News zu Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.




Bayern will Grenzen zu Österreich bis zum Jahresende kontrollieren

Bayern will Grenzen zu Österreich bis zum Jahresende kontrollieren

Bayern will seine Grenzen zu Österreich bis zum Jahresende kontrollieren. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir haben der Bundespolizei weitere Unterstützung mit einer Hundertschaft der bayerischen Polizei zugesagt. Die Grenzkontrollen werden wir das ganze Jahr 2017 fortführen, damit es keine unkontrollierte Einreise in unser Land gibt.“ Es müsse aber auch […]

Kölner Polizei: Vor allem Syrer und Iraker zu Silvester kontrolliert

Kölner Polizei: Vor allem Syrer und Iraker zu Silvester kontrolliert

Die Kölner Polizei hat die Angabe korrigiert, dass es sich bei den in der Silvesternacht kontrollierten Personen überwiegend um Nordafrikaner gehandelt habe: Nach aktuellen Angaben der Polizei handelte es sich überwiegend um Syrer und Iraker. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies betonte am Freitag aber, dass „die Bundespolizei bereits in der Silvesternacht von etwa 2.000 nordafrikanisch […]

Grüne offen für Videoüberwachung an neuralgischen Orten

Grüne offen für Videoüberwachung an neuralgischen Orten

Die Grünen sind offen für eine Videoüberwachung an neuralgischen Orten. Dort könne sie „für Abschreckung sorgen und bei der Aufklärung von Verbrechen helfen“, heißt es in einem Beschluss des Bundesvorstands, aus den der „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe) zitiert. „Eine flächendeckende Videoüberwachung würde die Freiheit jedoch zu sehr einschränken“, konstatieren die Grünen weiter. Außerdem fordern die Grünen, mehr […]

Gabriel ruft zu „großer demokratischer Kulturoffensive“ auf

Gabriel ruft zu „großer demokratischer Kulturoffensive“ auf

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat zu einer „großen demokratischen Kulturoffensive“ gegen Radikalisierung und Kriminalität aufgerufen. Es sei bislang unterschätzt worden, „mit welcher Härte und Unerbittlichkeit“ vor allem in islamistischen Ländern ein Kampf gegen „den Westen“ geführt werde: „Es ist ein Machtkampf unter dem Deckmantel der Religion“, schreibt Gabriel in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine […]

900 Schleuser in Deutschland festgenommen

900 Schleuser in Deutschland festgenommen

Im Jahr 2016 sind in Deutschland mehr als 900 mutmaßliche Schleuser festgenommen worden. Allein bis Ende November kam es schon zu 906 Festnahmen, für Dezember liegen die Zahlen noch nicht vor. Die „Welt am Sonntag“ zitiert aus einer entsprechenden Aufstellung des Bundesinnenministeriums. Die meisten Tatverdächtigen stammten demnach aus Syrien (72 Festnahmen), gefolgt von Polen (70), […]

Terror: Mayer fordert Sanktionen gegen unkooperative EU-Staaten

Terror: Mayer fordert Sanktionen gegen unkooperative EU-Staaten

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat gefordert, Staaten in Europa, die sich im Bereich der Terrorbekämpfung nicht kooperativ zeigen, Gelder zu streichen. „Man muss diesen Ländern klarmachen, dass alles zusammengehört. Wir müssen die Kooperation bei anderen EU-Projekten von der Kooperation im Sicherheitsbereich abhängig machen“, sagte Mayer im Interview der „Welt“. […]

Kriminalbeamte: Föderalismus erschwert Kampf gegen Einbrecher

Kriminalbeamte: Föderalismus erschwert Kampf gegen Einbrecher

Nach Ansicht des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) erschwert der Föderalismus in Deutschland den Kampf gegen Einbruchdiebstahl. Für problematisch hält BDK-Chef André Schulz etwa, dass einzelne Bundesländer ohne Beteiligung des Bundeskriminalamts (BKA) das sogenannte „Predictive Policing“, die vorausschauende Polizeiarbeit mittels einer Prognose-Software, testen. „Auch hier zeigt sich der Föderalismus wieder von seiner negativen und teuren Seite. […]

Trotz Schließung über 6.800 illegale Einreisen über Balkanroute

Trotz Schließung über 6.800 illegale Einreisen über Balkanroute

Auch nach der Schließung der Balkanroute im März 2016 ist dieser Weg für Flüchtlinge nicht völlig versperrt: Von der Inspektion Passau wurden von April bis einschließlich Dezember 2016 insgesamt 6.850 Migranten gezählt, berichtet die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei. Hinzu kommen weitere Fälle aus der Polizeiinspektion Rosenheim, die jedoch nicht im […]

Durchsuchungen bei Kontaktpersonen des Berliner Attentäters

Durchsuchungen bei Kontaktpersonen des Berliner Attentäters

Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag aufgrund eines Beschlusses des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs in einem Flüchtlingsheim in Berlin die Unterkunft einer Kontaktperson des mutmaßlichen Berliner Attentäters Anis Amri durch Beamte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamts durchsuchen lassen. Bei dem Beschuldigten handele es sich um einen 26 Jahre alten tunesischen Staatsangehörigen, teilte die Behörde am Abend mit. […]

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