News zu Bundesverkehrsministerium

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.
Im Ministerium arbeiten etwa 1600 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 69 Behörden nachgeordnet. In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.
Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umbenannt.




Pkw-Mautsystem startet wohl frühestens 2020

Pkw-Mautsystem startet wohl frühestens 2020

Das geplante System zur Erhebung der Pkw-Maut für Ausländer wird wohl teurer als geplant, würde frühestens 2020 starten und soll auch für Motorradfahrer gelten: Das geht laut „Handelsblatt“ aus den Ausschreibungsunterlagen für die Einführung der Infrastrukturabgabe hervor. Das System, heißt es demnach in dem Betreibervertrag, solle so beschaffen sein, „dass es spätere Erweiterungen der automatischen […]

Diesel-Skandal: Grüne fordern härteres Vorgehen gegen VW

Diesel-Skandal: Grüne fordern härteres Vorgehen gegen VW

In der Affäre um manipulierte Dieselmotoren fordern die Grünen von der Bundesregierung eine härtere Gangart gegenüber dem VW-Konzern. „Wir fordern endlich eine Regelung, dass VW betroffene Fahrzeuge entschädigt oder zurücknimmt. Es kann nicht sein, dass VW betrügt, in Deutschland aber nicht der Konzern, sondern allein die Autobesitzer die Konsequenzen tragen müssen“, sagte der Vize-Chef der […]

Regierung prüft grüne Pfeile speziell für Fahrradfahrer

Regierung prüft grüne Pfeile speziell für Fahrradfahrer

Radfahrer könnten künftig schneller durch deutsche Städte kommen: Das Bundesverkehrsministerium lässt laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ die Einführung spezieller Schilder für Radfahrer prüfen, die ihnen künftig erlauben könnten, an Kreuzungen bei Rot rechts abzubiegen. Die Bundesanstalt für Straßenwesen solle die Frage klären, ob eine solche Regelung für die Verkehrssicherheit sinnvoll sei und ob die […]

Streit um Stickoxide: Bundesländer stellen sich gegen Dobrindt

Streit um Stickoxide: Bundesländer stellen sich gegen Dobrindt

Im Streit um die von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vorgeschlagene blaue Plakette für Euro-6-Diesel in Innenstädten formiert sich scharfer Widerstand gegen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Nach einer Umfrage der Wochenzeitung „Die Zeit“ unter allen 16 Landesregierungen stützen mittlerweile fünf Länder offen die Idee. Lange war Baden-Württemberg mit der Forderung nach der blauen Plakette im Kreis […]

PKW-Maut wird laut ADAC zum Minusgeschäft

PKW-Maut wird laut ADAC zum Minusgeschäft

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf den Weg gebrachte Pkw-Maut wird nach einer Studie im Auftrag des Verkehrsklubs ADAC zu einem Minusgeschäft. Statt der vom Bundesverkehrsministerium angepeilten jährlichen Nettoeinnahmen in Höhe von rund 500 Millionen Euro wird der Bundeshaushalt im Jahr 2023 mit bis zu 251 Millionen Euro belastet, heißt es in dem 29-seitigen […]

Abgasskandal: TÜV Nord will nicht umgerüsteten Autos Plakette verweigern

Abgasskandal: TÜV Nord will nicht umgerüsteten Autos Plakette verweigern

Besitzer von vom Abgasskandal betroffenen Autos müssen sich möglicherweise auf Probleme mit der TÜV-Plakette gefasst machen: „Eine Plakette wird nicht erteilt, wenn ein Autofahrer nicht nachrüsten lässt“, sagte TÜV-Nord-Sprecher Rainer Camen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Das könnte für die Kunden zum Problem werden, die zur Hauptuntersuchung (HU) müssen, bevor ihr Auto umgerüstet wurde: „Ab […]

Neue Betrugs-Vorwürfe gegen Volkswagen

Neue Betrugs-Vorwürfe gegen Volkswagen

Im Zuge des Abgasskandals rollen auf den Autobauer Volkswagen neue Vorwürfe zu. Es sei „unklar, inwieweit die getesteten Pkw tatsächlich den Serienmodellen entsprechen, die an die Händler ausgeliefert werden“, schreibt die Berliner Zeitung in ihrer Samstagausgabe unter Berufung auf interne Unterlagen. Im November 2015 verhandelte der Volkswagen-Konzern demnach mit dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) über ein Konzept […]

Verkehrsminister will wieder strenge Abgasuntersuchung für alle Autos

Verkehrsminister will wieder strenge Abgasuntersuchung für alle Autos

Das Bundesverkehrsministerium arbeitet derzeit an einer Verordnung, um die strenge Abgasuntersuchung wieder für alle Autos einzuführen. Minister Alexander Dobrindt (CSU) will damit unter anderem Manipulationen aufdecken, wie sie Volkswagen bei Dieselfahrzeugen vorgenommen hatte, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die Messung am Auspuffrohr, früher ASU genannt, war für Neufahrzeuge ab 2006 abgeschafft worden. Die Prüfer […]

Dobrindt will Papiertickets für Busse und Bahnen überflüssig machen

Dobrindt will Papiertickets für Busse und Bahnen überflüssig machen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will Papiertickets für Busse und Bahnen bald überflüssig machen. Bis zum Jahr 2019 sollen die Fahrgäste in nahezu allen deutschen Städten mit derselben elektronischen Chipkarte oder einem Handyticket bezahlen können, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf einen Aktionsplan des Bundesverkehrsministeriums. Öffentliche Verkehrsmittel sollen dadurch attraktiver werden. Dobrindts Ziel ist […]

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