News zu Bundeswehr

Als Bundeswehr werden die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet sowie die Bundeswehrverwaltung und die weiteren Organisationsbereiche, die im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung liegen. Minister und Ministerium gehören nach Zuordnung und Personalumfang nicht der Bundeswehr an, sondern sind Teil der Bundesregierung.
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Bundesminister der Verteidigung. Im Verteidigungsfall geht diese Funktion auf den Bundeskanzler über.




Wehrbeauftragter: Soldaten beschweren sich über Stubendurchsuchungen

Wehrbeauftragter: Soldaten beschweren sich über Stubendurchsuchungen

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), erhält Beschwerden über die Durchsuchungen in den Kasernen. „Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden seien“, sagte Bartels der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). „Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt. Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle […]

Oppermann gegen deutliche Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben

Oppermann gegen deutliche Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben

Vor dem Nato-Besuch von US-Präsident Donald Trump hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann eine deutliche Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben abgelehnt. „Es ist völlig unrealistisch, dass wir unsere Militärausgaben mit einem zweistelligen Milliardenbetrag steigern“, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). Eine Aufstockung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts werde es mit der SPD nicht geben. „Das […]

Altmaier stellt sich im Fall Franco A. hinter von der Leyen

Altmaier stellt sich im Fall Franco A. hinter von der Leyen

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich bei der umstrittenen Aufarbeitung des Falls Franco A. hinter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestellt. „Ich bin überzeugt, dass Ursula von der Leyen für das Ansehen der Bundeswehr im In- und Ausland viel erreicht hat“, sagte Altmaier der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Mit ihr sei er der Meinung, dass […]

MAD ermittelt gegen Bundeswehrsoldaten wegen Putschaufruf

MAD ermittelt gegen Bundeswehrsoldaten wegen Putschaufruf

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen einen Stabsoffizier des Zentrums für Geoinformationswesens der Bundeswehr in Euskirchen wegen eines Aufrufs zum Putsch. Das geht aus einer Unterrichtung an Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe hervor, aus der die „Bild“ (Dienstag) zitiert. Danach soll der Stabsoffizier am 12. Mai gegenüber anderen Soldaten sowie Dienstvorgesetzten bei einem Lehrgang im Vereinte Nationen […]

SPD warnt Merkel vor „Aufrüstungsfalle“

SPD warnt Merkel vor „Aufrüstungsfalle“

Vor dem Nato-Treffen und dem G-7-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump hat die SPD Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor gewarnt, Trumps Forderung nach höheren Militärausgaben nachzugeben: „Es kommt nun für die Staats- und Regierungschefs darauf an, nicht in die Aufrüstungsfalle zu tappen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich der „Welt am Sonntag“. Die Trump-Administration habe eine […]

SPD stellt Merkel Ultimatum im Incirlik-Streit

SPD stellt Merkel Ultimatum im Incirlik-Streit

Im Umgang mit den in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten stellt die SPD Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Ultimatum. „Wenn Frau Merkel es beim Nato-Gipfel am Donnerstag nicht gelingt, die Türkei zur Umkehr zu bewegen, brauchen wir Alternativ-Standorte“, sagte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der „Bild am Sonntag“. Das gelte für Incirlik genauso wie für […]

Rechnungshof kritisiert neue Bundeswehr-Funkgeräte

Rechnungshof kritisiert neue Bundeswehr-Funkgeräte

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Ausstattung von 50 Bundeswehrfahrzeugen mit neuen Funkgeräten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ und beruft sich auf einen vertraulichen Bericht des Rechnungshofes an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Darin heißt es, das Verteidigungsministerium habe bei Nutzertests zahlreiche Mängel festgestellt, die noch beseitigt werden müssten. Da sich die neuen Geräte hinsichtlich Gewicht, Abmessungen, […]

MAD will Frühwarnsystem zur Erkennung von rechtsextremen Soldaten

MAD will Frühwarnsystem zur Erkennung von rechtsextremen Soldaten

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) will nach der Entdeckung der Zelle rund um den Oberleutnant Franco A. ein Frühwarnsystem zur Identifizierung von Rechtsextremen in der Bundeswehr einführen. Dem „Spiegel“ sagte MAD-Präsident Christof Gramm, sein Dienst müsse „insbesondere mehr in der Prävention tun und möglichst vor die Welle kommen“. Zukünftig will der MAD laut Gramm Kommandeure und […]

Schulz: Von der Leyens Umgang mit der Bundeswehr ist „skandalös“

Schulz: Von der Leyens Umgang mit der Bundeswehr ist „skandalös“

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat es als „skandalös“ bezeichnet, wie Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit der Bundeswehr umgehe. Es zeuge von „Geschichtsvergessenheit“, wenn in einer Bundeswehruniversität ein Bild von Altkanzler Helmut Schmidt abgehängt werden müsse, weil er die Uniform der Wehrmacht trage, sagte Schulz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Es gab auch einen anderen […]

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