News zu BUND




Schrumpfende Mehrheit in Erfurt: Bartsch rechnet nicht mit Konsequenzen

Schrumpfende Mehrheit in Erfurt: Bartsch rechnet nicht mit Konsequenzen

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, rechnet nicht damit, dass der Übertritt der thüringischen SPD-Landtagsabgeordneten Marion Rosin in die CDU negative Konsequenzen für das rot-rot-grüne Bündnis in Erfurt oder eine rot-rot-grüne Regierungsperspektive im Bund hat. „Ich glaube, dass der Übertritt einer Kollegin von der SPD in die CDU auf die Koalition keine Auswirkungen […]

Gewerkschaft der Polizei will 20.000 Beamte mehr

Gewerkschaft der Polizei will 20.000 Beamte mehr

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat angesichts der „alarmierenden“ Zunahme von Gewalttaten in Deutschland den Bund und die Länder aufgefordert, das Personal bei den Sicherheitskräften und in der Justiz massiv aufzustocken. Um das Sicherheitsgefühl der Bürger zu verbessern, müssten deutlich mehr Polizisten sichtbar auf der Straße unterwegs sein, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow der „Neuen […]

Zypries plant 100-Millionen-Programm für Afrika

Zypries plant 100-Millionen-Programm für Afrika

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) will mit einem neuen, 100 Millionen Euro umfassenden Programm die wirtschaftliche Entwicklung in Afrika unterstützen. Die Initiative „Pro!Afrika“ solle den Weg für eine vertiefte Kooperation und mehr privatwirtschaftliches Engagement bereiten, Beschäftigungsperspektiven schaffen und damit auch der Migration in Richtung Europa entgegenwirken, heißt es in dem Afrika-Konzept des Wirtschaftsministeriums, aus dem die […]

Kriminalstatistik: Zahl der Cyber-Attacken 2016 deutlich gestiegen

Kriminalstatistik: Zahl der Cyber-Attacken 2016 deutlich gestiegen

Die Zahl der sogenannten Cyber-Attacken hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Das geht aus den Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für 2016 hervor, über die die „Welt“ berichtet und die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag in Berlin präsentiert. Cyber-Attacken sind Teil der Internetkriminalität, die als Kriminalität mit Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) erfasst wird: […]

Grüne fordern „aktiven Einsatz“ für Freiheit der Wissenschaft

Grüne fordern „aktiven Einsatz“ für Freiheit der Wissenschaft

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat vor dem weltweiten „March for Science“ an diesem Samstag die Bundesregierung dazu aufgerufen, für die Freiheit der Wissenschaft zu kämpfen. „Es reicht nicht aus, die weltweit massiven Gängelungen in Forschung und Lehre nur zu beobachten und allenfalls Sorge zu äußern“, sagte Kai Gehring, Wissenschaftsexperte der Grünen, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Nötig […]

800 Millionen Euro für Energieeffizienz nicht ausgegeben

800 Millionen Euro für Energieeffizienz nicht ausgegeben

Ein Drittel der Summe, die 2016 vom Bund für Energieeinsparungen ausgegeben werden sollten, ist ungenutzt liegen geblieben. Laut eines unveröffentlichten Berichts des Bundesfinanzministeriums, der den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt, wurden statt der geplanten 2,4 Milliarden Euro lediglich 1,6 Milliarden Euro durch den Energie- und Klimafonds (EKF) ausgegeben. Mit dem Geld aus dem Bundeshaushalt sollen vor […]

SPD-Linke werben für Rot-Rot-Grün

SPD-Linke werben für Rot-Rot-Grün

Angesichts sinkender Umfragewerte setzen sich führende Vertreter des linken Flügels der SPD offen für ein rot-rot-grünes Bündnis ein und gehen damit auf Gegenkurs zum Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, sagte gegenüber Focus: „Eine GroKo wollen wir nicht. Eine Ampel will die FDP nicht. Also ist Rot-Rot-Grün eine bedeutende Machtoption für […]

Bund sparte seit 2008 rund 146 Milliarden Euro Zinsausgaben

Bund sparte seit 2008 rund 146 Milliarden Euro Zinsausgaben

Der Bund hat dank Niedrigzinsen seit 2008 gegenüber seiner eigenen Haushaltsplanung 145,7 Milliarden Euro an Zinsausgaben gespart. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Hatte das Bundesfinanzministerium zwischen 2008 und 2016 in seinen Haushaltsplänen mit Zinsausgaben von insgesamt 416,2 Milliarden Euro kalkuliert, musste es […]

12,5 Milliarden Euro für außeruniversitäre Forschung im Jahr 2015

12,5 Milliarden Euro für außeruniversitäre Forschung im Jahr 2015

Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen haben 2015 in Deutschland rund 12,5 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert. Das waren 1,3 Prozent mehr als 2014, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Gleichzeitig stieg die Zahl des in diesen Einrichtungen eingesetzten Personals für Forschung und Entwicklung in Vollzeitäquivalenten um 0,7 Prozent auf 101.717 Personen. Darunter entfielen 54.011 […]

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