News zu Binnenmarkt

Ein Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum mit freiem Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital sowie Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit für Personen; also ein Markt ohne Binnengrenzen, doch mit gemeinsamer Abgrenzung nach außen. Die Europäische Union ist heute ein Binnenmarkt.




Interview mit Claude Juncker zur Zukunft Europas

Interview mit Claude Juncker zur Zukunft Europas

Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über Demokratie, Einwanderungspolitik und Zukunftsinvestitionen der Europäischen Union. Herr Kommissionspräsident, demokratische Grundwerte werden derzeit weltweit auf die Probe gestellt. Welchen Stellenwert hat Demokratie für Sie ganz persönlich? Jean-Claude Juncker: Für mich ist Demokratie das Herzstück unserer Europäischen Union. Wer verstehen will, wie […]

EWR-Rat: „Brexit darf den Binnenmarkt nicht spalten“

EWR-Rat: „Brexit darf den Binnenmarkt nicht spalten“

Die Auswirkungen des Brexit auf den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) standen im Mittelpunkt eines Besuches von Aussenministerin Aurelia Frick in Brüssel. Bei einem Treffen der EWR/EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft betonte sie die enge Verflechtung dieser Länder mit der EU. Sie plädierte daher für eine gemeinsame Übergangslösung, wenn […]

Lindner: Für Macron nicht „Schleusentore für Staatsverschuldung“ öffnen

Lindner: Für Macron nicht „Schleusentore für Staatsverschuldung“ öffnen

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner warnt die Bundesregierung, für den künftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron „die Schleusentore für die Staatsverschuldung zu öffnen.“ Rr „warne vor dem Glauben, mit Herrn Macron würde es einfach“, sagte Lindner der F.A.Z. (Mittwochsausgabe). „Seine Reformvorschläge bleiben hinter einer Agenda 2010 zurück. Und wenn mit ihm über die Neuvermessung des europäischen Einigungsprojekts […]

Juncker zum Brexit: Die Briten bekommen nicht nur das Sahnehäubchen

Juncker zum Brexit: Die Briten bekommen nicht nur das Sahnehäubchen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Briten vor Illusionen über den Brexit gewarnt. „Wir würden das Vereinigte Königreich gern eng an unserer Seite wissen“, sagte der oberste europäische Beamte der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „An unserem Willen mangelt es nicht. Die Voraussetzung für eine Teilnahme am Binnenmarkt ergibt sich ganz klar aus dem Konzept desselben. Ebenso wie […]

Bundesfinanzministerium sieht schwerwiegende Brexit-Risiken

Bundesfinanzministerium sieht schwerwiegende Brexit-Risiken

Das Bundesfinanzministerium stellt sich auf schwerwiegende Auswirkungen eines Ausscheidens Großbritanniens aus der Europäischen Union ein. Durch den Brexit drohten „gravierende ökonomische und stabilitätsrelevante Folgen; Auswirkungen insbesondere auf Realwirtschaft“, heißt es in einem internen Papier des Ministeriums, über das der „Focus“ berichtet. Zu erwarten seien unter anderem „Hindernisse beim Vertrieb von Wertpapieren sowohl in der EU […]

Timmermans: EU-Mitgliedsstaaten sollen „Klartext“ mit Polen reden

Timmermans: EU-Mitgliedsstaaten sollen „Klartext“ mit Polen reden

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, hat die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, entschiedener gegen die „Aushöhlung der Demokratie“ in Polen aufzutreten. Er gehe davon aus, „dass wir die Lage in Polen im Mai im Allgemeinen Rat der EU besprechen werden“, sagte Timmermans der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Mitgliedsstaaten sollten dort „Klartext sprechen, damit die polnische […]

Tony Blair sieht Chance für Exit vom Brexit

Tony Blair sieht Chance für Exit vom Brexit

Nach dem Brüsseler Brexit-Gipfel hat Großbritanniens Ex-Premier Tony Blair die Regierungen der 27 EU-Staaten vor einem feindseligen Auftreten gegenüber London gewarnt. „Die Debatte über Brexit ist in Großbritannien noch nicht vorbei. Sie hat noch einen langen Weg vor sich. Darum sollten die 27 EU-Staaten jede Art der Feindseligkeit gegenüber Großbritannien vermeiden“, sagte Blair im Interview […]

Merkel setzt auf Macron als starken Präsidenten

Merkel setzt auf Macron als starken Präsidenten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf einen Sieg von Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich: „Ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass Emmanuel Macron, wenn er gewählt werde sollte – was ich mir wünsche – ein starker Präsident sein wird“, sagte Merkel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sie gehe davon aus, „dass jeder europäische Regierungschef genauso […]

EVP-Fraktion will Ende der EU-Vorteile für Großbritannien

EVP-Fraktion will Ende der EU-Vorteile für Großbritannien

In den Brexit-Verhandlungen macht die größte Fraktion im Europäischen Parlament ihre Zustimmung vom Ende der EU-Vorteile für Großbritannien abhängig: „Wir werden einem Austritts-Vertrag nur zustimmen, wenn er deutlich macht, dass Großbritannien auch wirklich die EU verlässt, das heißt keine Rosinenpickerei betreibt. Austritt bedeutet Austritt“, sagte der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), der „Neuen […]

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