News zu Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.




Immer mehr Migranten kommen per Güterzug

Immer mehr Migranten kommen per Güterzug

Die Zahl der festgestellten Migranten, die auf gefährliche Weise illegal per Güterzug einreisen, ist zuletzt deutlich gestiegen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Informationen des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (Gasim) von Ende Juni. Demnach lag die Zahl der Feststellungen durch die Bundespolizei bis Mai mit insgesamt 120 noch „auf relativ […]

BKA traut Reichsbürgern Terroranschläge zu

BKA traut Reichsbürgern Terroranschläge zu

Das Bundeskriminalamt (BKA) traut „rechtsextremen Reichsbürgern“ Terroranschläge zu. Sie seien zur „äußersten Gewalt bis hin zu terroristischen Aktionen“ bereit, heißt es in einem vertraulichen Lagebild des BKA für 2016 und 2017 mit dem Titel „Reichsbürger/Selbstverwalter“, über das die „Welt am Sonntag“ berichtet. Die Reichsbürgerbewegung behauptet, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fortbesteht […]

Union und SPD streiten sich um Innere Sicherheit

Union und SPD streiten sich um Innere Sicherheit

Union und SPD streiten sich darum, wer beim Thema Innere Sicherheit eine bessere Figur macht. „Die SPD lässt das Lügen nicht“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, am Sonntag. Immer wieder griffen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Fraktionschef Thomas Oppermann und Außenminister Sigmar Gabriel die Union mit „haltlosen und verzweifelt wirkenden Vorwürfen“ an. Dabei seien […]

G20-Krawalle haben parlamentarisches Nachspiel

G20-Krawalle haben parlamentarisches Nachspiel

Die Bundesregierung soll über die Hintergründe der Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg umfassend Auskunft geben. Das geht aus einer entsprechenden Kleinen Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet das „Handelsblatt“. Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz begründete den Vorstoß damit, dass sich die Große Koalition derzeit „in wechselseitigen Vorwürfen und aktionistischen Kurzschlussreaktionen“ verliere, nur um nicht […]

Maaßen warnt nach G20-Krawallen vor Stärkung der linksextremen Szene

Maaßen warnt nach G20-Krawallen vor Stärkung der linksextremen Szene

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat nach den Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg vor einer Stärkung des linksextremen Milieus in Deutschland gewarnt. „Die linksradikale Szene feiert die Ausschreitungen auf dem G20-Gipfel als Riesenerfolg“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Dadurch würden die Reihen der Anhänger fest geschlossen. „Der Gipfel führt nach […]

910 Personen bei Grenzkontrollen zum G20-Gipfel zurückgewiesen

910 Personen bei Grenzkontrollen zum G20-Gipfel zurückgewiesen

Die Bundespolizei hat während der Grenzkontrollen zum G20-Gipfel insgesamt 910 Personen zurückgewiesen. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Insgesamt wurden bei den Kontrollen, die am 12. Juni starteten, 744 Personen festgenommen und 4.300 unerlaubte Einreisen sowie 1.480 unerlaubte Aufenthalte festgestellt. Das Bundesinnenministerium hatte die lageabhängigen Kontrollen für alle deutschen Schengen-Binnengrenzen angeordnet. Sie […]

Weniger illegale Einreisen nach Deutschland über Österreich und die Schweiz

Weniger illegale Einreisen nach Deutschland über Österreich und die Schweiz

Trotz deutlich steigender Flüchtlingszahlen in Italien hat die Zahl der registrierten illegalen Grenzübertritte nach Deutschland in den ersten Monaten des Jahres weiter abgenommen. Das berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Dienstag) unter Berufung auf Informationen der Bundespolizei. An der deutsch-österreichischen Grenze registrierte die Bundespolizei demnach im Mai lediglich 1.274 illegale Grenzübertritte. Im Januar waren es noch 1.655. […]

Sicherheit: Verdi warnt vor Personalmangel am Flughafen Düsseldorf

Sicherheit: Verdi warnt vor Personalmangel am Flughafen Düsseldorf

Am Düsseldorfer Flughafen fehlen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi zum Ferienbeginn Sicherheitskräfte an den Gepäck- und Personenkontrollen. „Täglich herrscht eine Unterbesetzung von bis zu 75 Personen“, sagte Verdi-Gewerkschaftssekretär Özay Tarim der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Das wird dazu führen, dass die Abfertigung der Fluggäste länger dauern wird und es Warteschlangen geben kann“, sagte Tarim. Nach Angaben […]

G20-Krawalle: Bundespolizeipräsident sieht „bewussten Tötungsvorsatz“

G20-Krawalle: Bundespolizeipräsident sieht „bewussten Tötungsvorsatz“

Nach den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg spricht der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, von einer „neuen Dimension linksterroristischer und autonomer Gewalt“: Man habe nicht „mit bedingtem oder bewusstem Tötungsvorsatz“ rechnen müssen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Von den Gerichten erwarte er „selbstverständlich“ Urteile mit abschreckender Wirkung. Auf die Justiz käme die Aufgabe […]

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