News zu Boris Palmer

Boris Erasmus Palmer ist ein deutscher Politiker der Grünen. Palmer ist seit Januar 2007 Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. Am 19. Oktober 2014 wurde er im ersten Wahlgang für eine zweite Amtsperiode wiedergewählt.




Seehofer nennt deutsche Abschiebe-Politik „eine große Illusion“

Seehofer nennt deutsche Abschiebe-Politik „eine große Illusion“

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hält es für unrealistisch, die bisher 250.000 abgelehnten Asylbewerber wieder aus Deutschland abzuschieben. „Ich sage das aus meinen neun Jahren Erfahrung als Ministerpräsident, in der Frage der Abschiebung herrscht in Deutschland eine große Illusion“, sagte Seehofer dem Nachrichtenmagazin Focus. Es sei „fast unmöglich, die Migranten wieder zurückzuführen, wenn […]

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt lobt Parteifreund Palmer

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt lobt Parteifreund Palmer

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die in ihrer Partei umstrittenen Thesen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zur Flüchtlings- und Migrationspolitik im Sinne einer breiteren Debatte begrüßt. „Ich finde Querköpfe immer gut, er ist da sehr erfolgreich und macht gerade auch im Hinblick auf die Flüchtlinge vor Ort einen sehr guten Job“, sagte Göring-Eckardt der „Welt“ (Montagsausgabe). […]

Grünen-Politiker Palmer: Abschiebungen nach Afghanistan vertretbar

Grünen-Politiker Palmer: Abschiebungen nach Afghanistan vertretbar

Der Tübinger Oberbürgermeister und Boris Palmer (Grüne) hält Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar. „Was Afghanistan angeht, gibt es eine gefühlte Wahrnehmung von Unsicherheit, die vor allem durch Bilder von Anschlägen transportiert wird“, sagte Palmer dem „Spiegel“. Die Einschätzung habe aber nichts mit der statistischen Wahrscheinlichkeit zu tun, „dass jemandem tatsächlich etwas zustößt, der dorthin abgeschoben […]

SPD-Politiker Schneider kritisiert Entstehen des CDU-Wahlprogramms

SPD-Politiker Schneider kritisiert Entstehen des CDU-Wahlprogramms

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Carsten Schneider hat das Entstehen des CDU-Wahlprogramms, das am Montag vorgestellt wird, kritisiert: Das Programm sei kein Produkt eines basisdemokratischen Prozesses, sondern etwas, was aus dem Kanzleramt gesteuert wurde, sagte Schneider in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“ (Montag). „Ich finde es schon ulkig, dass man erst Plakate vorstellt und dann überfallartig das […]

Palmer bemängelt fehlende Innovationskraft der Grünen

Palmer bemängelt fehlende Innovationskraft der Grünen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine Partei nach der Wahlniederlage im Saarland aufgefordert, schneller neue Antworten auf die aktuell drängenden politischen Fragen zu finden: „Mit Blick auf die Bundestagswahl bleibt uns nicht viel mehr übrig, als schlicht zu kämpfen. Aber langfristig brauchen wir mehr Innovationskraft, um neue Positionen zu entwickeln“, sagte Palmer der „Welt“. […]

Grüne wollen Verstärkung der Überwachung islamistischer Gefährder

Grüne wollen Verstärkung der Überwachung islamistischer Gefährder

In der Debatte um eine Verschärfung der Sicherheitspolitik wollen die Grünen mit neuen Vorschlägen für den Anti-Terror-Kampf aus der Defensive kommen: „Bei Gefährdern muss die Überwachung verstärkt werden“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der „Welt“. „Ich höre immer wieder, dass es bei der aktuellen Personallage der Sicherheitsbehörden unmöglich sei, rund bekannte 500 Gefährder engmaschig zu beobachten. […]

Boris Palmer kritisiert Sicherheitspolitik der Grünen

Boris Palmer kritisiert Sicherheitspolitik der Grünen

Der Grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat die Sicherheitspolitik seiner Partei scharf kritisiert und warnt in diesem Zusammenhang vor Stimmenverlusten. Palmer sagte der „Bild am Sonntag“: „Wenn der Eindruck entsteht, dass wir Teil des Sicherheitsproblems sind, werden wir bei der Bundestagswahl viele Wechselwähler verlieren.“ Zu Kritik aus seiner Partei am Vorgehen der Polizei in […]

Führende Grüne für Neuausrichtung bei Innerer Sicherheit

Führende Grüne für Neuausrichtung bei Innerer Sicherheit

Führende Vertreter des Realo-Flügels der Grünen drängen die Partei zu Beginn des Bundestagswahljahrs zu einer Kurskorrektur in der Sicherheitspolitik. Auslöser dafür ist laut „Bild“ (Mittwoch) Unzufriedenheit mit Partei-Chefin Simone Peter am Silvester-Polizeieinsatz in Köln. Der Zeitung zufolge fürchten führende Grünen-Politiker, dass sich die Aufregung um Peters-Äußerungen negativ auf die Wahlchancen der Grünen bei der Bundestagswahl […]

Grünen-Politiker Palmer will Abgasnormen vorübergehend absenken

Grünen-Politiker Palmer will Abgasnormen vorübergehend absenken

Als Konsequenz aus der Dieselaffäre um alarmierend hohe Abgaswerte schlägt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) eine vorübergehende Absenkung der Abgasnormen vor und zugleich eine Verringerung der Motorleistung von Dieselfahrzeugen. „Ich halte eine Pakt zwischen Politik und Industrie für den sauberen Diesel für existenziell wichtig“, sagte Palmer der „Welt“. „Wir wissen jetzt, dass die Industrie vorerst […]

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