demokratische Partei ist eine liberale Partei in Deutschland, die ihre politischen Wurzeln in der Bewegung des Vormärz sieht.
Die FDP war 1949–1956, 1961–1966, 1969–1998 und 2009–2013 als jeweils kleinerer Koalitionspartner an der Bundesregierung beteiligt. Bei der Bundestagswahl 2013 verfehlte die FDP die Fünf-Prozent-Hürde und schied damit erstmals in ihrer Geschichte aus dem Deutschen Bundestag aus. Sie ist in sechs von 16 deutschen Landesparlamenten sowie im Europaparlament vertreten. Seit November 2014 ist die FDP erstmals seit Gründung der Bundesrepublik an keiner Landesregierung mehr beteiligt.




CDU- und FDP-Politiker fürchten Totalausfall des Air-Berlin-Kredits

CDU- und FDP-Politiker fürchten Totalausfall des Air-Berlin-Kredits

Führende Politiker von CDU und FDP sehen keine Chance auf Rückzahlung des Überbrückungskredits für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin. „Die 150 Millionen Euro werden wir nie wieder sehen“, sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Es sei „eine Wohltat“, damit die deutschen Urlauber nicht von heute auf morgen an den Flughäfen festsitzen und nicht […]

Forsa-Umfrage: Union wieder unter 40-Prozent-Marke

Forsa-Umfrage: Union wieder unter 40-Prozent-Marke

Die Union ist laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wieder unter die 40-Prozent-Marke gefallen. Im Wahltrend, den das Institut für das Magazin „Stern“ und den Fernsehsender RTL erstellt, büßen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt ein auf nun 39 Prozent. Die FDP legt um einen Punkt zu auf acht Prozent. Die SPD kann ihre […]

FDP-Chef Lindner lobt EZB-Entscheidung des Verfassungsgerichts

FDP-Chef Lindner lobt EZB-Entscheidung des Verfassungsgerichts

FDP-Chef Christian Lindner hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Überprüfung der EZB-Anleihenkäufe durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) begrüßt. „Das Anleihenprogramm der EZB ist die Finanzierung von Staatsschulden durch die Hintertür“, sagte Lindner der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wir respektieren die Unabhängigkeit der EZB, aber natürlich ist auch sie an Recht gebunden. Eine Überprüfung durch den EuGH […]

INSA-Umfrage: Grüne und AfD stärker

INSA-Umfrage: Grüne und AfD stärker

Grüne und AfD legen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in der Wählergunst zu: Im aktuellen Meinungstrend, den das Institut für die „Bild“ (Dienstagsausgabe) erstellt, gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen halben Punkt hinzu und kommen jetzt auf sieben Prozent. Die AfD gewinnt einen ganzen Punkt hinzu und steht bei zehn Prozent. CDU/CSU […]

Grünen-Politikerin Paus nennt Jamaika-Bündnis „extrem schwierig“

Grünen-Politikerin Paus nennt Jamaika-Bündnis „extrem schwierig“

Die Berliner Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, Lisa Paus, hat ein mögliches Dreierbündnis mit CDU/CSU und FDP nach der Bundestagswahl als „extrem schwierig“ bezeichnet. „Mir persönlich fehlt die Fantasie, wie mehr Ökologie mit einer FDP gehen soll, die bei der Energiepolitik stärker bei Trump ist als in Deutschland, die bei Sozialfragen Politik für die […]

Lauterbach: Beiträge für PKV-Versicherte könnten sich verdoppeln

Lauterbach: Beiträge für PKV-Versicherte könnten sich verdoppeln

Den Kunden in der Privaten Krankenversicherung (PKV) drohen weiter drastisch steigende Beiträge. „Die Beiträge für Nicht-Beamte werden sich in den nächsten zehn Jahren fast verdoppeln“, sagte Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, der „Welt am Sonntag“. Jährlich rechne er mit durchschnittlichen Beitragsanpassungen von fünf bis sieben Prozent. Bei Beamten fielen die Anstiege hingegen moderater aus. […]

Mehrheit gegen Staatsbeteiligung an VW

Mehrheit gegen Staatsbeteiligung an VW

52 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass das Land Niedersachsen mit einem Fünftel an VW beteiligt ist. Das ergab eine Emnid-Umfrage für „Bild am Sonntag“. Nur 35 Prozent halten die Landesbeteiligung für richtig. Grundsätzlich finden 58 Prozent der Deutschen, dass privatwirtschaftliche Firmen besser sind als staatliche. Nur 21 Prozent halten den Staat für den besseren […]

AfD-Spitzenkandidat Gauland stellt sich in Krim-Frage hinter Lindner

AfD-Spitzenkandidat Gauland stellt sich in Krim-Frage hinter Lindner

Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat sich in der Krim-Frage hinter den umstrittenen Vorschlag von FDP-Chef Christian Lindner gestellt. Der Konflikt sei „nicht juristisch zu lösen“, sagte Gauland am Samstag im RBB-Inforadio. „Ob die Annexion der Krim letztlich völkerrechtswidrig war oder nicht, ist schon mal ein großer Streit der Juristen.“ Der AfD-Politiker sprach sich auch dafür […]

FDP: E-Auto-Quote wäre „Planwirtschaft“

Den Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Einführung einer Quote für Elektroautos stößt in der FDP auf Ablehnung. „Eine Quote für Elektroautos wäre nichts anderes als Planwirtschaft“, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). Auch der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, ist der Meinung, Elektromobilität müsse „durch Anreize gefördert werden, nicht durch […]

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