News zu BND

Der Bundesnachrichtendienst mit Sitz in Pullach im Isartal und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter. Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND die Abteilung 6 zuständig; deren Leiter – seit 1. Januar 2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wurde für 2013 mit rund 531,1 Millionen EUR angegeben und 2014 mit 552,59 Millionen Euro veranschlagt.
Der BND entstand am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen.




Ischinger warnt vor Einflussnahme Russlands im Bundestagswahlkampf

Ischinger warnt vor Einflussnahme Russlands im Bundestagswahlkampf

Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnt die Bundesregierung vor russischer Einflussnahme auf den Bundestagswahlkampf. „Moskau wird alles daransetzen, Regierungen an die Macht zu bekommen, die sich nicht für die Fortführung der Sanktionen einsetzen“, sagte Ischinger der „Welt“ (Samstagsausgabe). „Für Frau Merkel und manche ihrer Kollegen heißt das, sich warm anzuziehen.“ Deutschland, die Niederlande […]

Noch keine Russland-Strategie nach Geheimdienstbericht

Noch keine Russland-Strategie nach Geheimdienstbericht

Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, wie sie mit den Ergebnissen ihres Berichts zu russischen Einflussaktivitäten in Deutschland umgeht. Das erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der „Welt am Sonntag“. Demnach haben das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sowie der Bundesnachrichtendienst (BND) das Ergebnis ihrer Prüfung mittlerweile vorgelegt. Es sei aber noch nicht entschieden worden, […]

Ex-BND-Chef Hanning will Stärkung des Verfassungsschutzes

Ex-BND-Chef Hanning will Stärkung des Verfassungsschutzes

Der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes August Hanning plädiert für eine Stärkung des Verfassungsschutzes in Deutschland. „Die Hauptlast bei der Terrorabwehr in Deutschland liegt beim Verfassungsschutz. Unabhängig von der Frage, ob eine Zentralisierung notwendig und überhaupt realistisch ist, muss der Verfassungsschutz auf allen Ebenen gestärkt werden“, sagte Hanning der „Bild“ (Donnerstag). Hintergrund ist die von Bundesinnenminister […]

Union warnt vor Sicherheitslücke im BND-Gesetz

Union warnt vor Sicherheitslücke im BND-Gesetz

Nach Einschätzung der Union enthält das BND-Gesetz eine Sicherheitslücke bei der Abwehr neuer terroristischer Anschläge. „Wenn der BND sieht, dass aus der IS-Hochburg Rakka regelmäßig Kommunikation mit Deutschland läuft, darf er die nicht aufklären, so lange er nicht weiß, zwischen wem diese Verbindung existiert“, sagte CDU-Innenexperte Armin Schuster der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Dabei liege es […]

Ex-BND-Chef Schindler warnt vor männlichen jungen Flüchtlingen

Ex-BND-Chef Schindler warnt vor männlichen jungen Flüchtlingen

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, sieht angesichts der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten in Deutschland ähnliche Probleme wie in den USA und warnt in diesem Zusammenhang unter anderem vor männlichen jungen Flüchtlingen. „Trump ist bei einer demokratischen Wahl Präsident geworden“, sagte Schindler der „Frankfurter Rundschau“ (Online-Ausgabe). „Er hat sich als Vollstrecker der […]

BND bekommt eigene Spionage-Satelliten

BND bekommt eigene Spionage-Satelliten

Der Bundesnachrichtendienst soll erstmals eigene Spionage-Satelliten bekommen. Auf Vorschlag des Kanzleramtes bewilligte laut eines Berichts von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR das geheim tagende sogenannte Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses in dieser Woche erste Haushaltsmittel für das Projekt. Der BND wolle das Satellitensystem mithilfe der Bundeswehr und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt entwickeln. Die Kosten […]

CDU-Politiker Sensburg verteidigt neues BND-Gesetz

CDU-Politiker Sensburg verteidigt neues BND-Gesetz

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg, hat das neue BND-Gesetz verteidigt. „Ich glaube, es ist gut, wenn ein Parlament klare Regeln festsetzt, was Nachrichtendienste können, was sie dürfen und wie die Kontrolle von Nachrichtendiensten zu erfolgen hat“, sagte er im „Deutschlandfunk“. Bisher sei das im Gesetz „nicht ausreichend klar geregelt“ gewesen und jetzt […]

Bundestag stimmt für neues BND-Gesetz

Bundestag stimmt für neues BND-Gesetz

Der Bundestag hat am Freitag mehrheitlich für die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) gestimmt. In dem von der Großen Koalition eingebrachten Paket sind zwei Gesetze enthalten: Zum einen die „Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND“ und zum anderen die „Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste“. Grüne und Linke haben im Vorfeld und bei der vorangegangenen Debatte im Bundestag die damit verbundene […]

Parlament soll Geheimdienste stärker kontrollieren

Parlament soll Geheimdienste stärker kontrollieren

Der Bund verstärkt die Kontrolle der Geheimdienste durch das Parlament. Ab Januar 2017 wird das parlamentarische Kontrollgremium, das die Geheimdienste überwacht und befragt, durch einen ständigen Bevollmächtigten unterstützt, wie „Bild“ berichtet. Er fungiert dabei als verlängerter Arm des Kontrollgremiums, bekommt eigenes Personal, und wird in Amt und Ausstattung mit den Präsidenten des BND und des […]

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