News zu Bernd Riexinger

Bernd Riexinger ist ein deutscher Politiker der Partei Die Linke. Seit dem 2. Juni 2012 ist er gemeinsam mit Katja Kipping Bundesvorsitzender seiner Partei.




Riexinger: Rot-Rot-Grün noch möglich

Riexinger: Rot-Rot-Grün noch möglich

Eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen ist nach Ansicht von Linken-Co-Chef Bernd Riexinger noch nicht tot. „Es kommt jetzt darauf an, wie sich die SPD in den nächsten Wochen entscheidet“, sagte Riexinger dem ARD-Hauptstadtstudio für den „Bericht vom Parteitag der Linken“, der in der Nacht auf Montag ausgestrahlt wird. „Geht sie wieder auf den […]

Riexinger: Haben ein gutes Verhältnis zu den Kirchen

Riexinger: Haben ein gutes Verhältnis zu den Kirchen

Bei ihrem Bundesparteitag in Hannover hat die Linke einen Beschluss über das Verhältnis von Staat und Kirchen zurückgenommen. Am späten Samstagabend hatten die Delegierten zunächst die Forderung beschlossen, dass die Staatsverträge mit den Kirchen gekündigt werden sollen. Am Sonntag stimmten die Delegierten noch einmal über diese Frage ab und erteilten der Forderung doch noch eine […]

Linke setzt von der Leyen Frist für Kasernen-Umbenennung

Linke setzt von der Leyen Frist für Kasernen-Umbenennung

Die Linke hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Frist für die Umbenennung von Bundeswehr-Kasernen gesetzt, die sich derzeit noch auf Wehrmachtsgeneräle berufen. „Bis zum 20. Juli darf es in Deutschland keine Kaserne mit solch fragwürdigen Namenspatronen mehr geben“, sagte Linken-Parteichef Bernd Riexinger der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Die Bundeswehr brauche einen „radikalen Bruch mit […]

Riexinger kritisiert französische Sozialdemokraten

Riexinger kritisiert französische Sozialdemokraten

Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Linkspartei, hat die französischen Sozialdemokraten scharf kritisiert. Es sei bezeichnend, dass Marine Le Pen mit 21,3 Prozent das bisher beste Ergebnis für den Front National erreicht habe, sagte Riexinger der „Welt“. „Die französische Sozialdemokratie hat sich da mitschuldig gemacht.“ Die Sozialdemokraten hätte dies durch eine gemeinsame Unterstützung des aussichtsreichsten Kandidaten […]

Kellner: Petry-Verzicht keine Richtungsentscheidung

Kellner: Petry-Verzicht keine Richtungsentscheidung

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sieht in dem Verzicht der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry auf die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl keine Richtungsentscheidung. „Petry ist als Brandstifterin gestartet und jetzt in ihrer Partei anscheinend ausgebrannt“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Das ist ein personeller Streit, kein Richtungsstreit. Mit oder ohne Petry ist die AfD eine […]

SPD und Opposition kritisieren Schäubles Steuersenkungspläne

SPD und Opposition kritisieren Schäubles Steuersenkungspläne

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit einem Vorstoß für Steuersenkungen einen Koalitionsstreit ausgelöst. „Nach dem Panik-Modus folgt jetzt der Wahlgeschenke-Modus“, sagte SPD-Vize Ralf Stegner der „Welt am Sonntag“ (9. April 2017). „Seehofer verspricht Familien mit 15 Milliarden Euro zu entlasten, Schäuble verspricht Steuerentlastungen von ebenfalls 15 Milliarden Euro und Frau von der Leyen möchte die […]

SPD-Politiker Kahrs sieht in Wagenknecht Hindernis für Rot-Rot-Grün

SPD-Politiker Kahrs sieht in Wagenknecht Hindernis für Rot-Rot-Grün

Der SPD-Politiker Johannes Kahrs sieht in der Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, ein Haupthindernis für eine Links-Koalition im Bund. „Über Rot-Rot-Grün muss man nicht reden, solange Wagenknecht mit der AfD flirtet und die Linke die SPD als Hauptfeind bekämpft“, sagte Kahrs dem „Handelsblatt“. Dagegen sieht Frank Schwabe, Sprecher der „Denkfabrik“, eines Zirkels junger, linker Sozialdemokraten […]

Kramp-Karrenbauer zum Wahlsieg im Saarland: „Signal an den Bund“

Kramp-Karrenbauer zum Wahlsieg im Saarland: „Signal an den Bund“

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat den Wahlsieg ihrer Partei als mögliches Signal für die anstehende Bundestagswahl bezeichnet. „Wir sind gemeinsam hier aufgetreten, Angela Merkel und ich, wir haben Seite an Seite gekämpft“, so die CDU-Politikerin am Sonntagabend, nachdem der Wahlsieg der Saarland-Union feststand. Die Wähler hätten zum einen deutlich gemacht, dass sie hier […]

Linken-Chef Riexinger kritisiert Kretschmann

Linken-Chef Riexinger kritisiert Kretschmann

Die Führung der Linkspartei hat in scharfer Form auf Kritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) reagiert. „Offenbar lebt Kretschmann in einer anderen sozialen Realität als der Großteil der Menschen“, sagte der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). In einem „klassischen Fall von Aggressionsverschiebung“ greife Kretschmann jetzt SPD und Linke an, nachdem die […]

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