News zu Cecilia Malmstr




EU-Handelskommissarin verspricht besseren Zugang zu TTIP-Dokumenten

EU-Handelskommissarin verspricht besseren Zugang zu TTIP-Dokumenten

Nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission werden die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Die für Handelsfragen zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström sagte der „Welt am Sonntag“ (29. November): „In einem Jahr wird das Abkommen über die Freihandelszone zwischen Europa und den USA im Wesentlichen fertig […]

EU-Handelskommissarin will TTIP mit radikalem Zollumbau retten

EU-Handelskommissarin will TTIP mit radikalem Zollumbau retten

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will mit einem radikalen Vorschlag zum Zollabbau den TTIP-Verhandlungen mit den USA neues Leben einhauchen: 97 Prozent aller Zölle zwischen der EU und den USA sollen künftig wegfallen. Das will die Schwedin den USA nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bei der nächsten TTIP-Verhandlungsrunde Mitte Oktober in Miami vorschlagen. Von der […]

EU-Kommissarin befürchtet negative Folgen des VW-Skandals für TTiP

EU-Kommissarin befürchtet negative Folgen des VW-Skandals für TTiP

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat Volkswagen wegen der Auswirkungen des Abgas-Skandals auf die TTIP-Verhandlungen kritisiert. „Dieser Skandal betrifft viele Bereiche und ist sehr unerfreulich“, sagte sie in einem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich habe viel Zeit verwendet, den Amerikanern zu erklären, dass wir in Europa die höchsten Umweltstandards haben. Und jetzt stellt sich heraus: Wir […]

Malmström will Freihandelsvertrag CETA nicht mehr neu verhandeln

Malmström will Freihandelsvertrag CETA nicht mehr neu verhandeln

Der europäisch-kanadische Freihandelsvertrag CETA soll nicht noch einmal neu verhandelt werden: Trotz heftiger Kritik an dem Vertrag und besonders an der Einrichtung privater Schiedsgerichte lehnt EU-Kommissarin Cecilia Malmström grundsätzliche Änderungen ab. „Der Ratifizierungsprozess beginnt, wenn die juristische Prüfung abgeschlossen ist“, antwortete sie auf eine Anfrage des EU-Abgeordneten Fabio De Mazi (Linke), die der Wochenzeitung „Die […]

Bundestag will weiterhin direkten Zugang zu TTIP-Dokumenten haben

Bundestag will weiterhin direkten Zugang zu TTIP-Dokumenten haben

Der Bundestag will auch in Zukunft einen direkten Zugang zu TTIP-Verhandlungsdokumenten haben. Die Ankündigung von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, nicht mehr wie bisher Dokumente aus den TTIP-Verhandlungen dem Deutschen Bundestag zuzusenden, stößt zudem auf den Widerstand der Bundesregierung. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums bestätigte gegenüber dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe), dass sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in dieser Sache in […]

Abgeordnete dürfen ausgehandelte TTIP-Dokumente nicht einsehen

Bei den TTIP-Verhandlungen misstraut die US-Regierung offenbar deutschen Bundestagsabgeordneten wie auch anderen europäischen Parlamentariern: Sie sperrt die Abgeordneten bei der Einsicht von Akten in den US-Botschaften einfach aus, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ in seiner neuesten Ausgabe. Peter Ramsauer, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Bundestages, habe dafür von der Bundesregierung seit 13. Mai eine schriftliche Bestätigung. Ein […]

EU-Handelskommissarin: Deutsche Exporteure lassen Zollvorteile ungenutzt

EU-Handelskommissarin: Deutsche Exporteure lassen Zollvorteile ungenutzt

Deutsche Unternehmen nutzen nach Auffassung von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die Chancen einzelner Freihandelsabkommen der EU mit anderen Teilen der Welt oft noch zu wenig. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Unternehmen in der EU mehr aus den Chancen machen, die ihnen die Handelsabkommen bieten“, heißt es in einem Gastbeitrag Malmströms für die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe). […]

Moskau will EU-Ukraine-Freihandelszone ausbremsen

Moskau will EU-Ukraine-Freihandelszone ausbremsen

Die EU wehrt sich offenbar gegen einen Vorstoß Russlands, die geplante Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Ukraine auszuhebeln: Am 3. Juni schickte Moskau laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Der „Spiegel“ den Entwurf für einen trilateralen Handelsvertrag an die Brüsseler EU-Kommission. Es sei der Versuch des Kreml, russische Interessen zu wahren, wenn ab dem […]

Gabriel-Vorstoß soll Handelsabkommen mit den USA retten

Gabriel-Vorstoß soll Handelsabkommen mit den USA retten

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP mit einem eigenen Konzept zum Streitthema Investorenschutz retten. Es sieht die Gründung eines europäisch-amerikanischen Handelsgerichtshof vor, der bei Konflikten zwischen Konzernen und Regierungen tätig wird, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SAmstagausgabe). Statt vor wenig transparenten Schiedsstellen sollten Streitigkeiten „ausschließlich von einem ständigen bilateralen internationalen Gericht“ entschieden werden, […]