News zu Cornelia Pieper

Cornelia Pieper, geb. Richter, ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2001 bis 2005 Generalsekretärin und von 2005 bis 2011 stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP. Von Oktober 2009 bis Dezember 2013 war sie Parlamentarische Staatssekretärin im Auswärtigen Amt.




Verteidigungsministerium wehrt sich gegen Kritik: Bundeswehr ist leistungsfähig

Verteidigungsministerium wehrt sich gegen Kritik: Bundeswehr ist leistungsfähig

Berlin – Die Bundeswehr ist nach Ansicht von Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) zu weiteren Auslandseinsätzen in der Lage. „Dass die Bundeswehr überhaupt keine Spielräume mehr hat, stimmt nicht“, sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Damit widersprach er Philipp Mißfelder (CDU), der die Bundeswehr wegen laufender Missionen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sah. Für Schmidt ist […]

FDP-Politikerin Pieper: Soli gehört 2019 abgeschafft

FDP-Politikerin Pieper: Soli gehört 2019 abgeschafft

Berlin – Die ostdeutsche FDP-Politikerin Cornelia Pieper hat die FDP-Forderung, dass der Solidaritätszuschlag 2019 auslaufen soll, bekräftigt. „Der Soli hatte zu Beginn seine Berechtigung. Aber in den letzten Jahren 23 Jahren hat sich viel gewandelt“, sagte Pieper in einem Interview mit der Illustrierten „Bunte“. „Die FDP hat von Anfang an gefordert, dass der Soli nur […]

Ostdeutsche FDP-Politiker sehen Länderfusionen positiv

Berlin – Die FDP in Sachsen-Anhalt und Thüringen steht einer möglichen Fusion der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem Großbundesland Mitteldeutschland positiv gegenüber. Die FDP-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Staatsministerin Cornelia Pieper sagte der „Welt“, dass die Zusammenlegung der drei Länder keine Frage sei, die sich heute stelle, aber „wahrscheinlich angesichts der schwachen Finanzsituation strukturschwacher Bundesländer […]

Auswärtiges Amt: Kritik an Deutschland in Südeuropa nicht überbewerten

Auswärtiges Amt: Kritik an Deutschland in Südeuropa nicht überbewerten

Berlin – Das Auswärtige Amt hat davor gewarnt, die zum Teil heftige Kritik in Südeuropa an der deutschen Krisenpolitik über zu bewerten. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Karikaturen mit Hitlerschnurrbart dargestellt werde, sei das zwar nicht so, wie sie sich „die Kommunikation zwischen befreundeten Ländern“ vorstelle, sagte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper […]

Pieper setzt sich für Ostdeutsche in FDP-Spitze ein

Pieper setzt sich für Ostdeutsche in FDP-Spitze ein

Halle – Cornelia Pieper, Spitzenkandidatin der FDP in Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl, hat den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler aufgefordert, die Vertretung Ostdeutschlands in der Spitze der Liberalen zur „Chefsache“ zu machen. Die ostdeutschen Landesverbände erwarteten, dass der sächsische Parteichef Holger Zastrow auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Berlin wieder zum stellvertretenden FDP-Vorsitzenden gewählt werde, sagte Pieper […]

Betreuungsgeld: Kubicki lobt Abweichlerin Pieper

Betreuungsgeld: Kubicki lobt Abweichlerin Pieper

Berlin – Die FDP-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, erhält für ihr Nein bei der Bundestagsabstimmung zum Betreuungsgeld Unterstützung aus den eigenen Reihen: „Ich bewundere die Haltung von Cornelia Pieper in dieser Sache. Es nötigt mir Respekt ab, dass sie zu ihrer Meinung steht und dies durch ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag auch deutlich […]

Pieper schließt Rücktritt wegen Ablehnung des Betreuungsgeldes aus

Pieper schließt Rücktritt wegen Ablehnung des Betreuungsgeldes aus

Berlin – Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), will trotz der Kritik an ihrem Nein zum Betreuungsgeld nicht zurücktreten. „Für einen Rücktritt sehe ich keinen Grund“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Denn mein Engagement für bessere frühkindliche Bildung hat nichts mit dem Thema zu tun, das ich als Staatsministerin betreue. Ich habe […]

Nein zu Betreuungsgeld: Pieper hat Unterstützung ostdeutscher FDP-Politiker

Nein zu Betreuungsgeld: Pieper hat Unterstützung ostdeutscher FDP-Politiker

Berlin – Die aus Sachsen-Anhalt stammende Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), bekommt Unterstützung von anderen ostdeutschen FDP-Politikern wegen ihrer Ablehnung des Betreuungsgeldes. „Sie steht damit auf dem Boden eines Landesparteitags-Beschlusses“, sagte Sachsen-Anhalts FDP-Landesvorsitzender Veit Wolpert der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Ihre Haltung ist nur konsequent.“ Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke (FDP), erklärte: […]

Europäischer Menschengerichtshof verurteilt Ukraine

Europäischer Menschengerichtshof verurteilt Ukraine

Straßburg – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die Ukraine am Dienstag wegen Verstoßes gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verurteilt. Demnach habe das Land im Fall des inhaftierten ehemaligen ukrainischen Innenministers Jurij Luzenko mehrfach gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. „Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zugunsten des ehemaligen ukrainischen Innenministers Luzenko bestätigt […]