News zu Christian Lange

Christian Lange ist ein deutscher Politiker. Er ist Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz.




Bundesregierung macht sich für EU-Leistungsschutzrecht stark

Bundesregierung macht sich für EU-Leistungsschutzrecht stark

Die Bundesregierung hegt Sympathie für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet das „Handelsblatt“. Auf die Frage, ob die Bundesregierung die Pläne von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger unterstütze, ein EU-weit geltendes Leistungsschutzrecht für Inhalte von Online-Medien mit einer Schutzfrist von zwanzig Jahren einzuführen, […]

US-Regierung will vollständigen Folterbericht nicht rausrücken

US-Regierung will vollständigen Folterbericht nicht rausrücken

Washington/Berlin – Die US-Regierung verweigert Deutschland die Herausgabe des vollständigen CIA-Folterberichts. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesjustizministeriums an die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags hervor, das der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) vorliegt. Der Geheimdienstausschuss des US-Senats hatte am 8. Dezember einen Bericht über die Folterpraxis der CIA veröffentlicht, allerdings nur zum Teil. Der gesamte Bericht […]

Zypries wird Staatssekretärin in Gabriels neuem Superministerium

Berlin – Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) wird parlamentarische Staatssekretärin im neuen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Das erfuhr das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) aus der SPD-Parteispitze. Zypries übernimmt in dieser Funktion auch das Amt der Luft- und Raumfahrtkoordinatorin der Bundesregierung Der SPD-Bundestagsabgeordnete Uwe Beckmeyer wird ebenfalls parlamentarischer Staatssekretär in dem neu zugeschnittenen Ministerium. Er übernimmt […]

Führende SPD-Bundestagsfraktionsmitglieder werden Staatssekretäre

Führende SPD-Bundestagsfraktionsmitglieder werden Staatssekretäre

Berlin – Führende Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion sollen in der neuen Bundesregierung Parlamentarische Staatssekretäre werden. So wird SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber Staatssekretär im Justiz- und Verbraucherschutzministerium, berichtet die „Welt“. Er ist für den Bereich Verbraucherschutz zuständig Justiz-Staatssekretär wird der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Christian Lange. In das Wirtschafts- und Energieressort von Vizekanzler Sigmar Gabriel wechseln als Parlamentarische Staatssekretäre Uwe […]

SPD-Politiker verzichten auf Wahlkampfhilfe von Grass

Berlin – Führende SPD-Politiker wollen auf Wahlkampfhilfen von Literaturnobelpreisträger Günter Grass künftig verzichten. „Mit Günter Grass` sogenanntem Gedicht hat sich die Frage von künftigen Wahlkampfunterstützungen für die SPD erledigt“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Christian Lange, der Tageszeitung „Die Welt“ (Dienstagausgabe). Der SPD-Politiker Reinhold Robbe sagte der Zeitung: „Ich möchte Grass nicht mehr in […]

Scheel und Herzog meiden Zapfenstreich für Wulff

Scheel und Herzog meiden Zapfenstreich für Wulff

Berlin – Mindestens zwei seiner Vorgänger werden am Großen Zapfenstreich für Altbundespräsident Christian Wulff an diesem Donnerstag nicht teilnehmen: Die früheren Staatsoberhäupter Walter Scheel und Roman Herzog haben sich gegen eine Teilnahme an dem Zapfenstreich entschieden. Das berichtet die Tageszeitung „Die Welt“ (Dienstagausgabe). Die Teilnahme von Altbundespräsident Weizsäcker ist noch unklar, sein Büro hatte bis […]

SPD will sonstige Versorgungsansprüche für Wulff verhindern

Berlin – Die SPD-Bundestagsfraktion will Büro und Mitarbeiter für Altbundespräsident Christian Wulff verhindern. „Wer das Amt des Bundespräsidenten unehrenhaft verlässt, hat keinen Anspruch auf Büro, Fahrer und Auto“, sagte Christian Lange, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung „Die Welt“ (Dienstagausgabe): „20 Monate Präsidentenzeit stehen in keinem Verhältnis zu potenziell 40 Jahren Alimentation. Das wäre nichts […]

SPD für Aufhebung von Wulffs Immunität

Berlin – Die Sozialdemokraten haben sich ausdrücklich dafür ausgesprochen, die Immunität von Bundespräsident Christian Wulff aufzuheben. „Nun muss umgehend die Immunität des Bundespräsidenten aufgehoben werden“, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). Oppermann sagte weiter: „Die SPD wird diesen Antrag befürworten. Ich rechne damit, dass auch die Koalition dem zustimmen […]