News zu BUND




Grünen-Politiker: Antisemitismus unter Muslimen nicht verharmlosen

Grünen-Politiker: Antisemitismus unter Muslimen nicht verharmlosen

Die Grünen warnen davor, Antisemitismus durch Muslime in Deutschland zu verharmlosen: „Alle gesellschaftlichen und religiösen Milieus haben ihre Formen des Antisemitismus. Auch der Antisemitismus unter Muslimen ist in Deutschland ein Problem, das man nicht kleinreden darf, sondern klar benennen und aktiv angehen muss“, sagte der religions- und migrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, der „Welt“. […]

SPD-Politiker schließen Rot-Rot-Grün aus

SPD-Politiker schließen Rot-Rot-Grün aus

Mehrere SPD-Politiker plädieren dafür, vor der Bundestagswahl die Option einer rot-rot-grünen Regierung auszuschließen. Damit wächst der Druck auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der sich eine solche Konstellation bislang offenhält. „Die SPD wird mit den Linken keine Bundesregierung bilden. Rot-Rot-Grün ist in ostdeutschen Ländern möglich, für die Bundesebene ist es keine Option“, sagte Johannes Kahrs, Sprecher des […]

Dobrindt fordert radikale Kehrtwende in der Verkehrspolitik

Dobrindt fordert radikale Kehrtwende in der Verkehrspolitik

Angesichts hoher Schadstoffbelastungen und drohender Fahrverbote verlangt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einen radikalen Kurswechsel in der Verkehrspolitik der Städte. Es müsse „Schluss sein mit staatlich verordneter Verkehrsbehinderung“, sagte Dobrindt dem Focus. „Wir müssen Konzepte entwickeln, wie der Verkehr wieder richtig fließt.“ Konkret verlangte Dobrindt Maßnahmen gegen Stau und für mehr fließenden Verkehr. „In den Städten […]

Weniger Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017

Weniger Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017

Die Zahl der bundesweiten Abschiebungen ist im ersten Halbjahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Das zeigen Zahlen des Bundesinnenministeriums, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Freitagausgaben berichten. Demnach wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 12.545 Ausreisepflichtige in ihre Herkunftsländer zurückgeführt. 2016 wurden im selben Zeitraum 13.743 Menschen abgeschoben. „Aktuell stehen […]

Bafin prüft „Cum-Cum“-Risiken bei Banken

Bafin prüft „Cum-Cum“-Risiken bei Banken

Drohende Rückzahlungsforderungen im Falle von dubiosen „Cum-Cum“-Aktiengeschäften alarmieren die Finanzaufsicht Bafin. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) hat die Behörde am Dienstag an alle rund 1.800 deutschen Banken und Sparkassen Fragebögen zum Thema „Cum-Cum“ verschickt, welche die Institute spätestens bis Ende Oktober beantworten müssen. Für die Aufseher stehen weniger steuerliche Fragen im Vordergrund als vielmehr […]

Merkel will auch ein „Bürgerportal“ im Internet

Merkel will auch ein „Bürgerportal“ im Internet

Bundeskanzlerin Angela Merkel will auch ein „Bürgerportal“ im Internet, ähnlich wie es SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag in seinem „Zukunftsplan“ gefordert hat. Im Zusammenhang mit dem Bund-Länder-Finanzverhandlungen sei „bereits dieses Bürgerportal, was heute bei Martin Schulz auch eine Rolle gespielt hat, festgelegt“ worden, sagte Merkel dem ARD-Hauptstadtstudio im am Sonntag ausgestrahlten „Sommerinterview“. „Wir müssen einfach […]

Union und SPD streiten sich um Innere Sicherheit

Union und SPD streiten sich um Innere Sicherheit

Union und SPD streiten sich darum, wer beim Thema Innere Sicherheit eine bessere Figur macht. „Die SPD lässt das Lügen nicht“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, am Sonntag. Immer wieder griffen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Fraktionschef Thomas Oppermann und Außenminister Sigmar Gabriel die Union mit „haltlosen und verzweifelt wirkenden Vorwürfen“ an. Dabei seien […]

Innenminister planen bessere Betreuung von Terroropfern

Innenminister planen bessere Betreuung von Terroropfern

Nach Terroranschlägen sollen Opfer und deren Angehörige künftig besser als bisher betreut werden. Die Innenminister der Bundesländer lassen nach Informationen der „Welt am Sonntag“ derzeit ein entsprechendes „Handlungskonzept“ erarbeiten. Laut einer Vorlage sollen „Betreuungsmaßnahmen für Opfer und deren Angehörige bei inländischen Großschadensereignissen und bei terroristischen Anschlägen“ verbessert werden. Erreicht werden solle „ein strukturierter und sensibler […]

Merkel will Spitzensportlern „ein gutes Umfeld geben“

Merkel will Spitzensportlern „ein gutes Umfeld geben“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einem Besuch des Bundesleistungszentrum Kienbaum am Dienstag bekräftigt, dass sie Spitzensportlern „ein gutes Umfeld geben“ wolle. Andere Länder täten auch sehr viel für den Sport, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast: Deshalb sei mit dem Deutschen Olympischen Sportbund und den Sportverbänden immer wieder zu besprechen, was die Athleten erwarteten. […]

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