News zu Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen mit Sitz in Bonn, kurz Bundesnetzagentur, ist eine obere deutsche Bundesbehörde. Als oberste deutsche Regulierungsbehörde bestehen ihre Aufgaben in der Aufrechterhaltung und der Förderung des Wettbewerbs in sogenannten Netzmärkten. Eine weitere Aufgabe ist die Moderation von Schlichtungsverfahren. Die Bundesnetzagentur ist außerdem Wurzelbehörde nach dem Signaturgesetz.




Grüne und Datenschützer fordern Stopp der Vorratsdatenspeicherung

Grüne und Datenschützer fordern Stopp der Vorratsdatenspeicherung

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster in Nordrhein-Westfalen gegen die deutsche Vorratsdatenspeicherung wird der Ruf nach einem generellen Stopp der Regelungen laut. „Das Gesetz muss wegen der gravierenden Rechtsunsicherheit, seiner hohen Risiken für die Grundrechte der Bürger und die Kosten für die Unternehmen sofort gestoppt werden“, sagte der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, dem […]

Ökostrom-Branche macht Druck bei Umsetzung der Energiewende

Ökostrom-Branche macht Druck bei Umsetzung der Energiewende

Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) macht Druck bei der Umsetzung der Energiewende. „Deutschland muss das Tempo verdreifachen“, forderte BEE-Präsident Fritz Brickwedde in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Ohne Kurskorrekturen und den verbindlichen Kohle-Ausstieg seien die für 2020 angepeilten Ziele nicht zu erreichen. Der BEE rief die Bundesregierung dazu auf, klare Signale für erneuerbare Energie zu […]

Telefónica ruft Berlin zu Zurückhaltung bei Funkfrequenz-Vergabe auf

Der deutsche Telefónica-Chef Markus Haas fordert die Bundesregierung auf, bei der Vergabe der nächsten Funkfrequenzen Zurückhaltung zu üben. „Die Bundesnetzagentur muss Frequenzen nicht versteigern“, sagte Haas der „Welt“. „Ich weiß, dass es hier Interessen des Finanzministers gibt, aber de facto hat uns dieses Vorgehen als Branche in der Vergangenheit zurückgeworfen.“ Die deutsche Telekommunikationsindustrie habe im […]

SPD-Politiker: Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten

SPD-Politiker: Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten

SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. „Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht“, erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning […]

Abzocke am Telefon wieder auf dem Vormarsch

Abzocke am Telefon wieder auf dem Vormarsch

Trotz des seit 2013 geltenden Gesetzes gegen unerlaubte Werbeanrufe ist die Abzocke am Telefon offenbar wieder auf dem Vormarsch. Im vergangenen Jahr wurden deutlich mehr Verbraucher Opfer von unseriösen Geschäftemachern als noch in 2015, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch) unter Berufung auf Zahlen der Bundesnetzagentur, die aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der […]

Der Ausstieg aus der Atomenergie wird nach Plan fortgesetzt

Der Ausstieg aus der Atomenergie wird nach Plan fortgesetzt

Zahlreiche konventionelle Kraftwerke werden in Deutschland bis 2020 abgeschaltet. Damit wird der Ausstieg aus der Atomenergie nach dem Klimaschutzplan weiter fortgesetzt. Der erste Schritt zum Ausstieg aus der Kohle wurde bereits eingeleitet, auch wenn das mit der Hilfe einer anderen Begründung geschieht. Deutschland und der Klimaschutzplan Jedes dritte Kraftwerk in Deutschland wird bis zum Jahr […]

Versorger wollen 69 Kraftwerke abschalten

Versorger wollen 69 Kraftwerke abschalten

Die Energieversorger in Deutschland wollen immer mehr Kraftwerke stilllegen. Wie „Bild“ (Donnerstag) unter Berufung auf Daten der Bundesnetzagentur meldet, sollen insgesamt 69 Kraftwerke vom Netz genommen werden oder sind schon abgeschaltet. Das sind 18 Prozent mehr als ein Jahr zuvor und so viele wie nie. Die abzuschaltende Leistung beträgt rund 18.190 Megawatt, schreibt „Bild“ weiter. […]

Nutzer müssen ab März für Postfächer zahlen

Nutzer müssen ab März für Postfächer zahlen

Die Nutzer der rund 818.000 Postfächer in Deutschland müssen ab dem 1. März dafür zahlen, dass sie ihre Briefe selbst in der Filiale abholen. Laut eines Berichts der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“(Mittwochsausgabe) will die Deutsche Post eine Jahresgebühr von 19,90 Euro für die Postfächer einführen. Das Unternehmen begründet den Schritt mit „steigenden Kosten für die Unterhaltung, […]

Viele Beschwerden gegen Paketdienste

Viele Beschwerden gegen Paketdienste

Im Jahr 2016 gingen rund 2.417 Beschwerden über die Paketbeförderung und Zustellung beim Verbraucherservice Post der Bundesnetzagentur ein. Das berichtet „Bild“ (Freitag) unter Berufung auf eine kleine Anfrage der Grünen. Im Vorjahr waren es 1.288. Nicole Maisch (35, Grüne), Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, sagte „Der massive Anstieg der Beschwerden bei der Paketbeförderung […]

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