News zu Christine Buchholz




Neues Weißbuch der Bundesregierung stößt auf Kritik

Neues Weißbuch der Bundesregierung stößt auf Kritik

Führende Verteidigungsexperten von Koalition und Opposition haben das Weißbuch zur neuen Außen- und Sicherheitspolitik kritisiert, das die Bundesregierung am heutigen Mittwoch beschließen will. „Das Weißbuch macht sich finanziell nicht ehrlich“, sagte SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Es tue so, als wäre alles finanzierbar, dabei würden die Verteidigungsausgaben auch in Zukunft hinter den Nato-Zielen […]

Linke: Frieden in Syrien lässt sich nicht herbeibomben

Linke: Frieden in Syrien lässt sich nicht herbeibomben

Die Linke hat die Bombenangriffe auf Syrien scharf kritisiert und betont, dass sich Frieden in dem Bürgerkriegsland nicht herbeibomben lasse. „Seit vier Tagen führt die russische Regierung Bombenangriffe in Syrien durch, zahlreiche Menschen sollen dabei getötet worden sein. Bereits seit einem Jahr verübt eine US-geführte Allianz Luftangriffe gegen Syrien und Irak, jüngst kam auch Frankreich […]

Merkel bespricht mit as-Sisi Todesurteile in Ägypten

Merkel bespricht mit as-Sisi Todesurteile in Ägypten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Berlin -Besuch des ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi die hohe Zahl der zum Tode verurteilten Menschen in dem nordafrikanischen Land angesprochen. Diese seien aus Sicht der Bundesregierung „zu vermeiden“, sagte Merkel am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit as-Sisi. Der ägyptische Präsident sagte, dass er die deutsche Perspektive hinsichtlich […]

Weißbuch: Grüne warnen vor Interventionsoptimismus und Aufrüstung

Weißbuch: Grüne warnen vor Interventionsoptimismus und Aufrüstung

Berlin – Die Grünen im Bundestag haben zum Start der Arbeiten am neuen „Weißbuch Sicherheit“ davor gewarnt, in der Sicherheitspolitik blind auf militärische Interventionen zu setzen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger: „Konflikte können nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden. Statt blindem Interventionsoptimismus braucht […]

Zahl der traumatisierten Soldaten steigt um über 25 Prozent

Zahl der traumatisierten Soldaten steigt um über 25 Prozent

Berlin – Die Zahl der Bundeswehrsoldaten mit neu entdeckten psychischen Erkrankungen ist im vorigen Jahr um 25,6 Prozent gestiegen. Das ergibt sich nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ (Mittwochsausgabe) aus einer Übersicht des Psychotraumzentrums der Bundeswehr in Berlin. Demnach wurde im Jahr 2014 bei 204 Soldaten eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) festgestellt, das sind 55 mehr […]

Langfassung von Bundeswehr-Gutachten listet mehr Mängel auf

Langfassung von Bundeswehr-Gutachten listet mehr Mängel auf

Berlin – Das Bundeswehr-Gutachten der Prüfgesellschaft KPMG enthält in seiner Langfassung offenbar eine weit größere Zahl von Hinweisen auf Missstände bei der Rüstungsbeschaffung des Verteidigungsministeriums als bisher bekannt. Das berichtet der „Stern“ unter Berufung auf die über 1.500 Seiten umfassende Langfassung der Studie. Demnach weisen die Prüfer auf eklatante Mängel bei dem Transporthubschrauber NH-90 hin. […]

Linke: Regierung will Bundeswehr zu Interventionsarmee machen

Linke: Regierung will Bundeswehr zu Interventionsarmee machen

Berlin – Nach Ansicht der Linken will die Regierung um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bundeswehr zu einer „globalen Interventionsarmee“ machen. „Die Armee wird zur Trümmertruppe kleingeredet, um die Öffentlichkeit von der vermeintlichen Notwendigkeit einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts zu überzeugen“, erklärte die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Christine Buchholz, im Bezug auf die aktuelle […]

Linke: Armee und Polizei haben Massaker in Ägypten verübt

Berlin – Die Linken-Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz hat mit Blick auf die jüngste Gewalteskalation in Ägypten erklärt, dass die ägyptische Armee und Polizei ein Massaker verübt habe. „Armee und Polizei haben gestern in Ägypten ein Massaker verübt. Ich verurteile das gewalttätige Vorgehen gegen Demonstranten“, sagte Buchholz am Donnerstag in Berlin. „Die ägyptische Revolution hat Millionen Menschen […]

Linke: Militäreinsatz in Mali verschärft ethnische Spannungen

Linke: Militäreinsatz in Mali verschärft ethnische Spannungen

Berlin – Der französische Militäreinsatz in Mali verschärft nach Ansicht von Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Linken, die ethnischen Spannungen in der Region. Die Linksfraktion werde die Beteiligung deutscher Soldaten am Militäreinsatz in Mali am Donnerstag im Bundestag ablehnen, „denn wie schon in Afghanistan droht nun in Westafrika ein langwieriger Krieg mit unabsehbaren […]