Tag Archives: Christoph Bergner

Die Grünen wollen, dass der Bundestag nächste Woche eine Entschließung verabschiedet, den türkischen Völkermord an etwa einer Million Armeniern als solchen anzuerkennen. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD waren nicht bereit, dem Bundestag einen gemeinsamen Antrag vorzulegen, obgleich der bereits im November von Abgeordneten der SPD, der CDU und der Grünen ausgehandelt worden war: Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagte dazu …

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), kritisiert und dafür plädiert, den Posten künftig im Kanzleramt anzusiedeln. „Wir brauchen überhaupt erst mal einen Ostbeauftragten, bisher hatten wir keinen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Höchstens ein Türschild und das auch noch im falschen Ministerium.“ Bartsch fügte hinzu: „Die Angleichung von …

Berlin – Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hält das Amt des Ostbeauftragten in der künftigen Bundesregierung für verzichtbar. „Es existieren noch offene Fragen, die sich aus den 40 Jahren Teilung ergeben“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Da gibt es noch spezielle Themen. Und diese Themen müssen im Koalitionsvertrag verbindlich geregelt werden. Darauf lege ich Wert.“ Explizit nannte sie die …