News zu Bernd Schl




Whistleblower-Preis für Snowden: Parteien fordern besseren Schutz für Enthüller

Whistleblower-Preis für Snowden: Parteien fordern besseren Schutz für Enthüller

Berlin – Anlässlich der Verleihung des Whistleblower-Preises an den ehemaligen Geheimdienst-Mitarbeiter Edward Snowden fordern mehrere Parteien hierzulande einen besseren Schutz für Arbeitnehmer, die Missstände in ihren Unternehmen aufdecken. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte der „Welt“: „Whistleblower wie Edward Snowden gehen ein hohes Risiko ein, wenn sie auf Unregelmäßigkeiten hinweisen. Wenn ihre Enthüllungen den Interessen der Allgemeinheit […]

Chef der Piratenpartei Schlömer setzt auf Europawahl im nächsten Jahr

Chef der Piratenpartei Schlömer setzt auf Europawahl im nächsten Jahr

Berlin – Der Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hielte eine Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl nicht für einen großen Schaden. „Ich würde mir wünschen, dass wir jetzt einziehen“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“. „Aber wenn nicht, träte kein großer Schaden ein. Es geht eben nicht immer nur nach oben.“ Schlömer setzt dann auf die […]

Piraten starten Bundestagswahlkampf

Piraten starten Bundestagswahlkampf

Berlin – Die Piratenpartei hat am Sonntag offiziell ihren Wahlkampf für die Bundestagswahl gestartet. „Wir sind die einzige Partei, die wirklich für Netzneutralität steht“, rief der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer den rund 100 Anhängern im Berliner Szeneclub „Ritter Butzke“ zu. Per Videoschaltung waren weitere Piraten aus Frankfurt am Main und München zugeschaltet. Schlömer zeigte sich zuversichtlich, […]

Piraten wollen mit „Alternative für Deutschland“ nichts zu tun haben

Piraten wollen mit „Alternative für Deutschland“ nichts zu tun haben

Neumarkt – Die Piratenpartei hat auf ihrem Parteitag eine „Unvereinbarkeitserklärung“ für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) verabschiedet. Der spontan eingebrachte Antrag fand am späten Samstagabend eine Mehrheit. Piratenpartei-Chef Bernd Schlömer begrüßte die Entscheidung. „Denn selbst, wenn vielleicht im Einzelfall Überschneidungen zwischen den Piraten und der neuen Partei erkennbar sein mögen, trennen uns entscheidende Punkte“, […]

Schlömer: Piraten sollten Machtbewusstsein zeigen

Schlömer: Piraten sollten Machtbewusstsein zeigen

Berlin – Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat die Mitglieder vor dem Bundesparteitag dazu aufgerufen, sich nicht mit ihrer Außenseiterrolle zufrieden zu geben. „Macht ist nicht automatisch Negatives. Sie ist wichtig und wir sollten selbstbewusst dazu stehen“, sagte Schlömer der „Welt“. Die Piraten müssten sich mittelfristig die Frage stellen, ob sie auch bereit wäre, […]

Umfrage: Vier Fünftel der Deutschen rechnen mit Scheitern der Piraten bei Bundestagswahl

Umfrage: Vier Fünftel der Deutschen rechnen mit Scheitern der Piraten bei Bundestagswahl

Berlin – Die große Mehrheit der Deutschen bezweifelt, dass die Piratenpartei bei den Wahlen im September in den Bundestag einziehen wird: Laut einer aktuellen Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins „Focus“ gehen vier Fünftel (78 Prozent) davon aus, dass es die Partei nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. Mit einem Erfolg der Piraten rechnen 18 Prozent. Emnid-Geschäftsführer […]

Rufe nach „Internetminister“

Rufe nach „Internetminister“

Berlin – Führende Netzpolitiker des Bundestages loben die Ergebnisse der Bundestags-Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ anlässlich der Beratung ihres Abschlussberichts im Deutschen Bundestag. „Das wichtigste Ergebnis der Kommissionsarbeit ist für mich, Fragen der Digital- und Netzpolitik in der Mitte des deutschen Parlamentarismus platziert zu haben. Und zwar im interfraktionellen Konsens“, sagte Axel E. Fischer (CDU), […]

Auch Piraten mögen die „AfD“ nicht

Auch Piraten mögen die „AfD“ nicht

Berlin – Seit Tagen darf sich die neugegründete Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) über viel Aufmerksamkeit aus allen politischen Lagern freuen – wenngleich meist in Form von Kritik und Warnungen. Nun meldet sich selbst die Piratenpartei zu Wort und betont die Abgrenzung. „Selbst wenn im Einzelfall thematische Überschneidungen zwischen Piraten und AfD erkennbar sind – […]

Berliner Piraten-Fraktionschef Lauer räumt SMS an Ponader ein

Berliner Piraten-Fraktionschef Lauer räumt SMS an Ponader ein

Berlin – Der Berliner Piraten-Fraktionschef Christopher Lauer hat im Interview mit dem „Spiegel“ erstmals eingeräumt, dass er den Politischen Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, per SMS zum Rücktritt aufgefordert hatte. Er habe Ponader „aus Ohnmacht und Verzweiflung“ folgende Nachricht geschickt: „Wenn Du bis morgen 12.00 Uhr nicht zurückgetreten bist, knallt es gewaltig“. Lauer sagte: „Man […]

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