News zu Bewegung




Spitzelvorwürfe: Ditib hält deutschen Medien Vorverurteilung vor

Spitzelvorwürfe: Ditib hält deutschen Medien Vorverurteilung vor

Die türkisch-islamische Union Ditib wirft den deutschen Medien eine Vorverurteilung des Verbandes im Zusammenhang mit der angeblichen Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland vor. „Es entbrannte unserer Ansicht nach eine verallgemeinernde und unsachliche öffentliche Debatte, die unter anderem durch voreilige und fehlerhafte Berichterstattung verursacht wurde und die immer noch andauert“, sagte Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga der „Welt“. […]

Kipping unzufrieden mit SPD-Gesetzentwurf zu Managergehältern

Kipping unzufrieden mit SPD-Gesetzentwurf zu Managergehältern

Die Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, ist unzufrieden mit dem Gesetzentwurf der SPD zur Begrenzung von Managergehältern. „Es sind leider nur sehr kleine Schritte in die richtige Richtung“, sagte Kipping der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Grundsätzlich sei es gut, dass „jetzt auch Bewegung in die SPD kommt“ und diese wie die Linke fordere, dass Jahresgehälter […]

Ostbeauftragte gibt Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Auftrag

Ostbeauftragte gibt Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Auftrag

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), lässt das Ausmaß rechter Umtriebe in Ostdeutschland wissenschaftlich untersuchen. Hintergrund ist die Sorge Gleickes, dass Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nicht nur den sozialen Frieden bedrohten, sondern auch den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland: Das gelte ja nicht nur für den Fremdenverkehr, sagte die SPD-Politikerin dem „Handelsblatt“. „Es ist ein Irrsinn, dass Positionen […]

Grüne wollen „Reichsbürger“ als rechtsextrem einstufen

Grüne wollen „Reichsbürger“ als rechtsextrem einstufen

Die Grünen üben scharfe Kritik am Umgang der Sicherheitsbehörden mit den sogenannten „Reichsbürgern“. Die Innenexpertin der Fraktion, Irene Mihalic, beklagt, dass die Behörden die Gruppe, der rund 10.000 Personen zugeordnet werden, viel zu lange nicht beobachtet habe und ihre rechtsextreme Gesinnung nicht klar benenne. Mihalic sagte der „Süddeutschen Zeitung“, die Bundesregierung verharmlose noch immer den […]

Trittin sieht Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU

Trittin sieht Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht trotz niedriger Umfragewerte seiner Partei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung in Berlin. „In den Umfragen zeigt sich eine Bewegung. Die Machtfrage liegt neu auf dem Tisch“, sagte der 62-Jährige der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Trittin reagiert mit dieser Aussage auf den Umfragenerfolg von Martin Schulz, dem Kanzlerkandidaten der SPD. Trittin selbst […]

Allensbach-Chefin: Schulz ist „Befreiungsschlag“ für die SPD

Allensbach-Chefin: Schulz ist „Befreiungsschlag“ für die SPD

Die Chefin des Instituts für Demoskopie Allensbach, Renate Köcher, sieht in der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten einen „Befreiungsschlag“, den die SPD „bemerkenswert inszeniert“ habe. Dadurch sei weit mehr in Bewegung geraten als ursprünglich erwartet. „Vor seiner Kür zum Kanzlerkandidaten zeigten Umfragen kein sonderliches Interesse an Schulz“, sagte Köcher dem „Handelsblatt“. Die SPD habe […]

Beck kritisiert Durchsuchungen bei Ditib-Imamen als zu spät

Beck kritisiert Durchsuchungen bei Ditib-Imamen als zu spät

Der religionspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat die vom Generalbundesanwalt veranlassten Durchsuchungen bei Ditib-Imamen wegen des Verdachts der Spionage gegen Anhänger der Gülen-Bewegung als verspätet kritisiert. „Endlich passiert mal was“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Online-Ausgabe). „Aber das ist alles ein bisschen spät und kommt erst, nachdem wir im Plenum und Innenausschuss den Stand […]

Islamfeindliche Kundgebungen verlieren laut Bundesregierung an Zulauf

Islamfeindliche Kundgebungen verlieren laut Bundesregierung an Zulauf

Islamfeindliche Kundgebungen haben nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr stark an Zulauf verloren. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) unter Berufung auf vier Antworten des Innenministeriums auf quartalsweise Anfragen der Linken-Bundestagsfraktion. Demnach registrierten die Sicherheitsbehörden 2016 insgesamt 203 Proteste mit fast 23.500 Teilnehmern. 2015 waren es mit 177 zwar weniger Proteste, dafür aber […]

Pazderski begrüßt Parteiausschlussverfahren gegen Höcke

Pazderski begrüßt Parteiausschlussverfahren gegen Höcke

AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski hat den Beschluss über ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke begrüßt: „Es war wichtig, dass der Bundesvorstand eine Entscheidung getroffen hat“, sagte der Berliner AfD-Fraktionschef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die AfD stehe auf dem Boden des Grundgesetzes. In den letzten Wochen habe es jedoch einige Verwirrung gegeben. „Es gab Reden, […]

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