News zu Binnenmarkt

Ein Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum mit freiem Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital sowie Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit für Personen; also ein Markt ohne Binnengrenzen, doch mit gemeinsamer Abgrenzung nach außen. Die Europäische Union ist heute ein Binnenmarkt.




Große Koalition will Terrorbekämpfung vom Brexit ausnehmen

Große Koalition will Terrorbekämpfung vom Brexit ausnehmen

Union und SPD wollen die Bekämpfung des internationalen Terrorismus vom Brexit ausnehmen. Innere und äußere Sicherheit und insbesondere die Terrorismusbekämpfung seien „in geringerem Maße unmittelbar mit der EU-Mitgliedschaft verknüpft, was eine Weiterführung der Zusammenarbeit erleichtern kann“, heißt es nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) in einem ihr vorliegenden Entwurf einer Bundestagsentschließung. Nach dem zwischen […]

Bundestag rügt EU-Kommission wegen Energiepakets

Bundestag rügt EU-Kommission wegen Energiepakets

Nur drei Wochen nach der Rüge gegen das Dienstleistungspaket kritisiert der Bundestag erneut die EU-Kommission wegen eines zu tiefen Eingriffs in die nationalen Zuständigkeiten: Der Europaausschuss des Bundestages will laut eines Berichts des „Handelsblatts“ am Mittwoch einen Antrag von Union und SPD verabschieden, in dem er die Brüsseler Vorschläge zum Energie-Binnenmarkt wegen der „Verletzung der […]

McAllister rechnet mit langwierigen Brexit-Verhandlungen

McAllister rechnet mit langwierigen Brexit-Verhandlungen

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), erwartet langjährige Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU. Die angestrebten zwei Jahre würden nicht ausreichen, sagte McAllister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch): „Ein Abkommen, um das zukünftige Verhältnis zu regeln, wird länger als die zwei Jahre für die eigentlichen Austrittsverhandlungen benötigen.“ Er fügte […]

Schottisches Parlament für neues Unabhängigkeitsreferendum

Schottisches Parlament für neues Unabhängigkeitsreferendum

Das schottische Parlament hat sich am Dienstagabend für ein neues Unabhängigkeitsreferendum ausgesprochen. Mit 69 zu 59 Stimmen erteilten die Abgeordneten der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon das Mandat für Verhandlungen mit der Regierung in London. Sturgeon will die Schotten zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 erneut über die Unabhängigkeit von Großbritannien abstimmen lassen. Hintergrund ist ein […]

Bundesfinanzministerium warnt vor Finanzmarktrisiken durch Brexit

Bundesfinanzministerium warnt vor Finanzmarktrisiken durch Brexit

Das Bundesfinanzministerium fürchtet im Falle eines harten Brexit Turbulenzen an den Finanzmärkten. Sollten sich EU und Großbritannien nicht rechtzeitig auf einen Austrittsvertrag einigen, könnte „die Finanzmarktstabilität gefährdet werden“, heißt es in einem 34-seitigen internen Papier des Bundesfinanzministeriums, das „spezifische Probleme“ des britischen EU-Austritts analysiert und über das das „Handelsblatt“ berichtet. Die Beamten von Finanzminister Wolfgang […]

Brexit: Oettinger stellt Briten Milliardenrechnung in Aussicht

Brexit: Oettinger stellt Briten Milliardenrechnung in Aussicht

Unmittelbar vor dem Beginn der Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger den Briten eine erhebliche Abschlussrechnung in Aussicht gestellt. „Es wird wahrscheinlich auf einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag hinauslaufen“, sagte Oettinger dem „Spiegel“. Oettinger will EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker seine Kalkulation am Montag präsentieren. Experten in Brüssel gehen seit einiger Zeit davon aus, […]

EU-Abgeordnete wollen mehr Schutz für Industrie vor chinesischen Übernahmen

EU-Abgeordnete wollen mehr Schutz für Industrie vor chinesischen Übernahmen

Führende Europaabgeordnete üben Druck auf die Europäische Kommission auf, konkrete Vorschläge für einen besseren Schutz europäischer Unternehmen vor Zugriffen aus dem Ausland vorzulegen. „Wir fordern die Europäische Kommission auf, Vorschläge zu machen, wie die europäische Industrie besser vor möglichen unfairen Übernahmen durch chinesische Investoren geschützt werden kann“, sagte Daniel Caspary (CDU), handelspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion […]

Brexit: Welche Folgen hat er für britische und EU-Bürger?

Brexit: Welche Folgen hat er für britische und EU-Bürger?

Bis dato besteht die EU aus 28 Staaten, doch nun wollen die Briten aussteigen. Was bedeutet das für die Bürger in Großbritannien und für die übrigen EU-Bürger? Die britische Währung geriet aus Sorge um einen harten Brexit im letzten Jahr unter starken Druck. Dass es zu dieser Verunsicherung kam, hängt offenbar mit der Rede von […]

BDI: Digitaler Binnenmarkt ist ein Muss

BDI: Digitaler Binnenmarkt ist ein Muss

„Der digitale Binnenmarkt ist keine Kann-Option, sondern ein Muss. Die Digitalisierung ist ein starkes Argument für das Vorantreiben des europäischen Gedankens. Im Internet gibt es keine Grenzen und keine Schlagbäume.“ Das sagte Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), am Sonntag in Hannover anlässlich der Eröffnung der Cebit.“Unternehmer brauchen einheitliche Regulierung, um ohne […]

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