News zu Dagmar Enkelmann

Dagmar Gertraud Elsa Enkelmann geb. Ebert ist eine deutsche Politikerin.
Sie war von 2005 bis 2013 parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag. Am 1. Dezember 2012 wurde sie zur Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung gewählt.




Enkelmann kritisiert Druck des Kreml auf deutsche Stiftungen

Enkelmann kritisiert Druck des Kreml auf deutsche Stiftungen

Berlin – Die Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann (Linke), hat den Druck der russischen Regierung auf deutsche Stiftungen in dem Land kritisiert. „Das ist ein unerhörter Zustand“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Eine Kriminalisierung der Stiftungen werden wir nicht hinnehmen.“ Enkelmann vermutet, dass es der russischen Seite weniger um die Stiftungen als um die […]

Linke: Göring-Eckardt soll Amt als Bundestagsvizepräsidentin niederlegen

Linke: Göring-Eckardt soll Amt als Bundestagsvizepräsidentin niederlegen

Berlin – Die Linke hat Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Spitzenkandidatin für die im Herbst 2013 anstehende Bundestagswahl, aufgefordert, ihr Amt als Bundestagsvizepräsidentin niederzulegen. „Spitzenkandidaturen und die gebotene Neutralität einer Parlamentspräsidentin vertragen einander nicht“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). Sie könne Göring-Eckardt deshalb „nur raten, das Vizepräsidentenamt aufzugeben – nicht nur, […]

Regierung und Opposition verhandeln weiter über Fiskalpakt

Regierung und Opposition verhandeln weiter über Fiskalpakt

Berlin – Die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition zum europäischen Fiskalpakt gehen weiter. Bei einem Treffen von Unterhändlern beider Lager am Montagabend habe es in grundsätzlichen Fragen „keine Einigung gegeben“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann. Streitpunkt ist vor allem die Finanztransaktionssteuer, von deren Einführung SPD und Grüne ihre Zustimmung zum Fiskalpakt abhängig […]

Grüne wollen Abstimmung über Einschränkung des Rederechts verschieben

Grüne wollen Abstimmung über Einschränkung des Rederechts verschieben

Berlin – Die Grünen im Bundestag drängen auf eine Verschiebung der für den 26. April geplanten Abstimmung über die Beschränkung des Rederechts von Abgeordneten. „Wahrscheinlich werden wir einen Antrag stellen, um das Thema in die Ausschüsse zurück zu überweisen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck der „Saarbrücker Zeitung“ (Montag-Ausgabe). „Hier gibt es noch großen Gesprächsbedarf“, […]

Staatsanwaltschaft will Ermittlungen gegen Wulff einleiten

Staatsanwaltschaft will Ermittlungen gegen Wulff einleiten

Hannover – Die Staatsanwaltschaft in Hannover will gegen Bundespräsident Christian Wulff Ermittlungen einleiten. Dazu hatte die Behörde am Donnerstagabend mitgeteilt, die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff zu beantragten, einem bisher einmaligen Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen und der Auswertung weiterer Medienberichte gebe es tatsächliche Anhaltspunkte und somit […]

Ströbele fordert Wulff-Rücktritt

Ströbele fordert Wulff-Rücktritt

Berlin – Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. „Es reicht jetzt“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). „Die Vorstellung, dass der Bundespräsident staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ausgesetzt ist, ist unvorstellbar. Er muss sich aus der Schusslinie bringen.“ Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, hat den Rücktritt von Bundespräsident […]

Zeitung: Kommunen sollen mehr Einfluss auf Gesetze erhalten

Berlin – Die Kommunen sollen künftig nicht mehr über Gebühr durch neue Gesetze belastet werden. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, will der Bundestag offenbar den Städten und Gemeinden mehr Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren einräumen. Das geht aus einem Beschluss des Geschäftsordnungsausschusses hervor, der der Zeitung vorliegt. Demnach sollen die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sowohl in […]

Linken-Chef Ernst empört über Beobachtung seiner Partei durch Verfassungsschutz

Linken-Chef Ernst empört über Beobachtung seiner Partei durch Verfassungsschutz

Foto: Klaus Ernst, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde Text: dts Nachrichtenagentur Berlin – Linken-Chef Klaus Ernst hat empört auf Berichte reagiert, wonach seine Partei vom Verfassungsschutz intensiver beobachtet wird als bislang bekannt. „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang, der nicht ohne Konsequenzen bleiben wird. Der Inlandsgeheimdienst stellt die Verhältnisse auf den Kopf“, erklärte Ernst […]