Tag Archives: Boris Palmer

Boris Erasmus Palmer ist ein deutscher Politiker der Grünen. Palmer ist seit Januar 2007 Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. Am 19. Oktober 2014 wurde er im ersten Wahlgang für eine zweite Amtsperiode wiedergewählt.

Palmer wirft AfD Bagatellisierung von rechter Gewalt vor

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wirft der AfD und deren Anhängern vor, die Gewalt von rechts zu bagatellisieren, weil sie deren Motive weithin teilten. „Das ist eine Gefahr für die Sicherheit unseres Landes“, schreibt Palmer in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe). So wie die Anhänger der AfD auf dem rechten Auge blind seien, seien jedoch auch viele, …

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Kretschmann stärkt Palmer den Rücken

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat dem in der eigenen Partei hoch umstrittenen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer den Rücken gestärkt. „Jede Partei braucht Querköpfe, die gegen den Strich bürsten und den ganzen Laden mal aufmischen“, sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Insofern tut Boris Palmer den Grünen natürlich gut. Zumindest soll eine große Partei wie die Grünen solche Mitstreiter …

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Palmer erklärt Tübinger Wahlergebnis mit Klima- und Asylpolitik

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) erklärt das besonders gute Abschneiden seiner Partei in der Stadt und die schlechten Werte für die AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen mit einer konsequenten Klimaschutzpolitik sowie der Auseinandersetzung mit Problemen, die aus der Migration resultieren. „Ich führe unseren Erfolg und das schlechtere AfD-Abschneiden in erster Linie auf die pragmatische und erfolgreiche Politik der Grünen …

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Boris Palmer schreibt Brief an Bahn-Vorstand

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich nach seiner umstrittenen Kritik an der neuen Werbekampagne der Bahn an den Vorstand des Unternehmens gewendet. „Ich habe einen Brief an Bahnvorstand Ronald Pofalla geschrieben. Solche Kampagnen werden in einem Großunternehmen nach meiner Erfahrung intensiv geplant und diskutiert. Ich will wissen, ob der Vorstand mit der Entscheidung befasst war und ob man …

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Tübinger Oberbürgermeister verschickt erste Enteignungs-Briefe

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die ersten 20 Briefe an Grundstückseigentümer verschickt, die er notfalls enteignen will, wenn sie ihr brachliegendes Grundstück nicht bebauen. Das Stadtoberhaupt fordere die Eigentümer zu einer „verbindlichen Erklärung“ auf, „in spätestens zwei Jahren ein Baugesuch einzureichen“ und innerhalb von vier Jahren „die Schaffung von Wohnraum zu ermöglichen“, heißt es in dem Schreiben, über …

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Grünen-Debatte zu Flüchtlingspolitik: Palmer will mehr Klarheit

In der parteiinternen Diskussion bei den Grünen um den Kurs in der Flüchtlingspolitik hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) mehr Ehrlichkeit in der Flüchtlingsdiskussion gefordert. „Multilkulti-Romantik vertritt bei uns niemand. Aber gerade im Abwehrkampf gegen die AfD und wachsende Fremdenfeindlichkeit fiel es uns bislang schwer, Probleme mit jungen geflüchteten Männern klar zu benennen“, sagte Palmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der …

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Bundesinnenministerium: Tübinger Bauzwang ist gut

Im Kampf gegen die Wohnungsnot schlägt sich das CSU-geführte Bundesinnenministerium auf die Seite von Boris Palmer (Grüne), Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. „Ich finde den Ansatz von Boris Palmer ausgesprochen interessant“, sagte die neue für den Bau zuständige Staatssekretärin im Innenministerium, Anne Katrin Bohle, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Palmer will Eigentümer unbebauter Grundstücke vor die Wahl stellen, die Flächen entweder …

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Palmer hält Enteignungsdrohung in Berlin für sinnvoll

Der Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hält die Drohung, Wohnungsspekulanten in Berlin zu enteignen, für sinnvoll. „Das Signal ist absolut richtig“, sagte Palmer dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). Er könne sich zwar nicht vorstellen, dass Enteignungen in Berlin Realität würden, aber er verstehe Ziel und Impuls dieses Vorstoßes. „Die exorbitanten Bodenpreissteigerungen sind ein politischer und sozialer Skandal. Sie berühren die Grundfesten …

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Palmer will sich mit den Grünen versöhnen

Der umstrittene Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will sich in diesem Jahr mit den Grünen versöhnen. „Ich würde mich freuen, wenn die Anspannung zurückgeht und man sich mehr zuhören könnte“, sagte Palmer den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Mir ist klar, dass mein Beitrag sein kann, andere Themen in den Vordergrund zu stellen und mich weniger zur Flüchtlingsfrage zu äußern“, so …

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Palmer kritisiert Diesel-Fahrverbote

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat in der Feinstaub-Debatte Diesel-Fahrverbote scharf kritisiert. Deren „Nutzen für die menschliche Gesundheit bleibt völlig unklar“, schreibt Palmer in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Mittwochsausgabe). Sechs Prozent des Feinstaubs in Stuttgart etwa stammten von Dieselmotoren. „Die Stickoxidmengen, die Menschen in Stuttgart einatmen, werden durch die Fahrverbote allenfalls um wenige Prozent sinken. Ob solche minimalen Veränderungen …

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Studentenkontrolle: Tübingens Bürgermeister bekommt Rückendeckung

Boris Palmer, Tübingens grüner Rathauschef, bekommt wegen seines Vorgehens gegen einen Studenten teilweise Rückendeckung vom Leiter des zuständigen Regierungspräsidiums. In einem Schreiben des CDU-Mannes heißt es laut eines Berichts des „Spiegel“, Stadtoberhaupt Palmer sei im Falle einer Ordnungswidrigkeit polizeirechtlich „jederzeit zur Identitätsfeststellung verdächtiger Personen berechtigt“. Der Streit zwischen Palmer und dem 33-jährigen Studenten hatte im November deutschlandweit für Aufsehen gesorgt. …

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