Tag Archives: Boris Pistorius

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, fordert nach den positiven Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zur Einführung eines Veteranentages Tempo. „Die Veteranenbewegung wartet bereits sehr lange auf eine angemessene Wahrnehmung und Wertschätzung durch Politik und Gesellschaft“, sagte Drescher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Geist der `Invictus Games` darf jetzt nicht verpuffen. Ein …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hält wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Zeit noch nicht für reif, um über die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper zu entscheiden. „Bei solchen hochmodernen Systemen liegt der Teufel wie immer im Detail und deswegen müssen wir uns das genau anschauen“, sagte Baerbock am Freitagnachmittag dem Fernsehsender „Welt“ während ihres USA-Besuchs in Washington. …

Die Absage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an eine Strukturreform der Bundeswehr wird von Experten scharf kritisiert. „Es gibt zu viele Stäbe, Kommandos, Behörden und viel zu wenig Truppe“, sagte der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und frühere Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels der „Welt“ (Freitagausgabe). „Nach dem verschenkten Jahr mit Christine Lambrecht muss er nun liefern, er muss verlorene …

Aus den Ampel-Fraktionen wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine zuzustimmen. In einem gemeinsamen Brief fordern die Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD), Anton Hofreiter (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) Scholz dazu auf, Kiew stärker als bisher bei der laufenden Gegenoffensive zu unterstützen. „Bereits jetzt zeigt die Offensive der Ukraine wichtige Erfolge“, schreiben sie: …

Die Bundesregierung verharrt auch im September bei einem geringen Zufriedenheitswert in der Bevölkerung. Mehr als die Hälfte der Deutschen (52 Prozent) zeigt sich laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos sehr unzufrieden, nur sieben Prozent sind sehr zufrieden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verliert gegenüber der letzten Erhebung im Juli noch einmal sieben Prozent an Zustimmung; nur noch neun …

Die Bundesregierung will die Trainingsmission der Bundeswehr im Irak unverändert ein weiteres Jahr fortsetzen. Am Montag hätten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien informiert, dass die Bundesregierung das entsprechende Mandat diese Woche beschließen und dann dem Parlament vorlegen werde, berichtet der „Spiegel“. Die beiden Minister werben in dem Schreiben über …

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht den Sparkurs der Vergangenheit für den oft schlechten Zustand vieler Kasernen verantwortlich und plant deshalb hohe Investitionen in eine Modernisierung der Soldatenunterkünfte. „Die Bundeswehr hat rund 1.500 Liegenschaften, die es zu unterhalten gilt und an denen die Spuren des Sparkurses der letzten Jahre zum Teil noch deutlich zu sehen sind“, sagte er der „Rheinischen Post“ …

Vor dem Auftakt der Invictus Games am Samstag in Düsseldorf, einem internationalen Sportwettkampf für einsatzgeschädigte Soldaten unter der Schirmherrschaft des britischen Prinzen Harry, fordert der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) ein umfassendes Veteranenkonzept für ehemalige Soldaten der Bundeswehr. „Jetzt wäre die Gelegenheit, ein Konzept für eine Veteranenkultur zu entwickeln, das die Verantwortung von Bund, Ländern, Wirtschaft und vielen weiteren Institutionen in ihrer …

Mehrere Monate nach einer entsprechenden Vereinbarung ist aus Deutschland neu produzierte Munition für den Flugabwehrkanonenpanzer Gepard bei den ukrainischen Streitkräften angekommen. Bei der ersten Auslieferung handele es sich um eine fünfstellige Anzahl an Patronen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag mit. Im Februar hatte Minister Boris Pistorius (SPD) beim Treffen der „Ukraine Defence Contact Group“ in Brüssel mitgeteilt, dass eine entsprechende …

Im aktuellen „Meinungstrend“, den Insa wöchentlich für „Bild“ (Dienstagsausgabe) erhebt, verbessern sich FDP (7,5 Prozent) und AfD (21,5 Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt. Die Grünen müssen einen Prozentpunkt abgeben und kommen nur noch auf 13,5 Prozent. Die SPD (17,5 Prozent) verliert ebenso – und zwar einen halben Prozentpunkt. CDU/CSU (26,5 Prozent) und Linke (4,5 Prozent) halten ihre Werte aus …

Die Bundesregierung prüft, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Marschflugkörpern vom Typ Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen kann. Darüber liefen Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie, wie der „Spiegel“ berichtet. Demnach hat das Haus von Minister Boris Pistorius (SPD) den Taurus-Hersteller gebeten, eine Limitierung für die Ziel-Programmierung in die Marschflugkörper zu integrieren. Bundeskanzler Olaf Scholz …