News zu BUND




Habeck kritisiert Trittin wegen Talkshow-Äußerung

Habeck kritisiert Trittin wegen Talkshow-Äußerung

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck hat seinem Parteifreund Jürgen Trittin vorgeworfen, mit einem öffentlichen Ratschlag zur Koalitionsbildung in Kiel den Grünen geschadet zu haben. „Es geht für uns hier in Kiel und in der Politik insgesamt ja um Verantwortung. Wer Politik zum Machtgeschacher erklärt, verliert jede Glaubwürdigkeit“, sagte Habeck der „Welt am Sonntag“. Habeck bezog sich […]

Merkel will mehr Engagement des Bundes für die Bildung

Merkel will mehr Engagement des Bundes für die Bildung

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt mehr Engagement des Bundes in der Bildungspolitik in Aussicht. In ihrem neuen Video-Podcast kündigte Merkel Hilfe bei der Lehrerweiterbildung an, „wenn es um digitale Fähigkeiten geht“. Zudem wolle der Bund in der nächsten Legislaturperiode Lehrinhalte in einer Lern-Cloud zur Verfügung stellen und Schulen besser ans Breitbandnetz anschließen. Von den sieben Milliarden […]

Oppermann gegen Fortsetzung der großen Koalition

Oppermann gegen Fortsetzung der großen Koalition

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl ausgesprochen. „Große Koalitionen sollten kein Dauerzustand sein“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Inzwischen stoße die SPD auch an die „ideologischen Grenzen“ der Union. Vorhaben wie eine Verbesserung der Mietpreisbremse ließen sich mit CDU und CSU nicht mehr erreichen. „Deshalb ist […]

Kommunen gegen Abschaffung von Kita-Gebühren

Kommunen gegen Abschaffung von Kita-Gebühren

Der Städte- und Gemeindebund stellt sich gegen die von der SPD geforderte generelle Abschaffung von Kita-Gebühren. „Da Eltern mit geringem Einkommen ohnehin keine Beiträge entrichten, darf die Beitragsfreiheit nicht das primäre politische Ziel sein“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). Entscheidend sei der Ausbau, die Verbesserung der Qualität und zusätzliche flexible Betreuungszeiten, […]

Schwarz-gelbe Koalition in NRW könnte schon Anfang Juni stehen

Schwarz-gelbe Koalition in NRW könnte schon Anfang Juni stehen

Die möglichen Partner einer neuen Regierung in Nordrhein-Westfalen, CDU und FDP, planen Verhandlungen im Blitztempo. Laut eines Berichts des „Focus“ sollen die Arbeitsgruppen bereits in zwei Wochen konkrete Ergebnisse für einen Koalitionsvertrag vorlegen. Schon Anfang Juni könnte dann der Vertrag für NRW stehen. Karl-Josef Laumann, Chef der CDU-Sozialausschüsse, zeigte sich optimistisch, dass Union und Liberale […]

Länder erhielten 2016 vom Bund 9,3 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Länder erhielten 2016 vom Bund 9,3 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Der Bund hat sich im vergangenen Jahr mit rund 9,3 Milliarden Euro an den Flüchtlingsausgaben von Ländern und Kommunen beteiligt. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung über die Unterstützungsmaßnahmen des Bundes für die Länder und deren Mittelverwendung hervor, den das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch billigen soll, berichtet die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe). Demnach zahlte der […]

De Maizière: Sicherheitskonzepte von Großveranstaltungen auf dem Prüfstand

De Maizière: Sicherheitskonzepte von Großveranstaltungen auf dem Prüfstand

Der Terroranschlag von Manchester hat eine Überprüfung der Sicherheitskonzepte aktueller Großveranstaltungen zur Folge: „Die Sicherheitskonzepte der Veranstalter berücksichtigen in Absprache mit den zuständigen Behörden vor Ort auch terroristische Bedrohungslagen. Und die Konzepte wurden nach dem Anschlag von Manchester nochmals überprüft“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der „Bild“ (Mittwoch). „Dazu gehören natürlich vor allem Kontrollen […]

Fall Amri: Berliner Koalition einigt sich auf Untersuchungsausschuss

Fall Amri: Berliner Koalition einigt sich auf Untersuchungsausschuss

Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin hat sich auf einen Untersuchungsausschuss zum Fall des Berliner Attentäters Anis Amri geeinigt. „Die gute Arbeit des vom Senat eingesetzten Sonderermittlers Bruno Jost hat sehr schnell gravierende Einzelfehler der Sicherheitsbehörden aufgezeigt“, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Vorsitzenden der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und Linke. „Damit werden aber […]

Lindner: „Comeback der FDP im Bund ist wahrscheinlicher geworden“

Lindner: „Comeback der FDP im Bund ist wahrscheinlicher geworden“

FDP-Chef Christian Lindner sieht seine Partei im Aufwind – zurücklehnen kann er sich aber nicht. „Das Comeback der FDP im Bund ist wahrscheinlicher geworden, aber nicht sicher“, sagte Lindner der „Welt“ (Montagausgabe). „Schauen Sie auf Martin Schulz, aus dessen Höhen- in wenigen Wochen ein Tiefflug geworden ist. Ich sage das ohne Häme. Wir leben in […]

1 2 3 21