News zu EU

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.




Berlin und Paris warnen vor „technologischer Plünderung“ Europas

Berlin und Paris warnen vor „technologischer Plünderung“ Europas

Deutschland und Frankreich haben vor einer „technologischen Plünderung“ der europäischen Wirtschaft gewarnt. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) und die französische Wirtschaftszeitung „Les Échos“ forderten Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) und Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Michel Sapin einen „zusätzlichen Schutz, um Investitionen, die strategische europäische Wirtschaftszweige destabilisieren könnten, besser zu kontrollieren“. Im […]

Wirtschaftsweiser Schmidt: Athen muss Akzeptanz für Reformen schaffen

Wirtschaftsweiser Schmidt: Athen muss Akzeptanz für Reformen schaffen

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph M. Schmidt, hat die griechische Regierung aufgefordert, endlich zu den nötigen Reformen zu stehen, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen. Das sei entscheidend dafür, den ewigen Kreislauf aus Hilfspaketen, Protesten und Reformstau zu durchbrechen, sagte Schmidt der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Ein wichtiger Schritt für eine Beendigung der […]

CDU-Politiker Reul bezeichnet Schulz als „selbstverliebten Egomanen“

CDU-Politiker Reul bezeichnet Schulz als „selbstverliebten Egomanen“

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Herbert Reul (CDU), hat massive Kritik an SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und dessen Agenda-2010-Plan geübt: „Martin Schulz ist ein selbstverliebter Egomane, so etwas kennen wir derzeit eher aus Washington“, sagte Reul der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Der SPD-Kanzlerkandidat sei „kein Heilsbringer, sondern ein Brandstifter“. Reul erinnerte an Schulz` Rolle bei […]

Europaparlamentarier rufen zu härterer Gangart gegen Polen auf

Europaparlamentarier rufen zu härterer Gangart gegen Polen auf

Mit Blick auf den Streit zwischen Polen und der EU haben mehrere Europaabgeordnete schärfere Maßnahmen gefordert. „Nach den unzureichenden Antworten der polnischen Regierung auf die Fragen der EU-Kommission, ist es höchste Zeit, Artikel 7 zu nutzen“, sagte Ska Keller, Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, der „Welt“. „Wir müssen der polnischen Regierung klarmachen, dass die gemeinsamen, demokratischen Regeln […]

Dow-Jones-Index legt leicht zu – DuPont vorne

Dow-Jones-Index legt leicht zu – DuPont vorne

Der Dow hat am Mittwoch leicht zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 20.775,60 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von DuPont. Zuvor hatte es Berichte gegeben, die EU-Kommission wolle der Fusion mit dem Rivalen Dow […]

Wien plant „Beschäftigungsbonus“ für Österreicher

Wien plant „Beschäftigungsbonus“ für Österreicher

Österreich will mit einem neuartigen Förderprogramm gegen den europäischen Verdrängungswettbewerb um Arbeitsplätze vorgehen. Geplant ist nach einem Kabinettsbeschluss ein „Beschäftigungsbonus“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe): Firmen bekommen die Hälfte der Lohnnebenkosten erstattet, wenn sie in Österreich ansässige Arbeitnehmer anstellen. Bundeskanzler Christian Kern sagte der SZ, man wolle damit die im OECD-Vergleich hohe Arbeitslosenquote von zehn […]

Berlin und Paris mahnen Reformen der EU-Sicherheitspolitik an

Berlin und Paris mahnen Reformen der EU-Sicherheitspolitik an

Deutschland und Frankreich haben die EU-Kommission ermahnt, verabredete Reformen im Bereich der Sicherheitspolitik schnell in Angriff zu nehmen. Angesichts der „Dringlichkeit und des Ausmaßes der terroristischen Bedrohung“ sprechen sich die beiden Länder auch für weitere Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf aus, schreibt die „Welt“. In einem Brief an die Kommission fordern Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und […]

Grüne weisen Scheuers „Fake News“-Vorwurf zurück

Grüne weisen Scheuers „Fake News“-Vorwurf zurück

Die Grünen haben eingeräumt, dass ein neues Gutachten zur Pkw-Maut nicht von den Wissenschaftlichen Diensten, sondern von den Europa-Juristen des Bundestages erstellt wurde, den „Fake News“-Vorwurf von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer jedoch zurückgewiesen. In diesem Zusammenhang von „Fake News“ zu sprechen, sei eine Unverschämtheit gegenüber den Autoren, sagte Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, […]

EU-Handelskommissarin warnt USA vor Handelskrieg

EU-Handelskommissarin warnt USA vor Handelskrieg

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat die US-Regierung eindringlich davor gewarnt, einseitig Handelsbeschränkungen wie Importsteuern zu erlassen: „Das Risiko besteht, dass es weltweit Vergeltungsmaßnahmen geben wird – und das wäre sehr schlecht für unsere Volkswirtschaften und unsere Bürger“, sagte sie dem „Handelsblatt“. Die Folge werde wahrscheinlich ein Handelskrieg sein, dann „wird es keine Gewinner geben – das […]

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