News zu Carsten Schneider

Carsten Schneider MdB, ist ein deutscher Politiker. Er war von 2005 bis 2013 haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Seit dem 19. Dezember 2013 ist er einer der sieben stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion.




SPD-Politiker: Schäuble soll Steuerrückzahlungen durch Apple prüfen

SPD-Politiker: Schäuble soll Steuerrückzahlungen durch Apple prüfen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat den Bundesfinanzminister aufgefordert, sich für Steuernachzahlungen durch den Apple-Konzern auch an Deutschland einzusetzen. „Es wird die Aufgabe von Wolfgang Schäuble sein, das genau zu prüfen“, sagte Schneider der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Wenn es möglich ist, von den Nachzahlungen durch Apple einen Teil nach Deutschland zurückzuholen, dann müssen […]

Staatlicher Milliarden-Überschuss soll an Bürger zurückgehen

Staatlicher Milliarden-Überschuss soll an Bürger zurückgehen

Angesichts des Milliardenüberschusses der staatlichen Haushalte fordern Politiker und Gewerkschaften Entlastungen für Bürger. Der Chef der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, fragte im Gespräch mit der Zeitung „Der Steuertopf ist fett gefüllt mit dem Geld meiner Leute. Wenn da nicht endlich was zurückfließt, dann sind die richtig sauer.“ Auch der Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten (CDU) […]

BND geht massiv Personal verloren

BND geht massiv Personal verloren

Der Bundesnachrichtendienst (BND) klagt über wachsende personelle Auszehrung. Nach Angaben des Vorsitzenden des Personalrates, Stefan Suckau, in der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) verlassen seit 2010 zirka 100 Mitarbeiter jährlich den Dienst. Im vorigen Jahr seien es sogar 200 gewesen. Neues qualifiziertes Personal sei schwer zu finden. Hauptursache ist aus der Sicht des Personalrates die Tatsache, dass […]

SPD verschärft Kritik an Plan zum Finanzausgleich

SPD verschärft Kritik an Plan zum Finanzausgleich

Die SPD im Bundestag verschärft ihre Kritik an der von den Bundesländern angestrebten Reform des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag): „Die Ministerpräsidenten gehen ein hohes Risiko ein. Letztlich geriete durch ihren Vorschlag die Autonomie der finanzschwachen Länder in Gefahr. Das ist ein tiefer Eingriff […]

SPD-Politiker erhöhen Druck auf Merkel

SPD-Politiker erhöhen Druck auf Merkel

Die SPD sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Falle eines Scheiterns des EU-Türkei-Deals zur Flüchtlingspolitik in politischer Bedrängnis. „Scheitert das Abkommen, dürfte vor allem der innerparteiliche Druck auf Merkel in der Union massiv steigen“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel der „Welt am Sonntag“. Merkel habe „den Türkei-Deal zur zentralen Säule ihrer Flüchtlingspolitik gemacht“. Für […]

SPD warnt Union in EZB-Debatte vor Verunsicherung der Bürger

SPD warnt Union in EZB-Debatte vor Verunsicherung der Bürger

SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider hat die wachsenden Vorwürfe der Unionsparteien gegen die Europäische Zentralbank (EZB) kritisiert: „Ein offener Konflikt mit der EZB verunsichert die Bürger und beschädigt die Reputation der Institution, die sich als einzige in den letzten Jahren durchgängig als handlungsfähig erwiesen hat“, sagte Schneider der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Auch er sei nicht mit allem […]

SPD verteidigt EZB-Chef Draghi gegen Kritik aus der Union

SPD verteidigt EZB-Chef Draghi gegen Kritik aus der Union

Die SPD hat den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, gegen scharfe Kritik vom Koalitionspartner CDU/CSU in Schutz genommen. „Die einseitige Debatte zur EZB in Deutschland beschädigt die Reputation dieser Institution, die sich als einzige in der Krise als durchgängig handlungsfähig erwiesen hat“, sagte Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Ein […]

SPD erhöht Druck auf CSU im Streit um Erbschaftsteuer

Der SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider hat im Streit um eine Reform der Erbschaftsteuer den Druck auf die CSU erhöht. „Die Uhr läuft ab. Geändert wird am Koalitionskompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer nichts mehr, da wird Herr Seehofer gegen eine Wand laufen“, sagte Finanzexperte Schneider der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Wenn es nicht „sehr bald“ einen fertigen Kompromiss […]

Erbschaftsteuerreform: Bayern will Verbesserungen für Firmenerben

Erbschaftsteuerreform: Bayern will Verbesserungen für Firmenerben

Monatelang haben Union und SPD im Bundestag über die Erbschaftsteuerreform verhandelt, doch kaum hatten sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD auf einen Kompromiss geeinigt, kommt das Veto aus Bayern: CSU-Chef Horst Seehofer verlangt ein Spitzengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Sigmar Gabriel, um weitere Verbesserungen für Firmenerben durchzusetzen, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) […]

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