News zu Christoph Bergner

Christoph Georg Bergner ist ein deutscher Politiker. Er war von 1993 bis 1994 Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. Von 2005 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern.




Grüne erzwingen Armenien-Debatte im Bundestag

Grüne erzwingen Armenien-Debatte im Bundestag

Die Grünen wollen, dass der Bundestag nächste Woche eine Entschließung verabschiedet, den türkischen Völkermord an etwa einer Million Armeniern als solchen anzuerkennen. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD waren nicht bereit, dem Bundestag einen gemeinsamen Antrag vorzulegen, obgleich der bereits im November von Abgeordneten der SPD, der CDU und der Grünen ausgehandelt worden war: Der […]

Gabriel verteidigt neue Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland

Gabriel verteidigt neue Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die geplante Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland verteidigt. „Nordstream 2 liegt im deutschen Interesse, da bin ich mir mit der Bundeskanzlerin einig“, sagte Gabriel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Das Projekt sei auch für Frankreich und andere EU-Mitgliedsstaaten wirtschaftlich bedeutend. Es gebe allerdings politische Bedingungen. „Die wichtigsten sind, […]

Bericht: Unionsfraktion soll de Maizière per Antrag unterstützen

Bericht: Unionsfraktion soll de Maizière per Antrag unterstützen

Mit einem Solidaritätsantrag für die Flüchtlingspolitik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière soll die Unionsfraktion den Minister in der Auseinandersetzung mit der SPD in der Großen Koalition unterstützen. Nach einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND) fordert der frühere Innenstaatssekretär Christoph Bergner ein eindeutiges Fraktionsvotum: „Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt die Entscheidung, syrischen Flüchtlingen subsidiären Schutz zu gewähren und […]

Unionspolitiker wollen Verbrechen an Armeniern als Völkermord bezeichnen

Berlin – Im Streit über das Gedenken an die Verbrechen an den Armeniern vor 100 Jahren im Osmanischen Reich kritisieren führende Unionspolitiker die Vermeidung des Begriffs Völkermord durch die Bundesregierung und fordern dessen Verwendung in einem Bundestagsantrag der Koalitionsfraktionen. „Der Tod Hunderttausender Armenier in der Endphase des Osmanischen Reiches war weder Unfall noch Zufall, sondern […]

Tiefensee kritisiert Bericht zum Stand der deutschen Einheit

Tiefensee kritisiert Bericht zum Stand der deutschen Einheit

Berlin – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Tiefensee, hat den Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit, der heute in Berlin vorgestellt wird, kritisch bewertet. „Die Lyrik des Berichts entspricht nicht immer den harten Fakten“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „Schönfärberei hilft aber niemandem weiter. Die Wirtschaftskraft der ostdeutschen Flächenländer liegt bei 71 Prozent […]

Ostbeauftragter Bergner hält Amt weiterhin für notwendig

Ostbeauftragter Bergner hält Amt weiterhin für notwendig

Berlin – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), hält sein Amt auch künftig für notwendig, kritisierte aber die aktuelle Debatte darüber. „Das Amt eines Beauftragten für die Neuen Bundesländer wird in dieser Wahlperiode im Hinblick auf bestimmte für den Osten wichtige Entscheidungen noch gebraucht“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Die Fragen nach wo, […]

Bartsch kritisiert Arbeit vom Ostbeauftragten Bergner

Bartsch kritisiert Arbeit vom Ostbeauftragten Bergner

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), kritisiert und dafür plädiert, den Posten künftig im Kanzleramt anzusiedeln. „Wir brauchen überhaupt erst mal einen Ostbeauftragten, bisher hatten wir keinen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Höchstens ein Türschild und das auch noch im falschen Ministerium.“ Bartsch […]

Lieberknecht: Ostbeauftragter nicht zwingend notwendig

Berlin – Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hält das Amt des Ostbeauftragten in der künftigen Bundesregierung für verzichtbar. „Es existieren noch offene Fragen, die sich aus den 40 Jahren Teilung ergeben“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Da gibt es noch spezielle Themen. Und diese Themen müssen im Koalitionsvertrag verbindlich geregelt werden. Darauf lege ich […]

Schwarz-Gelb will erneut Ost-Beauftragten einsetzen

Berlin – Die schwarz-gelbe Koalition will auch nach der Bundestagswahl einen Beauftragten für Ostdeutschland einsetzen. „Ich hielte es für besser, wenn es auch in der nächsten Wahlperiode einen Regierungsbeauftragten für den Osten gäbe“, sagte der amtierende Ostbeauftragte Christoph Bergner (CDU) der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Wir haben noch Solidarpaktleistungen abzuwickeln und den nächsten Länderfinanzausgleich zu verhandeln. […]