News zu Bundeswehr

Als Bundeswehr werden die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet sowie die Bundeswehrverwaltung und die weiteren Organisationsbereiche, die im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung liegen. Minister und Ministerium gehören nach Zuordnung und Personalumfang nicht der Bundeswehr an, sondern sind Teil der Bundesregierung.
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Bundesminister der Verteidigung. Im Verteidigungsfall geht diese Funktion auf den Bundeskanzler über.




Uno-Soldaten in Mali schützen sich vor allem selbst

Uno-Soldaten in Mali schützen sich vor allem selbst

Die Uno-Mission Minusma, die das Friedensabkommen in Mali unterstützen soll und an der über 500 Bundeswehrsoldaten beteiligt sind, ist chronisch überfordert. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, heißt es in einer vertraulichen Lageeinschätzung aus dem Hauptquartier in Bamako, angesichts der schlechten Sicherheitslage werde der überwiegende Teil der momentan etwa 10.700 Soldaten für den […]

Bundeswehr übt erstmals Anti-Terroreinsatz mit Polizei

Bundeswehr übt erstmals Anti-Terroreinsatz mit Polizei

Die Bundeswehr wird am 7. März das erste Mal einen Anti-Terroreinsatz zusammen mit der Polizei in einer Stabsübung durchspielen. Das geht aus einem vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erstellten Übungsszenario hervor, über das „Bild“ (Freitag) berichtet. Die Simulation geht dabei von mehreren Attentaten gleichzeitig aus: zwei Terroranschlägen auf Schulen in Bremen, einem Sprengstoffanschlägen auf […]

Bamf-Chefin rechnet mit deutlichen Anstieg der freiwilligen Ausreisen

Bamf-Chefin rechnet mit deutlichen Anstieg der freiwilligen Ausreisen

Die neue Leiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, erwartet, dass künftig deutlich mehr Asylsuchende und abgelehnte Asylbewerber freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren. „Die Zahlen werden deutlich steigen“, sagte Cordt der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Sie verwies auf die 40 Millionen Euro, mit denen die Bundesregierung zusätzliche Anreize zur Förderung einer freiwilligen […]

Grüne gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Grüne gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg, lehnt Abschiebungen nach Afghanistan ab. „Wir können die Unversehrtheit der Menschen nicht garantieren“, sagte sie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Und es macht auch keinen Sinn, den Einsatz der Bundeswehr zu verlängern und gleichzeitig zu sagen, die Menschen seien dort sicher. Deshalb wäre ein genereller Abschiebestopp richtig.“ Überdies […]

Grüne kritisieren Ausweitung von Bundeswehreinsatz in Mali

Grüne kritisieren Ausweitung von Bundeswehreinsatz in Mali

Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, trotz schlechter Verfügbarkeit von Hubschraubern den Einsatz der Bundeswehr in Mali auszuweiten. „Trotz aller schönen Versprechen von Frau von der Leyen harren die Materialprobleme bei der Bundeswehr nach wie vor einer Lösung“, sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Nach den Worten von Brugger würde der […]

Kabinett will mehr Soldaten nach Mali schicken

Kabinett will mehr Soldaten nach Mali schicken

Die Bundesregierung will die UN-Mission Minusma in Mali künftig mit bis zu 1.000 Soldaten unterstützen. Das beschloss das Kabinett am Mittwoch. Bisher konnten 650 Soldaten eingesetzt werden. Die Ausweitung des Einsatzes soll ab Februar 2017 gelten. Die Bundesregierung beschloss zudem die Verlängerung des am 31. Januar 2017 endeten Mandats bis Ende Januar 2018. Der Bundestag […]

Geteilte Reaktionen auf Anti-Terror-Paket von Maas und de Maizière

Geteilte Reaktionen auf Anti-Terror-Paket von Maas und de Maizière

Das am Dienstag verkündete Anti-Terror-Paket von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat geteilte Reaktionen hervorgerufen. „Die Abschiebehaft für Gefährder werden wir genau prüfen“, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Die Kürzung von Entwicklungshilfe ist dagegen Unsinn. Wir müssen vielmehr das Gegenteil tun und […]

CSU-Innenexperte: Alle Flüchtlinge zum persönlichen Gespräch laden

CSU-Innenexperte: Alle Flüchtlinge zum persönlichen Gespräch laden

Der innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat dafür plädiert, Flüchtlinge, die im Zuge der Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen sind und noch nie persönlich angehört wurden, noch einmal rückwirkend zum persönlichen Gespräch vorzuladen. „Man sollte sie noch einmal vorladen und ihnen ins Gesicht blicken, um herauszufinden, ob sich auch der ein oder […]

De Maizière für Neuordnung der deutschen Sicherheitsarchitektur

De Maizière für Neuordnung der deutschen Sicherheitsarchitektur

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) tritt für eine Neuordnung der deutschen Sicherheitsarchitektur und der europäischen Flüchtlingspolitik ein. „Um unser Land, aber auch Europa krisenfest zu machen, halte ich Neuordnungen für erforderlich“, schreibt de Maizière in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Dazu zählt er unter anderem eine Stärkung des Bundeskriminalamts (BKA), eine Abschaffung […]

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