Tag Archives: Thomas de Maizière

Karl Ernst Thomas de Maizière ist ein deutscher Politiker und seit Dezember 2013 erneut Bundesminister des Innern.
Zuvor war er von 1990 bis 1994 Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern sowie von 1994 bis 1998 Leiter der Staatskanzlei unter Berndt Seite. Im Anschluss war er von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei, von 2001 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen, von 2002 bis 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz und von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern. Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war de Maizière Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II. Anschließend war er vom 3. März 2011 bis zu seiner Rückkehr ins Innenministerium am 17. Dezember 2013 Bundesminister der Verteidigung.

Bundeswehrverband drängt auf Veteranenkonzept

Vor dem Auftakt der Invictus Games am Samstag in Düsseldorf, einem internationalen Sportwettkampf für einsatzgeschädigte Soldaten unter der Schirmherrschaft des britischen Prinzen Harry, fordert der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) ein umfassendes Veteranenkonzept für ehemalige Soldaten der Bundeswehr. „Jetzt wäre die Gelegenheit, ein Konzept für eine Veteranenkultur zu entwickeln, das die Verantwortung von Bund, Ländern, Wirtschaft und vielen weiteren Institutionen in ihrer …

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Bahn und EVG wollen Gremien Annahme von Schlichterspruch empfehlen

Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn hat das Schlichtungsteam aus Thomas de Maizière und Heide Pfarr am Mittwochnachmittag einen Kompromiss vorgelegt, den die DB und die EVG ihren Gremien zur Annahme vorschlagen wollen. Der Schlichtungsspruch mit einer Laufzeit von 25 Monaten sieht vor, dass die steuerfreie Inflationsausgleichsprämie von 2.850 Euro im Oktober in voller Höhe ausgezahlt werden soll. In zwei …

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EVG droht vor Schlichtungsbeginn mit langem Bahnstreik

Kurz vor Beginn des Schlichtungsverfahrens im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ihre Streikbereitschaft für den Fall eines Scheiterns unterstrichen. „Wir halten einen Streik sehr lange durch“, sagte der EVG-Vorsitzende Martin Burkert der FAZ (Montagsausgabe). Mit Blick auf die schwierigen Tarifauseinandersetzungen sagte er: „Am Ende werden wir erfolgreich sein, da bin ich mir sehr sicher. …

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BA mit Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen zufrieden

Fünf Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise geht ein großer Teil der damals Geflüchteten einer geregelten Beschäftigung nach. Das geht aus einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor, aus der die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) zitieren. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht größten Herkunftsländern Eritrea, Nigeria, Somalia, Irak, Iran, Afghanistan, Pakistan und Syrien stieg demnach von …

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Verfassungsschutz nimmt AfD-Abgeordnete ins Visier

Der Verfassungsschutz verschärft im Umgang mit der AfD offenbar die Gangart. Anfang des Jahres hätten das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Landesverfassungsschutzbehörden damit begonnen, mehrere AfD-Abgeordnete bei deren außerparlamentarischen Aktivitäten zu überwachen, berichtet die „Zeit“ unter Berufung auf eigene Informationen. Belastende Erkenntnisse speichern die Verfassungsschützer demnach seitdem in neu eingerichteten „Personenakten“. Damit nehmen sie eine Praxis wieder auf, die …

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Fall Amri: Opferfamilien kritisieren Bundesregierung scharf

Die Sprecherin der Hinterbliebenen des Anschlages vom Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, Astrid Passin, erhebt angesichts der jüngsten Enthüllungen im Untersuchungsausschuss des Bundestages schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und fordert eine schnelle Vernehmung des damaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU). „Wir sind zutiefst enttäuscht über die neuesten Nachrichten aus dem Untersuchungsausschuss“, sagte Passin den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Man …

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De Maizière: „Zu hohe Erwartungen aus dem Osten“ nach Mauerfall

Für den ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sind das hohe Tempo der Einheit und unrealistische Hoffnungen verantwortlich für heutige Enttäuschungen vor allem im Osten. „Alles sollte so sein wie im Westen“, sagte de Maizière am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Erst danach habe sich die Erkenntnis durchgesetzt, „dass gar nicht alles Gold ist, was im Westen glänzt“, so de Maizière. „Das …

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Altmaier: Bürger stärker an politischen Entscheidungen beteiligen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Bürger durch neue Beteiligungsformate stärker direkt an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen. „Wir müssen in der Politik unsere Debattenkultur überdenken. Wir brauchen Formate, mit denen Debatten auch außerhalb von Wahlen möglich sind“, heißt es in einem Gastbeitrag Altmaiers für die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe). Auf diese Weise will Altmaier das Vertrauen in die Politik und die etablierten …

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Grünen-Chef Habeck: „Wer brüllt hat Unrecht“

In der Debatte um blockierte Auftritte von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke und dem früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck gefordert, politisch Andersdenkende zu Wort kommen zu lassen und Meinungen kontrovers zu diskutieren. „Zur politischen Debattenkultur gehört für mich, dass man politische Andersdenkende zu Wort kommen lässt“, sagte Habeck dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Meinungen muss man aushalten, kontrovers …

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De Maizière will Staatsreform

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert eine umfassende Reformen des staatlichen Handelns. So sollte „überall der Grundsatz und die Selbstverpflichtung zur Halbierung der Dauer aller Verfahren, aller Statistiken, Formulare und Beauftragten eingeführt werden“, schreibt de Maizière in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Wer es nicht schaffe, innerhalb von zwei bis drei Jahren seine Verpflichtung zur …

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De Maizière kritisiert Abitur-Regelungen

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert, dass das Abitur in manchen Bundesländern leichter sei als in anderen. „Jeder weiß, dass das Niveau unterschiedlich ist, es darf nur nicht drüber geredet werden“, sagte de Maizière der Wochenzeitung „Die Zeit“. Viele Menschen fürchteten, dass das Niveau der Abschlüsse dann zu schwer sei für die Schüler des eigenen Bundeslandes. „Dieselben Leute, …

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