News zu Bundesverkehrsministerium

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.
Im Ministerium arbeiten etwa 1600 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 69 Behörden nachgeordnet. In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.
Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umbenannt.




Verkehrsminister will wieder strenge Abgasuntersuchung für alle Autos

Verkehrsminister will wieder strenge Abgasuntersuchung für alle Autos

Das Bundesverkehrsministerium arbeitet derzeit an einer Verordnung, um die strenge Abgasuntersuchung wieder für alle Autos einzuführen. Minister Alexander Dobrindt (CSU) will damit unter anderem Manipulationen aufdecken, wie sie Volkswagen bei Dieselfahrzeugen vorgenommen hatte, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die Messung am Auspuffrohr, früher ASU genannt, war für Neufahrzeuge ab 2006 abgeschafft worden. Die Prüfer […]

Dobrindt will Papiertickets für Busse und Bahnen überflüssig machen

Dobrindt will Papiertickets für Busse und Bahnen überflüssig machen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will Papiertickets für Busse und Bahnen bald überflüssig machen. Bis zum Jahr 2019 sollen die Fahrgäste in nahezu allen deutschen Städten mit derselben elektronischen Chipkarte oder einem Handyticket bezahlen können, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf einen Aktionsplan des Bundesverkehrsministeriums. Öffentliche Verkehrsmittel sollen dadurch attraktiver werden. Dobrindts Ziel ist […]

Handyverbot am Steuer: Verkehrsministerium will schärfere Kontrollen

Handyverbot am Steuer: Verkehrsministerium will schärfere Kontrollen

Das Bundesverkehrsministerium hat die Länder zu schärferen Verkehrskontrollen aufgefordert, um Verstöße gegen das Handyverbot am Steuer zu ahnden. „Wichtiger als pauschale Forderungen für höhere Bußgelder ist eine bessere Kontrolle der Einhaltung unserer Regeln“, teilte das Ministerium den Radiosendern „NDR Info“ und „N-Joy“ mit. „Die Länder müssen ihre Kontrollen verstärken und die bestehenden Möglichkeiten zur Ahndung […]

Umweltministerium beharrt auf Nein zu überlangen Lkw

Umweltministerium beharrt auf Nein zu überlangen Lkw

Das Bundesumweltministerium kämpft weiter gegen die Zulassung überlanger Lastwagen. Er habe „dem Erlass der einschlägigen Verordnung eindeutig und unmissverständlich widersprochen“, heißt es in einem Brief von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth an seinen Amtskollegen Michael Odenwald im Bundesverkehrsministerium, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe) zitiert. „Ihr Minister hat diese Verordnung gleichwohl erlassen. Damit liegt die politische wie […]

Länder verzichten auf 155 Millionen Euro Straßenbaugelder

Länder verzichten auf 155 Millionen Euro Straßenbaugelder

Die deutschen Bundesländer lassen Bundesmittel für Sanierung und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen in Millionenhöhe verfallen. Insgesamt 155 Millionen Euro wurden nach „Bild“-Informationen (Stand Ende November) nicht abgerufen. Weil die Planung nicht abgeschlossen werden konnte oder die Baukapazitäten nicht reichten, gaben Berlin (23 Millionen Euro), Bremen (30 Millionen Euro), Hessen (39 Millionen Euro), Niedersachsen (19 […]

Bundesregierung legt Förderprogramm für Wasserstoffautos auf

Bundesregierung legt Förderprogramm für Wasserstoffautos auf

Das Bundesverkehrsministerium legt offenbar ein neues, millionenschweres Förderprogramm auf, um den Durchbruch von Autos mit Brennstoffzellenantrieb zu fördern. Allein bis 2019 soll eine Viertelmilliarde Euro investiert werden, um Wasserstoffautos in Deutschland massentauglich zu machen, berichtet die „Welt“. Die Bundesregierung habe dafür ein Förderprogramm für Brennstoffzellenautos beschlossen, das bis zum Jahr 2026 reicht. Die 250 Millionen […]

Bundesregierung plant Gesellschaft für zentrale Autobahnplanung

Bundesregierung plant Gesellschaft für zentrale Autobahnplanung

Die von der Bundesregierung geplante Reform für den Bau und die Verwaltung deutscher Autobahnen und großer Bundesstraßen nimmt Gestalt an: Bisher sind diese Aufgaben noch Ländersache, aber die Regierung will in Zukunft eine GmbH gründen, die alles zentral steuert, berichtet die „Welt am Sonntag“. Man habe „mit den Gesellschaften Deges, VIFG und Toll Collect bereits […]

Bundesregierung will Carsharing fördern

Bundesregierung will Carsharing fördern

Die Bundesregierung will Carsharing in deutschen Städten fördern. Künftig soll es im öffentlichen Raum mehr Parkplätze nur für Carsharing-Anbieter geben, wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht, der den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Der Entwurf soll noch in diesem Jahr vom Bundeskabinett verabschiedet werden, er befindet sich inzwischen in der Ressortabstimmung. Konkret will das Bundesverkehrsministerium den Ländern […]

Private Betreiber von Güterbahnen kritisieren Bundesregierung

Private Betreiber von Güterbahnen kritisieren Bundesregierung

Die rund drei Dutzend privaten Güterbahnen werfen Bundesregierung und Bundestag vor, den Güterverkehr auf der Schiene systematisch zu benachteiligen. „Es ist zum Verzweifeln“, so Peter Westenberger, Geschäftsführer des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „Nicht einmal die Große Koalition ist in der Lage, den Schienengüterverkehr wirklich wettbewerbsfähiger zu machen.“ Angesichts des „organisierten […]

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