News zu Bundeskartellamt

Das Bundeskartellamt ist eine Bundesbehörde mit Sitz in Bonn; ihre Aufgabe ist der Schutz des Wettbewerbs. Das BK wendet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB; „Kartellgesetz“) an. Es kann z.B. Unterneh- menszusammenschlüsse verbieten, wenn dadurch der Wettbewerb gefährdet wird. Wenn Unternehmen illegal Kartelle bilden, kann das BK saftige Strafen verhängen. Wegen der Ausweitung der Märkte (Binnenmarkt) nimmt inzwischen der Wettbewerbskommissar der EU wesentliche Aufgaben der Wettbewerbsaufsicht wahr.




Monopolkommissions-Chef erwartet belastbare Einigung bei Tengelmann

Monopolkommissions-Chef erwartet belastbare Einigung bei Tengelmann

Der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, geht davon aus, dass der Kompromiss um die Zukunft der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann halten wird: „Bis der Vertrag unterschrieben ist kann zwar immer noch etwas passieren, aber eigentlich läuft alles auf eine Einigung hinaus“, sagte Wambach dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Die Schlichtungsvereinbarung rund um Kaiser’s Tengelmann sieht vor, dass Edeka […]

Zimmer: Kaiser’s-Deal für Rewe riskanter als für Edeka

Zimmer: Kaiser’s-Deal für Rewe riskanter als für Edeka

Die geplante Aufteilung von Kaiser`s-Tengelmann-Filialen ist nach Einschätzung von Wettbewerbsexperten für Rewe riskanter als für Edeka: „Wenn Rewe seine Klage gegen die Ministererlaubnis zurückzieht, kann Edeka so viele Filialen von Kaiser`s Tengelmann übernehmen, wie Edeka es will. Das Bundeskartellamt prüft den Erwerb nicht mehr“, sagte der frühere Chef der Monopolkommission, Daniel Zimmer, dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). […]

Tengelmann-Übernahme: Scholz verteidigt Gabriels Ministererlaubnis

Tengelmann-Übernahme: Scholz verteidigt Gabriels Ministererlaubnis

SPD-Vize Olaf Scholz hat sich im Streit um die gerichtlich gestoppte Übernahme der Supermarktkette Kaiser`s Tengelmann durch den Konkurrenten Edeka hinter Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gestellt. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte Scholz zu der umstrittenen Ministererlaubnis durch Gabriel: „Ich halte die Entscheidung für richtig und hoffe sehr, dass durch die Verzögerung […]

SPD für schnelle Reform der Ministererlaubnis

SPD für schnelle Reform der Ministererlaubnis

Im Streit um die gestoppte Edeka-Tengelmann-Fusion hat die SPD dafür plädiert, die Regeln für die Ministererlaubnis bei Unternehmenszusammenschlüssen zu überarbeiten. „Der Schutz von tausenden Arbeitsplätzen ist selbstverständlich im Sinne des Gemeinwohls“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn das gesetzlich nicht ausreichend geregelt ist, sollten wir das schnellstmöglich machen“, sagte Stegner. […]

Gabriel weist Vorwürfe wegen Tengelmann-Edeka-Entscheidung zurück

Gabriel weist Vorwürfe wegen Tengelmann-Edeka-Entscheidung zurück

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Vorwurf der Befangenheit im Übernahmeverfahren Edeka/Tengelmann zurückgewiesen. Gabriel sagte „Bild“ (Mittwoch): „Der Vorwurf, es habe sich um Geheimgespräche gehandelt, ist absurd. Die Entscheidung ist nach dem üblichen Verfahren zustande gekommen. Meine Sorge ist, dass es jetzt wieder eine große Unsicherheit für die Beschäftigten gibt und Tengelmann am Ende zerschlagen […]

Auch Stahlkocher im Visier der Kartellbehörde

Das Bundeskartellamt hat bei den Ermittlungen gegen sechs Automobilfirmen auch Ermittlungen gegen Stahlunternehmen eingeleitet. Diese sollen in dem Kartell beteiligt gewesen seien, schreibt das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf mit dem Verfahren vertraute Kreise. Das Kartellamt hatte am 23. Juni Räumlichkeiten von mehreren Autoherstellern und einem kleineren Zulieferer auf Hinweise auf Absprachen bei Stahlpreisen durchsucht. […]

Bundeskartellamt will Milchbauern helfen

Bundeskartellamt will Milchbauern helfen

Im Kampf gegen die niedrigen Milchpreise will sich das Bundeskartellamt die Geschäftsbeziehungen zwischen Milchbauern und Molkereien genauer ansehen. „Wichtig ist es jetzt, Marktmechanismen zu etablieren“, sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Die Bauern schließen in der Regel lange Verträge mit den Molkereien, gekoppelt mit langen Kündigungsfristen, insbesondere bei Genossenschaften. Da die Bauern aufgrund der […]

Rewe-Chef prophezeit das Ende der Discounter

Rewe-Chef prophezeit das Ende der Discounter

Rewe-Chef Alain Caparros sagt das Ende der klassischen Lebensmitteldiscounter voraus. „In fünf Jahren wird es keinen reinen Discounter mehr geben“, sagte der Manager im Interview mit der „Welt am Sonntag“. Allen voran Aldi entwickele sich derzeit zu einem Supermarkt. „Die Grenzen zwischen Supermarkt und Discounter verschwimmen zunehmend.“ Aldi etwa biete plötzlich Markenware, habe statt 600 […]

Frankenstärke: GastroSuisse fordert Tourismusgipfel

Frankenstärke: GastroSuisse fordert Tourismusgipfel

Die Schweizer Wohnbevölkerung hat 2015 insgesamt 22.4 Milliarden Franken für Essen und Trinken ausser Haus ausgegeben. Das sind mehr als 1,1 Prozent weniger als im Vorjahr, wie der Branchenverband GastroSuisse an seiner Jahresmedienkonferenz in Bern mitteilte. Sinkender Ausser-Haus-Konsum, weniger Übernachtungen von europäischen Gästen als Folge der Frankenstärke und Kostendruck sind grosse Herausforderungen. Die Branche setzt […]

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