News zu Bewegung




BAMF: Ex-Taliban könnten Schutzstatus in Deutschland bekommen

BAMF: Ex-Taliban könnten Schutzstatus in Deutschland bekommen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht davon aus, dass ehemalige Taliban-Kämpfer in Deutschland einen Schutzstatus erhalten könnten. Das berichtet die „Welt“. Aufgrund drohender Folter oder Todesstrafe in Afghanistan könnten die Islamisten sogar Asyl in Deutschland erhalten. Zudem sorgt ein Ermittlungsverfahren wegen Taliban-Mitgliedschaft für einen Abschiebestopp selbst bei ausreisepflichtigen, terrorverdächtigen Afghanen. „Die Mitgliedschaft bei […]

IG-Metall-Vorstand: „Stille Sympathien“ für rechtes Denken unter Mitgliedern

IG-Metall-Vorstand: „Stille Sympathien“ für rechtes Denken unter Mitgliedern

IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban erkennt unter Gewerkschaftsmitgliedern „stille Sympathien“ für rechtes Gedankengut. Gleichwohl gelte: „Rassismus oder Hetzereien werden nicht geduldet“, sagte Urban der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe). „Das ist ein breiter Konsens in der IG Metall.“ Den Grund dafür, dass es offene Ohren unter seinen Kollegen für die Verlockungen der Populisten gebe, sieht er auch in der […]

Langes Stehen ist im Sommer eine Strapaze

Langes Stehen ist im Sommer eine Strapaze

Es klingt paradox, ist aber wahr: Das schöne Geschlecht leidet häufiger an Krampfadern als Männer. Das liegt an den Hormonen. Die sorgen bei den Frauen nämlich dafür, dass das Gewebe dehnbar und weich ist. Das ist natürlich sehr wichtig, wenn ein Kind geboren wird. Es wirkt sich aber auch nachteilig aus, weil das weichere Bindegewebe […]

Röttgen hält US-Luftschlag gegen Syrien für „richtige Aktion“

Röttgen hält US-Luftschlag gegen Syrien für „richtige Aktion“

Für Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, war der US-Luftschlag gegen Syrien gerechtfertigt. „Natürlich ist das keine Strategie, aber ich halte es für eine richtige Aktion. Zum ersten Mal ist es gelungen, dass der syrische Präsident Assad einen Preis hat bezahlen müssen. Das kann künftig abschreckende Wirkung haben“, äußerte sich Röttgen im […]

Bundesregierung: Ermittlungen gegen 20 mutmaßliche türkische Spione

Bundesregierung: Ermittlungen gegen 20 mutmaßliche türkische Spione

In Deutschland laufen nach Angaben der Bundesregierung Ermittlungsverfahren gegen 20 mutmaßliche türkische Spione. „Derzeit wird gegen insgesamt 20 Beschuldigte sowie gegen unbekannt wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit im Auftrag der türkischen Regierung ermittelt, soweit es um die Ausspähung von Anhängern der Gülen-Bewegung geht“, heißt es laut „Welt“ in einer Antwort der Bundesregierung auf eine […]

Özdemir seit über 20 Jahren im Visier des türkischen Geheimdienstes

Özdemir seit über 20 Jahren im Visier des türkischen Geheimdienstes

Die Bespitzlungen deutscher Politiker durch den türkischen Geheimdienst MIT haben offenbar eine lange Tradition: Wie der Geheimdienstkoordinator und Staatsminister der Ära Kohl, Bernd Schmidbauer, der „Welt am Sonntag“ sagte, war beispielsweise der heutige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir schon zu seiner Zeit im Visier des türkischen Geheimdienstes. „Die Bundesregierung hatte ihn auch darauf hingewiesen“, sagte Schmidbauer der […]

Zweifel in der Nato an Leistungsfähigkeit der Türkei

Zweifel in der Nato an Leistungsfähigkeit der Türkei

In der Nato gibt es Zweifel an der militärischen Leistungsfähigkeit des Bündnismitglieds Türkei. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf hochrangige Diplomaten in der Verteidigungsallianz. „Die Führungsfähigkeiten und die operationellen Fähigkeiten der türkischen Streitkräfte sind geschwächt. Das gilt vor allem für die Marine und die Luftstreitkräfte“, sagte ein informierter Nato-Diplomat. Ein Hinweis darauf, […]

Merkel erst spät über Inhalt türkischer Spionage-Liste informiert

Merkel erst spät über Inhalt türkischer Spionage-Liste informiert

Die Liste des türkischen Geheimdienstes MIT über angebliche Unterstützer der Gülen-Bewegung ist offensichtlich erst sehr spät gründlich ausgewertet worden: So erfuhren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erst durch die Presse, dass die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD) auf der Liste steht, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) […]

Michelle Müntefering auf Liste des türkischen Geheimdienstes

Auf den vom türkischen Geheimdienst MIT übergegebenen Listen steht offenbar der Name der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering und der Name einer Berliner CDU-Abgeordneten: Sie würden auf Tabelle 10 des MIT-Dossiers unter der Rubrik „Machtzentren und Nichtregierungsorganisationen“, mit denen die Gülen-Bewegung angeblich „gute Beziehungen“ aufgebaut habe, geführt – also nicht als Mitglieder der Gülen-Bewegung, berichten „Süddeutsche Zeitung“, […]

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