Tag Archives: Cem Özdemir

Cem Özdemir ist ein deutscher Politiker und seit November 2008 Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen. 1994 waren Cem Özdemir und Leyla Onur die ersten Bundestagsabgeordneten mit türkischen Eltern.

Grüne präsentieren „Zukunftsplan für das emissionsfreie Auto“

Die Grünen haben einen „Zukunftsplan für das emissionsfreie Auto“ vorgelegt. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe). In dem Papier, welches von den Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter sowie den Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter unterzeichnet wurde, wird für ältere Dieselfahrzeuge der Euro-5-Norm kurzfristig „eine zeitlich befristete Umstellungsprämie, die beim Kauf eines emissionsfreien Autos in Anspruch genommen werden kann“ …

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Emnid-Umfrage: Mehrheit hält Autobauer für nicht vertrauenswürdig

53 Prozent der Bundesbürger halten die deutschen Autobauer für nicht mehr vertrauenswürdig. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“ vom Donnerstag. Nur fünf Prozent finden, dass die Autokonzerne „sehr vertrauenswürdig“ sind, 39 Prozent halten die Autokonzerne für „eher vertrauenswürdig“, 75 Prozent der Befragten wünschen sich, dass die Politik härter gegen Regelverstöße der Autobauer vorgeht. 16 …

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Özdemir: „Merkel muss Diesel-Skandal zur Chefsache machen“

Der Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Cem Özdemir, hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, den Diesel-Skandal und die Zukunft der Automobilindustrie zur Chefsache zu machen. Özdemir sagte am Samstag im „rbb-Inforadio“, die Thematik dürfe nicht länger dem Bundesverkehrsminister überlassen werden: „Herr Dobrindt ist damit überfordert. Das muss jetzt zur Kanzlerin gezogen werden, das muss zur Chefsache erklärt werden. Es geht um die Leitindustrie …

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Grüne: Merkel muss Diesel-Aufklärung zur Chefsache machen

Der grüne Fraktionschef Toni Hofreiter fordert die Bundeskanzlerin auf, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Zuständigkeit für den Dieselskandal zu entziehen: „Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist das der größte Kartellfall und der größte Skandal der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Wenn das schon so lange läuft, ist es allerdings schwer vorstellbar, dass das Kraftfahrtbundesamt, das so eng mit den Herstellern zusammenarbeitet, nichts mitbekommen …

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Bundesregierung räumt Teilnahme an Kürzungen des UN-Budgets ein

Die Bundesregierung hat eingeräumt, sich für Kürzungen im Budget der Vereinten Nationen eingesetzt zu haben. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Darin heißt es: „Im Rahmen der Position der Europäischen Union hat sich die Bundesregierung nach umfassenden Konsultationen unter anderem mit dem Sekretariat der Vereinten Nationen …

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Özdemir fordert „Kehrtwende“ von der Türkei

Grünen-Chef Cem Özdemir sieht ohne eine „Kehrtwende zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ keine Chance für weitere EU-Beitrittsgespräche. Der „Bild“ (Montag) sagte Özdemir: „Solange die Türkei nicht eine klare Kehrtwende zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vollzieht, müssen die EU-Beitrittsverhandlungen in der hintersten Ecke des Tiefkühlfachs bleiben.“ „Das deutsch-türkische Verhältnis befindet sich sicher auf einem Tiefpunkt“, sagte Özdemir. Das müsse nicht so bleiben. „Das …

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Grünen-Chef wirft Bundesregierung „Kumpanei“ mit Autoindustrie vor

Grünen-Chef Cem Özdemir hat der Bundesregierung in der Abgas-Affäre „Kumpanei“ mit der deutschen Autoindustrie vorgeworfen. „Diese unsinnige Kumpanei zwischen Regierung und Autoindustrie – die einen tun so, als ob sie Grenzwerte einhalten und die anderen, als ob sie ernsthaft kontrollieren – muss endlich aufhören“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Die deutsche Autoindustrie muss die Nachrüstungskosten bei den betroffenen Diesel-Autos …

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Özdemir traut Grünen das Bundesinnenministerium zu

Grünen-Chef Cem Özdemir traut seiner Partei bei einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl das Innenministerium zu. „Unter einem grünen Innenminister würde sich der eine oder andere einen CDU-, CSU- oder SPD-Innenminister zurückwünschen“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Islamisten, Rechtsradikale oder Linksradikale hätten sicherlich nichts zu lachen bei uns“, sagte der Grünen-Spitzenkandidat. „Integration und Sicherheit sind zentrale Herausforderungen, für die wir …

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Özdemir will Klarheit über G20-Akkreditierungen

Im Streit um nachträglich entzogene Journalisten-Akkreditierungen beim G20-Gipfel hat Grünen-Chef Cem Özdemir Aufklärung von der Bundesregierung verlangt. „Ich will von der Bundesregierung wissen, ob es bei der Zulassung von Journalisten zum G20-Gipfel irgendeine geheimdienstliche Zusammenarbeit mit der Türkei oder Russland gab“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wenn das tatsächlich so sein sollte, dann muss das Konsequenzen haben, dann wäre …

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Özdemir verlangt Aufklärung über Journalisten-Akkreditierung

Der Vorsitzende der Grünen und Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, Cem Özdemir, hat Aufklärung über den Entzug von Akkreditierungen beim G20-Gipfel in Hamburg verlangt. „Wenn sich bewahrheitet, dass mit schwarzen Listen Journalisten die Akkreditierung beim G20-Gipfel entzogen wurde, dann wäre das ein inakzeptabler Eingriff in die Pressefreiheit“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (Online-Ausgabe). „Ich erwarte von CDU/CSU und SPD, dass sie …

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Merkel erntet für Ergebnisse des G20-Gipfels Lob und Kritik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist für die Ergebnisse des G20-Gipfels sowohl gelobt als auch kritisiert worden. Lob kam unter anderem von US-Präsident Donald Trump. Dieser bezeichnete den Gipfel als „wundervollen Erfolg“. Merkel habe den G20-Gipfel hervorragend ausgetragen, so Trump auf Twitter. Der US-Präsident lobte außerdem die Arbeit der Sicherheitskräfte in Hamburg. Merkel hatte sich nach dem Gipfel vor allem mit …

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