News zu bnd

Der Bundesnachrichtendienst mit Sitz in Pullach im Isartal und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter. Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND die Abteilung 6 zuständig; deren Leiter – seit 1. Januar 2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wurde für 2013 mit rund 531,1 Millionen EUR angegeben und 2014 mit 552,59 Millionen Euro veranschlagt.
Der BND entstand am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen.




Ex-BND-Chef Schindler warnt vor männlichen jungen Flüchtlingen

Ex-BND-Chef Schindler warnt vor männlichen jungen Flüchtlingen

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, sieht angesichts der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten in Deutschland ähnliche Probleme wie in den USA und warnt in diesem Zusammenhang unter anderem vor männlichen jungen Flüchtlingen. „Trump ist bei einer demokratischen Wahl Präsident geworden“, sagte Schindler der „Frankfurter Rundschau“ (Online-Ausgabe). „Er hat sich als Vollstrecker der […]

BND bekommt eigene Spionage-Satelliten

BND bekommt eigene Spionage-Satelliten

Der Bundesnachrichtendienst soll erstmals eigene Spionage-Satelliten bekommen. Auf Vorschlag des Kanzleramtes bewilligte laut eines Berichts von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR das geheim tagende sogenannte Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses in dieser Woche erste Haushaltsmittel für das Projekt. Der BND wolle das Satellitensystem mithilfe der Bundeswehr und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt entwickeln. Die Kosten […]

CDU-Politiker Sensburg verteidigt neues BND-Gesetz

CDU-Politiker Sensburg verteidigt neues BND-Gesetz

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg, hat das neue BND-Gesetz verteidigt. „Ich glaube, es ist gut, wenn ein Parlament klare Regeln festsetzt, was Nachrichtendienste können, was sie dürfen und wie die Kontrolle von Nachrichtendiensten zu erfolgen hat“, sagte er im „Deutschlandfunk“. Bisher sei das im Gesetz „nicht ausreichend klar geregelt“ gewesen und jetzt […]

Bundestag stimmt für neues BND-Gesetz

Bundestag stimmt für neues BND-Gesetz

Der Bundestag hat am Freitag mehrheitlich für die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) gestimmt. In dem von der Großen Koalition eingebrachten Paket sind zwei Gesetze enthalten: Zum einen die „Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND“ und zum anderen die „Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste“. Grüne und Linke haben im Vorfeld und bei der vorangegangenen Debatte im Bundestag die damit verbundene […]

Parlament soll Geheimdienste stärker kontrollieren

Parlament soll Geheimdienste stärker kontrollieren

Der Bund verstärkt die Kontrolle der Geheimdienste durch das Parlament. Ab Januar 2017 wird das parlamentarische Kontrollgremium, das die Geheimdienste überwacht und befragt, durch einen ständigen Bevollmächtigten unterstützt, wie „Bild“ berichtet. Er fungiert dabei als verlängerter Arm des Kontrollgremiums, bekommt eigenes Personal, und wird in Amt und Ausstattung mit den Präsidenten des BND und des […]

Lischka skeptisch über Vorschläge für Geheimdienstbeauftragten

Lischka skeptisch über Vorschläge für Geheimdienstbeauftragten

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat sich angesichts des Vorschlags der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den BND-Vizepräsidenten Guido Müller zum Geheimdienstbeauftragten des Bundestages zu machen, skeptisch geäußert. „Die Personalie hat mich überrascht“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Onlineausgabe). „Bislang ist diese vom Koalitionspartner noch nicht an uns heran getragen worden.“ Lischka fügte hinzu: „Grundsätzlich würden mir […]

Grüne wollen umfassende Aufklärung über BND-Kurierdienste

Grüne wollen umfassende Aufklärung über BND-Kurierdienste

Die Grünen fordern von der Bundesregierung umfassende Aufklärung über Kurierfahrten des Bundesnachrichtendienstes (BND) für Ministerien und Behörden. „Dass ein Auslandsnachrichtendienst als Kurier für Bundesministerien im Inland agiert, scheint mir äußerst fragwürdig“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn Sendungen tage- oder wochenlang unterwegs sind und offenbar immer über […]

BND arbeitet als Kurierdienst für Ministerien und Behörden

BND arbeitet als Kurierdienst für Ministerien und Behörden

Der Bundesnachrichtendienst (BND) übernimmt Kurierdienste für mehrere Bundesbehörden und Ministerin, sowohl auf deutschem Boden als auch im Ausland. Das bestätigte der Auslandsgeheimdienst den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sicherheitspolitiker der Opposition zweifeln an der Berechtigung dieser zusätzlichen Tätigkeit des BND und verlangen Aufklärung. Kunden des BND-Kurierdienstes sind nach Informationen der Funke-Zeitungen unter anderem das Auswärtige Amt (AA), […]

Staatsrechtslehrer: Reform des BND „insgesamt positiv zu bewerten“

Staatsrechtslehrer: Reform des BND „insgesamt positiv zu bewerten“

Der Bonner Staatsrechtslehrer Klaus Ferdinand Gärditz hält die geplanten Regelungen über die Aufklärung und zur Kontrolle des BND für eine „Reform mit Augenmaß, die sich wohltuend von der polemischen Geräuschkulisse abhebt, die die Arbeit der Nachrichtendienste und deren rechtliche Rahmung in den letzten Jahren begleitet haben“. In seiner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe) vorliegenden Stellungnahme […]

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