News zu EU

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.




Bosbach: „Zeitumstellung abschaffen und Sommerzeit beibehalten“

Bosbach: „Zeitumstellung abschaffen und Sommerzeit beibehalten“

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat sich für ein Ende der alljährlichen Zeitumstellung zwischen Sommer- und Winterzeit ausgesprochen. „Die Sommer-/Winterzeitregelung wurde erst 1980 eingeführt, natürlich mit edlen Motiven. Hauptargument war die erwartete Energieersparnis durch längere Ausnutzung des Tageslichtes“, schreibt Bosbach in einem Beitrag für die „Bild“-Zeitung (Montag). Die damaligen Erwartungen hätten sich allerdings nicht erfüllt: „Wenn […]

Bundesländern droht Chaos durch EU-Datenschutzverordnung

Bundesländern droht Chaos durch EU-Datenschutzverordnung

Die Datenschutzbeauftragen der Bundesländer bekommen nicht genug Personal, um die hochkomplexe EU-Datenschutzgrundverordnung umsetzen zu können. Das zeigt eine Umfrage des „Handelsblatts“ (Montagsausgabe) unter den zuständigen Behörden in den Bundesländern. Demnach steckt die Hälfte der 16 Datenschutzbeauftragten noch in Haushaltsverhandlungen, um die nötigen Stellen bewilligt zu bekommen. In sechs Fällen steht dabei bereits fest, dass es […]

Fillon will Kampfeinsatz der Bundeswehr in Sahelzone

Fillon will Kampfeinsatz der Bundeswehr in Sahelzone

Der französische Präsidentschaftskandidat François Fillon dringt darauf, dass die Bundeswehr an internationalen Kampfeinsätzen teilnimmt: Als Beispiel nannte er die Sahelzone. „Frankreich kann dort nicht ewig allein agieren. Das geht über unsere Kräfte und über unsere finanziellen Möglichkeiten“, sagte Fillon den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. „Deutschland könnte mit seinen Überschüssen wenigstens mehr […]

Bartels: Vollausstattung der Bundeswehr kostet 1,5 Prozent des BIP

Bartels: Vollausstattung der Bundeswehr kostet 1,5 Prozent des BIP

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hält Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für erforderlich, um die Bundeswehr voll und modern auszustatten. „Die identifizierten Lücken zu schließen, wird am Ende vielleicht 1,5 Prozent unseres BIP kosten“, sagte Bartels im Interview der „Welt“. „Gäbe es mehr Geld, müsste die Bundeswehr deutlich größer […]

Marieluise Beck: „Weg zurück in Nationalstaat führt zu Dumpfheit“

Marieluise Beck: „Weg zurück in Nationalstaat führt zu Dumpfheit“

Die Grüne Außenpolitikerin Marieluise Beck warnt vor nationalistischen und autoritären Tendenzen in der EU. Der Weg zurück in den Nationalstaat bedeute Enge und Dumpfheit, sagte die scheidende Bundestagsabgeordnete am Samstag im „rbb-Inforadio“. Denn es sei das Wesen autoritärer Regime, anderen ihre engen gesellschaftlichen Vorstellungen aufzuzwingen. Wörtlich sagte Beck: „Die Briten werden es leider, leider erleben, […]

Merkel: EU-Fördergelder nicht als Druckmittel einsetzen

Merkel: EU-Fördergelder nicht als Druckmittel einsetzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es ab, mit der Kürzung von EU-Geldern zu drohen, wenn Mitgliedsländer sich nicht an EU-Beschlüsse halten oder gegen die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Das sagte sie in einem Interview für das ARD-Europamagazin am Rande des EU-Sondergipfels in Rom: „Ich möchte heute in diesem Interview keine Drohung aussprechen, sondern ich möchte darauf […]

Berlin kritisiert italienische Pauschalsteuer für reiche Ausländer

Berlin kritisiert italienische Pauschalsteuer für reiche Ausländer

Das Bundesfinanzministerium hat die zum Jahresanfang in Italien eingeführte Pauschalbesteuerung für reiche Ausländer kritisiert. Grundsätzlich sei die Festlegung des Steuerniveaus ein Element der staatlichen Souveränität, hieß es im Finanzministerium auf Anfrage der „Welt am Sonntag“. Ein steuerlicher „race to the bottom“ sei aber „eine bedenkliche Entwicklung, die wir weder in der Welt noch erst Recht […]

Wirtschaftsweiser hält eine Million Flüchtlinge für verkraftbar

Wirtschaftsweiser hält eine Million Flüchtlinge für verkraftbar

Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat sich gegen die These gewandt, Deutschland könne die Aufnahme der vielen Flüchtlinge nicht verkraften: „Man hört diesen Satz seit 2015 immer wieder, aber das macht ihn nicht richtiger. Unser Sozialsystem hält durchaus eine Million Zuwanderer aus und ist darauf angelegt, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren“, sagte Feld der „Welt […]

Uhren auf Sommerzeit umgestellt

Uhren auf Sommerzeit umgestellt

In Deutschland und den meisten europäischen Ländern ist in der Nacht zum Sonntag die Uhrzeit auf die sogenannte Sommerzeit umgestellt worden. Um 2 Uhr MEZ wurden die Uhren um eine Stunde auf 3 Uhr MESZ vorgestellt. Wie in jedem Jahr brandete auch diesmal wieder in der Medienberichterstattung eine Debatte über den Sinn oder Unsinn der […]

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