News zu Bundesverkehrsministerium

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.
Im Ministerium arbeiten etwa 1600 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 69 Behörden nachgeordnet. In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.
Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umbenannt.




Umweltverband ICCT will einheitliche Dieselkontrollen

Umweltverband ICCT will einheitliche Dieselkontrollen

Der Direktor des International Council on Clean Transportation (ICCT), Peter Mock, hat die Bundesregierung aufgefordert, einheitliche und realistische Kontrollverfahren bei der Zulassung von Dieselmotoren in Europa zu unterstützen. „Was fehlt, ist eine unabhängige EU-Behörde, die Tests vergibt und damit Interessenkonflikten vorbeugt“, sagte Mock dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das Umweltbundesamt habe zwar stets vorbildlich Messdaten erhoben, sei […]

VW-Abgasskandal: 3.276 Dienstwagen der Bundesregierung betroffen

VW-Abgasskandal: 3.276 Dienstwagen der Bundesregierung betroffen

3.276 Dienstwagen der Bundesregierung sind vom VW-Abgasskandal betroffen und müssen nachgerüstet werden. Das teilte das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage der Grünen im Bundestag mit, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Das Bundesverteidigungsministerium muss die meisten Diesel-Fahrzeuge in die Werkstatt schicken. Allein hier sind 1.272 Fahrzeuge betroffen. Beim Bundesfinanzministerium sind es laut Auflistung der Regierung 1.074. Aus […]

G20-Gipfel in Hamburg: Drohnenflüge in weitem Radius verboten

G20-Gipfel in Hamburg: Drohnenflüge in weitem Radius verboten

Während des G20-Gipfels in Hamburg am 7. und 8. Juli wird das Bundesverkehrsministerium in Abstimmung mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) rund um den Veranstaltungsort ein weiträumiges Flugbeschränkungsgebiet einrichten. Alle Flüge einschließlich des Betriebs von Flugmodellen und unbemannten Flugsystemen sind dann untersagt, berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe). Eine DFS-Sprecherin erklärte der Zeitung, dass nur die regulären […]

Pkw-Mautsystem startet wohl frühestens 2020

Pkw-Mautsystem startet wohl frühestens 2020

Das geplante System zur Erhebung der Pkw-Maut für Ausländer wird wohl teurer als geplant, würde frühestens 2020 starten und soll auch für Motorradfahrer gelten: Das geht laut „Handelsblatt“ aus den Ausschreibungsunterlagen für die Einführung der Infrastrukturabgabe hervor. Das System, heißt es demnach in dem Betreibervertrag, solle so beschaffen sein, „dass es spätere Erweiterungen der automatischen […]

Diesel-Skandal: Grüne fordern härteres Vorgehen gegen VW

Diesel-Skandal: Grüne fordern härteres Vorgehen gegen VW

In der Affäre um manipulierte Dieselmotoren fordern die Grünen von der Bundesregierung eine härtere Gangart gegenüber dem VW-Konzern. „Wir fordern endlich eine Regelung, dass VW betroffene Fahrzeuge entschädigt oder zurücknimmt. Es kann nicht sein, dass VW betrügt, in Deutschland aber nicht der Konzern, sondern allein die Autobesitzer die Konsequenzen tragen müssen“, sagte der Vize-Chef der […]

Regierung prüft grüne Pfeile speziell für Fahrradfahrer

Regierung prüft grüne Pfeile speziell für Fahrradfahrer

Radfahrer könnten künftig schneller durch deutsche Städte kommen: Das Bundesverkehrsministerium lässt laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ die Einführung spezieller Schilder für Radfahrer prüfen, die ihnen künftig erlauben könnten, an Kreuzungen bei Rot rechts abzubiegen. Die Bundesanstalt für Straßenwesen solle die Frage klären, ob eine solche Regelung für die Verkehrssicherheit sinnvoll sei und ob die […]

Streit um Stickoxide: Bundesländer stellen sich gegen Dobrindt

Streit um Stickoxide: Bundesländer stellen sich gegen Dobrindt

Im Streit um die von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vorgeschlagene blaue Plakette für Euro-6-Diesel in Innenstädten formiert sich scharfer Widerstand gegen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Nach einer Umfrage der Wochenzeitung „Die Zeit“ unter allen 16 Landesregierungen stützen mittlerweile fünf Länder offen die Idee. Lange war Baden-Württemberg mit der Forderung nach der blauen Plakette im Kreis […]

PKW-Maut wird laut ADAC zum Minusgeschäft

PKW-Maut wird laut ADAC zum Minusgeschäft

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf den Weg gebrachte Pkw-Maut wird nach einer Studie im Auftrag des Verkehrsklubs ADAC zu einem Minusgeschäft. Statt der vom Bundesverkehrsministerium angepeilten jährlichen Nettoeinnahmen in Höhe von rund 500 Millionen Euro wird der Bundeshaushalt im Jahr 2023 mit bis zu 251 Millionen Euro belastet, heißt es in dem 29-seitigen […]

Abgasskandal: TÜV Nord will nicht umgerüsteten Autos Plakette verweigern

Abgasskandal: TÜV Nord will nicht umgerüsteten Autos Plakette verweigern

Besitzer von vom Abgasskandal betroffenen Autos müssen sich möglicherweise auf Probleme mit der TÜV-Plakette gefasst machen: „Eine Plakette wird nicht erteilt, wenn ein Autofahrer nicht nachrüsten lässt“, sagte TÜV-Nord-Sprecher Rainer Camen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Das könnte für die Kunden zum Problem werden, die zur Hauptuntersuchung (HU) müssen, bevor ihr Auto umgerüstet wurde: „Ab […]

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