News zu Boris Pistorius

Boris Pistorius ist ein deutscher Politiker und seit dem 19. Februar 2013 niedersächsischer Minister für Inneres und Sport im Kabinett von Stephan Weil. Von November 2006 bis Februar 2013 war er Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück.




Weil: „Wagenknecht wird sicher keine Außenministerin“

Weil: „Wagenknecht wird sicher keine Außenministerin“

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betrachtet eine Regierungsbildung zwischen seiner Partei und der Linken im Bund mit Skepsis: „Frau Wagenknecht wird sicher keine Außenministerin“, sagte Weil der „Welt am Sonntag“. So weit reiche seine „politische Fantasie wirklich nicht“, sagte er auf die Frage, ob SPD-Chef Martin Schulz nur Bundeskanzler werden könne zum Preis einer […]

GdP begrüßt härtere Strafen gegen Wohnungseinbrecher

GdP begrüßt härtere Strafen gegen Wohnungseinbrecher

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Kabinettsentscheidung begrüßt, Wohnungseinbrecher härter zu bestrafen. Die Regierung sende damit ein deutliches Signal an die Täter, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Mittwoch in Brüssel. „Das gewaltsame Eindringen in die Privatsphäre von Menschen kann tiefe seelische Wunden reißen. Es handelt sich um eine schwere Straftat, für die verurteilte […]

Niedersachsen will mehr Gefährder abschieben

Niedersachsen will mehr Gefährder abschieben

Nach der bundesweit ersten Abschiebung eines von der Polizei als Gefährder eingestuften Islamisten will Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) weitere verdächtige Personen abschieben, ohne dass ihnen eine Straftat nachgewiesen werden müsste. „Aktuell prüfen die bei uns zuständigen Behörden, ob sich die Anwendung des Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes in weiteren Fällen anbieten würde“, sagte Pistorius der […]

Niedersachsens Innenminister Pistorius verteidigt Doppelpass

Niedersachsens Innenminister Pistorius verteidigt Doppelpass

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) lehnt das von Teilen der Union geforderte Aus für den Doppelpass ab. „Die doppelte Staatsbürgerschaft ist ein Beitrag zur Integration, dieser bringt mal mehr, mal weniger. Aber sie ist nicht der Kern des Problems“, sagte Pistorius dem „Weser-Kurier“. Man dürfe die Situation nicht unnötig verkomplizieren. Angesichts der Entwicklungen in der […]

Ausländerkriminalität: Pistorius begrüßt Neufassung des Pressekodex‘

Ausländerkriminalität: Pistorius begrüßt Neufassung des Pressekodex‘

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Neufassung des Pressekodex` begrüßt, wonach die Nationalität von Straftätern künftig einfacher erwähnt werden darf. „Die Dinge müssen benannt werden“, sagte Pistorius der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Alles andere provoziere den Eindruck von Tabuzonen. Wichtig sei gleichwohl nicht zuzulassen, dass Kriminalität von Ausländern „in ihrer Bedeutung überhöht“ werde. „Den […]

Türkische Spionage: CSU-Politiker Uhl erhebt Vorwürfe gegen Pistorius

Türkische Spionage: CSU-Politiker Uhl erhebt Vorwürfe gegen Pistorius

Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat vor dem Hintergrund der türkischen Spionage in Deutschland schwere Vorwürfe gegen den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) erhoben. Er nahm dabei Bezug auf eine Pressekonferenz, bei der Pistorius detailliert über die Liste des türkischen Geheimdienstes MIT mit ausgespähten Verdächtigen berichtet hatte: „Dass Herr Pistorius die Informationen zur Liste des türkischen […]

Gülen-Anhänger in Deutschland werden in großem Umfang ausspioniert

Gülen-Anhänger in Deutschland werden in großem Umfang ausspioniert

Der türkische Geheimdienst spioniert offenbar in großem Umfang Anhänger der sogenannten Gülen-Bewegung in Deutschland aus. Laut eines Berichts von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR übergab der Chef des türkischen Geheimdienstes MIT am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz eine Liste mit den Namen von Hunderten in Deutschland lebenden angeblichen Gülen-Anhängern an den Präsidenten des BND. Auf der […]

Internet der Dinge: Pistorius will umfassende Haftung für Hersteller

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat eine umfassende Haftung der Hersteller gefordert, falls es durch den Missbrauch internetfähiger Hausgeräte zu Schäden kommt. „Verbrecher, aber auch Geheimdienste machen sich zunehmend den unzureichenden Schutz dieser Geräte zunutze“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Und je häufiger Fernseher, Kühlschränke oder Heizungsanlage mit dem Internet verbunden seien, umso […]

Islamistische Gefährder aus Göttingen werden abgeschoben

Islamistische Gefährder aus Göttingen werden abgeschoben

Zwei islamistische Gefährder, die im Februar in Göttingen wegen Terrorverdachts festgenommenen worden waren, werden abgeschoben. Das Bundesverwaltungsgericht habe am Dienstag den Anträgen auf vorläufigen Rechtsschutz, mit denen die Betroffenen ihre Abschiebungen verhindern wollten, nicht entsprochen, teilte das niedersächsische Innenministerium mit. „Unsere Rechtsposition ist damit bestätigt“, so Innenminister Boris Pistorius. „Wir haben das schärfste Schwert des […]

1 2 3 7