News zu Bundesverkehrsministerium

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.
Im Ministerium arbeiten etwa 1600 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 69 Behörden nachgeordnet. In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.
Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umbenannt.




Bundesrechnungshof rügt Bundesregierung für schlampigen Autobahnbau

Bundesrechnungshof rügt Bundesregierung für schlampigen Autobahnbau

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung einen zu laxen Umgang bei ÖPP-Projekten im Straßenbau vor. Die Rechnungsprüfer fordern daher vom Bundesverkehrsministerium „die Datengrundlagen für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen alsbald zu verbessern“ und Datenbanken zu den Kosten von ÖPP-Projekten aufzubauen, heißt es in einem unveröffentlichten Gutachten des Bundesrechnungshofs, über welches das „Handelsblatt“ berichtet. Die Rechnungsprüfer haben darin geprüft, wie wirtschaftlich […]

Maas für Strafverschärfung bei illegalen Autorennen

Maas für Strafverschärfung bei illegalen Autorennen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen. „Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden“, sagte Maas der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Angesichts der Entwicklung auf unseren Straßen halte ich es für vernünftig, dass wir rasch gesetzlich […]

Bundesverkehrsministerium lehnt Diesel-Fahrverbote ab

Bundesverkehrsministerium lehnt Diesel-Fahrverbote ab

Das von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) geforderte Fahrverbot für dieselbetriebene Fahrzeuge in deutschen Innenstädten lehnt das Bundesverkehrsministerium grundsätzlich ab. Er sehe den Vorstoß, Fahrverbote in München auch für Diesel der Euro-6-Norm vor Gericht zu erstreiten, als „Teil einer Diffamierungskampagne“ durch die Umwelthilfe, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle (CDU), der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). […]

Audi-Chef Stadler wehrt sich gegen Vorwürfe von Dobrindt

Audi-Chef Stadler wehrt sich gegen Vorwürfe von Dobrindt

Audi-Chef Rupert Stadler wehrt sich gegen die Vorwürfe von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), sein Unternehmen habe bei 24.000 Diesel-Fahrzeugen eine illegale Software zur Abgasregulierung eingesetzt. In einer firmeninternen Videobotschaft, die am Freitag online ging, greift er Dobrindt laut „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR an: „Die Politik stellt da gerade manches anders dar und hat uns […]

Kinder und Jugendliche fahren vermehrt mit Helm Rad

Kinder und Jugendliche fahren vermehrt mit Helm Rad

Immer mehr Kinder und Jugendliche fahren mit Helm Fahrrad: 2016 trugen gut ein Drittel (34 Prozent) der elf- bis 16-jährigen Fahrradfahrer einen Helm, ein Jahr zuvor waren es noch 29 Prozent, zeigen die neuesten Zahlen aus der repräsentativen Verkehrsbeobachtung der Bundesanstalt für Straßenwesen, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Unverändert hoch ist demnach mit […]

Umweltbundesamt-Pläne für Tempo 30 stoßen auf massive Kritik

Umweltbundesamt-Pläne für Tempo 30 stoßen auf massive Kritik

Der Vorschlag des Umweltbundesamtes (UBA), in geschlossenen Ortschaften generell eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Stundenkilometern einzuführen, stößt bei vielen Experten auf massive Ablehnung. „Über die Einrichtung von Tempo-30-Zonen und damit über Geschwindigkeitseinschränkungen wollen die Kommunen selbst befinden“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), der „Welt am Sonntag“. Wie der Verkehr möglichst gefahrlos […]

Umweltverband ICCT will einheitliche Dieselkontrollen

Umweltverband ICCT will einheitliche Dieselkontrollen

Der Direktor des International Council on Clean Transportation (ICCT), Peter Mock, hat die Bundesregierung aufgefordert, einheitliche und realistische Kontrollverfahren bei der Zulassung von Dieselmotoren in Europa zu unterstützen. „Was fehlt, ist eine unabhängige EU-Behörde, die Tests vergibt und damit Interessenkonflikten vorbeugt“, sagte Mock dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das Umweltbundesamt habe zwar stets vorbildlich Messdaten erhoben, sei […]

VW-Abgasskandal: 3.276 Dienstwagen der Bundesregierung betroffen

VW-Abgasskandal: 3.276 Dienstwagen der Bundesregierung betroffen

3.276 Dienstwagen der Bundesregierung sind vom VW-Abgasskandal betroffen und müssen nachgerüstet werden. Das teilte das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage der Grünen im Bundestag mit, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Das Bundesverteidigungsministerium muss die meisten Diesel-Fahrzeuge in die Werkstatt schicken. Allein hier sind 1.272 Fahrzeuge betroffen. Beim Bundesfinanzministerium sind es laut Auflistung der Regierung 1.074. Aus […]

G20-Gipfel in Hamburg: Drohnenflüge in weitem Radius verboten

G20-Gipfel in Hamburg: Drohnenflüge in weitem Radius verboten

Während des G20-Gipfels in Hamburg am 7. und 8. Juli wird das Bundesverkehrsministerium in Abstimmung mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) rund um den Veranstaltungsort ein weiträumiges Flugbeschränkungsgebiet einrichten. Alle Flüge einschließlich des Betriebs von Flugmodellen und unbemannten Flugsystemen sind dann untersagt, berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe). Eine DFS-Sprecherin erklärte der Zeitung, dass nur die regulären […]

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