News zu BND

Der Bundesnachrichtendienst mit Sitz in Pullach im Isartal und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter. Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND die Abteilung 6 zuständig; deren Leiter – seit 1. Januar 2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wurde für 2013 mit rund 531,1 Millionen EUR angegeben und 2014 mit 552,59 Millionen Euro veranschlagt.
Der BND entstand am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen.




Deutschland plant Cyber-Gegenschläge

Deutschland plant Cyber-Gegenschläge

Die Bundesregierung will offenbar die Voraussetzungen schaffen, um im Fall eines Cyber-Angriffs zurückschlagen zu können und um darüber hinaus auch in der Lage zu sein, notfalls feindliche Server zu zerstören. Der Bundessicherheitsrat unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel beschloss laut eines Berichts von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR Ende März, eine Analyse der hierfür benötigten […]

Özdemir seit über 20 Jahren im Visier des türkischen Geheimdienstes

Özdemir seit über 20 Jahren im Visier des türkischen Geheimdienstes

Die Bespitzlungen deutscher Politiker durch den türkischen Geheimdienst MIT haben offenbar eine lange Tradition: Wie der Geheimdienstkoordinator und Staatsminister der Ära Kohl, Bernd Schmidbauer, der „Welt am Sonntag“ sagte, war beispielsweise der heutige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir schon zu seiner Zeit im Visier des türkischen Geheimdienstes. „Die Bundesregierung hatte ihn auch darauf hingewiesen“, sagte Schmidbauer der […]

CDU-Politiker Sensburg kritisiert türkischen Geheimdienst

CDU-Politiker Sensburg kritisiert türkischen Geheimdienst

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), hat den türkischen Geheimdienst MIT scharf kritisiert. Die vom MIT an den Bundesnachrichtendienst (BND) übergebene Liste mit angeblichen Verdächtigen sei „ein verseuchtes Geschenk“, sagte Sensburg dem „Handelsblatt“. Es sei „doch schon ungewöhnlich, dass der türkische Geheimdienstchef dem BND-Chef eine Hochglanzbroschüre mit Namen ausspionierter Verdächtiger in die […]

Merkel erst spät über Inhalt türkischer Spionage-Liste informiert

Merkel erst spät über Inhalt türkischer Spionage-Liste informiert

Die Liste des türkischen Geheimdienstes MIT über angebliche Unterstützer der Gülen-Bewegung ist offensichtlich erst sehr spät gründlich ausgewertet worden: So erfuhren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erst durch die Presse, dass die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD) auf der Liste steht, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) […]

Türkische Spionage: CSU-Politiker Uhl erhebt Vorwürfe gegen Pistorius

Türkische Spionage: CSU-Politiker Uhl erhebt Vorwürfe gegen Pistorius

Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat vor dem Hintergrund der türkischen Spionage in Deutschland schwere Vorwürfe gegen den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) erhoben. Er nahm dabei Bezug auf eine Pressekonferenz, bei der Pistorius detailliert über die Liste des türkischen Geheimdienstes MIT mit ausgespähten Verdächtigen berichtet hatte: „Dass Herr Pistorius die Informationen zur Liste des türkischen […]

Ausländische Geheimdienste warnten vor mehr türkischen Spionageaktivitäten

Ausländische Geheimdienste warnten vor mehr türkischen Spionageaktivitäten

Ausländische Geheimdienstler haben offenbar in den vergangenen Monaten mehrmals ihre deutschen Kollegen gewarnt, dass der türkische Geheimdienst seine Aktivitäten in der Bundesrepublik massiv ausgeweitet hat. Das berichtet die „Welt“. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet einen signifikanten Anstieg nachrichtendienstlicher Tätigkeiten der Türkei in Deutschland, wie die Behörde öffentlich erklärt. Der Ex-Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August […]

Generalbundesanwalt ermittelt gegen türkischen Geheimdienst

Generalbundesanwalt ermittelt gegen türkischen Geheimdienst

Der Generalbundesanwalt hat wegen des Verdachts, dass Anhänger der sogenannten Gülen-Bewegung in Deutschland ausgeforscht werden, ein Ermittlungsverfahren gegen bisher unbekannte Angehörige des türkischen Nachrichtendienstes MIT aufgenommen. Das berichten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR unter Berufung auf eine Sprecherin der Behörde. „Der Erfolg unserer Ermittlungen wird wesentlich von den Erkenntnissen abhängen, die uns von den deutschen […]

Unions-Politiker verurteilen türkische Geheimdienstaktivitäten

Unions-Politiker verurteilen türkische Geheimdienstaktivitäten

Nach dem Bekanntwerden der Spionageaktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT gegen Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland haben führende Politiker der Union die Geheimdienstaktivitäten kritisiert. „Wer Andersdenkende mundtot machen will, wird bei uns auf taube Ohren stoßen“, sagte Hessens Innenministers Peter Beuth (CDU) der „Bild“ (Mittwoch). Der CDU-Politiker lehnt eine Zusammenarbeit mit dem türkischen Geheimdienst MIT kategorisch […]

Gülen-Anhänger in Deutschland werden in großem Umfang ausspioniert

Gülen-Anhänger in Deutschland werden in großem Umfang ausspioniert

Der türkische Geheimdienst spioniert offenbar in großem Umfang Anhänger der sogenannten Gülen-Bewegung in Deutschland aus. Laut eines Berichts von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR übergab der Chef des türkischen Geheimdienstes MIT am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz eine Liste mit den Namen von Hunderten in Deutschland lebenden angeblichen Gülen-Anhängern an den Präsidenten des BND. Auf der […]

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