News zu Boris Pistorius

Boris Pistorius ist ein deutscher Politiker und seit dem 19. Februar 2013 niedersächsischer Minister für Inneres und Sport im Kabinett von Stephan Weil. Von November 2006 bis Februar 2013 war er Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück.




Innenminister wollen Missbrauch von Interpol künftig verhindern

Innenminister von CDU und SPD haben Schritte gegen den Missbrauch der Polizei-Organisation Interpol zu politischen Zwecken angekündigt. „Dass die Türkei Interpol missbraucht hat, um einen missliebigen Oppositionellen im europäischen Ausland verhaften zu lassen, ist besorgniserregend“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Am Wochenende war der Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli auf der Grundlage […]

Pistorius: Begriff „Gefährder“ einheitlich definieren

Pistorius: Begriff „Gefährder“ einheitlich definieren

Nach dem Terroranschlag von Barcelona hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) gefordert, Lücken bei der Terrorabwehr in Europa zu schließen. Die EU brauche eine europaweit einheitliche Definition des Begriffs islamistischer Gefährder, sagte Pistorius der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). „Dieses Definitionsproblem erschwert den Anti-Terror-Kampf. Wir brauchen auf europäischer Ebene einen Konsens, wer als Gefährder gelten soll.“ […]

Empörung über Erdogans Einmischung in deutschen Wahlkampf

Empörung über Erdogans Einmischung in deutschen Wahlkampf

Mehrere Politiker haben empört auf die Einmischung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in den deutschen Wahlkampf reagiert. „Das ist schlicht und ergreifend indiskutabel. Erdogan sollte sich besser um seine Angelegenheiten in der Türkei kümmern, da hat er genug Baustellen“, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe). Pistorius warnte aber vor […]

SPD-Politiker Pistorius für Flüchtlingslager in Libyen

SPD-Politiker Pistorius für Flüchtlingslager in Libyen

Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl setzt die SPD verstärkt auf das Thema Flüchtlingspolitik und die Begrenzung der Asylzahlen durch Auffanglager auch in Libyen. Die Flüchtlinge sollten „nicht in Italien sitzen“, sondern „möglichst schon außerhalb der EU Ansprechpartner finden, in Anlaufstellen“, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Pistorius deckt im […]

Pistorius spricht nach G20-Krawallen von „Mordversuchen“

Pistorius spricht nach G20-Krawallen von „Mordversuchen“

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat einen Teil der Angriffe auf die Polizei bei den Krawallen im Hamburger Schanzenviertel in der vergangenen Woche als Mordversuch bezeichnet. „Was dort geschehen ist – unten in der Straße Feuer zu legen, um Polizei und Feuerwehr zum Einschreiten zu veranlassen, und diese dann von oben zu bewerfen -, das erfüllt […]

Pistorius plädiert für Lockerung des Vermummungsverbots

Pistorius plädiert für Lockerung des Vermummungsverbots

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für eine Lockerung des Vermummungsverbots ausgesprochen. „Wir versprechen uns davon mehr Sicherheit. Wir brauchen Spielraum für Deeskalation“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Pistorius soll im Wahlkampf von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das Thema Innere Sicherheit abdecken. Eine Lockerung des Verbots wirke „nur auf den ersten Blick paradox, ist […]

Anti-G20-Proteste: Pistorius wirft CDU Wahlkampfmanöver vor

Anti-G20-Proteste: Pistorius wirft CDU Wahlkampfmanöver vor

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat Teilen der CDU vorgeworfen, die Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Bundestagswahlkampf zu instrumentalisieren. Er wundere sich über Wortmeldungen aus Reihen der Union, „die jetzt den Hamburger Senat verantwortlich machen“, sagte Pistorius, der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beim Thema Innere Sicherheit berät, der „Welt am Sonntag“. Dies sei „kleinkarierter parteipolitischer Streit – […]

Wahlkampfexperte Stauss hält Schulz-Wahlsieg für möglich

Wahlkampfexperte Stauss hält Schulz-Wahlsieg für möglich

Der ehemalige SPD-Wahlkampfmanager Frank Stauss hält einen Sieg von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei der Bundestagswahl für möglich. Nach dem guten Start habe die Partei lediglich eine „Schaffenspause“ eingelegt, „auch die CDU/CSU steht nicht blendend da“, sagte Stauss in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“ (Montag). „Wir haben dort erlebt, dass es permanent Streitigkeiten gab und den […]

Cyber-Angriffe: Pistorius will Katastrophenschutz-Übung

Cyber-Angriffe: Pistorius will Katastrophenschutz-Übung

Zur Abwehr von Cyber-Angriffen hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) gemeinsame Katastrophenschutz-Übungen von Bund und Ländern gefordert. „Hackerangriffe auf lebenswichtige Systeme der Gesellschaft sind keine Fiktion mehr, sondern längst Realität“, sagte Pistorius der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) vor Beginn der Innenministerkonferenz (IMK) in Dresden. Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Es ist daher notwendig, dass sich unser […]

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