News zu Bernd Riexinger

Bernd Riexinger ist ein deutscher Politiker der Partei Die Linke. Seit dem 2. Juni 2012 ist er gemeinsam mit Katja Kipping Bundesvorsitzender seiner Partei.




Kritik an Bautzener Landrat wegen geplanten Treffens mit NPD-Funktionär

Kritik an Bautzener Landrat wegen geplanten Treffens mit NPD-Funktionär

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Absicht des Landrates von Bautzen, Michael Harig (CDU), kritisiert, sich mit dem örtlichen NPD-Kreisvorsitzenden zu treffen, um über die zurückliegenden Auseinandersetzungen mit Flüchtlingen zu sprechen. „Da verschlägt es mir die Sprache“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Und es scheint mir ein Grund für ein Amtsenthebungsverfahren zu […]

Gauck-Nachfolge: Linke will eigenen Kandidaten aufstellen

Gauck-Nachfolge: Linke will eigenen Kandidaten aufstellen

Nach der Einigung in der großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten kündigt die Linkspartei die Aufstellung eines eigenen Kandidaten an. Beratungen des Fraktions- und des geschäftsführenden Parteivorstands dazu würden am kommenden Montag stattfinden, sagte Parteichefin Katja Kipping dem „Tagesspiegel“. „Es zeigt sich, dass Steinmeier kein Angebot an die Linke, sondern an Schwarz-Rot ist“, so […]

Innenministerium: Migranten aus dem Mittelmeer direkt zurückschicken

Innenministerium: Migranten aus dem Mittelmeer direkt zurückschicken

Das Bundesinnenministerium spricht sich dafür aus, im Mittelmeer gerettete Migranten möglichst direkt nach Afrika zurückzuschicken. Das bestätigte das Haus von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) der „Welt am Sonntag“. „Die fehlende Aussicht auf das Erreichen der europäischen Küste könnte ein Grund sein, warum die Migranten davon absehen, unter Einsatz ihres Lebens und hoher eigener finanzieller […]

Köln: Kurdische Demonstration am Samstag

Köln: Kurdische Demonstration am Samstag

In Köln wird am Samstag eine Groß-Demonstration von Kurden gegen die Politik des türkischen Präsidenten Erdogan abgehalten. Bis zu 15.000 Teilnehmer werden erwartet. Die Demonstranten wollen gegen die Festnahme hochrangiger Funktionäre der pro-kurdischen HDP in der Türkei demonstrieren. Erdogan sei dabei, das Land in einen Bürgerkrieg zu stürzen, sagte eine Sprecherin der Vereinigung Nav-Dem, die […]

Riexinger lehnt Zugeständnisse an Türkei ab

Riexinger lehnt Zugeständnisse an Türkei ab

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, fordert eine harte Linie gegenüber der Türkei: „Derzeit darf es für das Erdogan-Regime ohne eine Änderung der Terrorgesetzgebung in der Türkei keine Zugeständnisse geben. Das Erdogan-Regime darf für die Abschaffung der Demokratie in der Türkei nicht belohnt werden“, sagte Riexinger der „Welt“. Angesichts der massiven Zwangsmaßnahmen gegen die Opposition […]

Riexinger kann sich Käßmann als Bundespräsidentin vorstellen

Riexinger kann sich Käßmann als Bundespräsidentin vorstellen

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, kann sich die ehemalige Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, als Bundespräsidentin vorstellen. „Wir wollen eine Kandidatin oder einen Kandidaten, der weltoffen ist, für soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik steht“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Das würde zweifelsfrei auf Frau Käßmann zutreffen.“ Riexinger […]

Riexinger glaubt weiter an rot-rot-grünen Gauck-Nachfolger

Riexinger glaubt weiter an rot-rot-grünen Gauck-Nachfolger

Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linken, Bernd Riexinger, besteht weiterhin die Möglichkeit, sich auf einen gemeinsamen rot-rot-grünen Kandidaten als Nachfolger für Joachim Gauck zu einigen. Einen Bericht des „Spiegels“, wonach die Bemühungen des linken Lagers gescheitert seien, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen, wies er als falsch zurück: „Von einem Scheitern ist mir nichts […]

Linken-Chef unterstützt EZB-Kritik an Deutschlands Exportstärke

Linken-Chef unterstützt EZB-Kritik an Deutschlands Exportstärke

Der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Peter Praet, erhält von der Linkspartei Unterstützung für seine Kritik an Deutschlands Exportstärke: „Ich kann EZB-Chefvolkswirt Peter Praet nur beipflichten“, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger dem „Handelsblatt“. Es könne „doch nicht angehen, dass Deutschland Land um Land ins Defizit treibt, die Kritik aus der EU und USA ignoriert und sogar […]

SPD-Linke will „offensives Werben“ für Rot-Rot-Grün

SPD-Linke will „offensives Werben“ für Rot-Rot-Grün

Nach der Berlin-Wahl ist eine neue Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit von SPD, Linken und Grünen auf Bundesebene entbrannt: „Wir müssen 2017 einem Angstwahlkampf einen Hoffnungswahlkampf entgegensetzen. Das geht aus Sicht der SPD nur mit einem offensiven Werben für die rot-rot-grüne Option“, sagte Frank Schwabe, Sprecher der „Denkfabrik“, einem Zirkel junger, linker Sozialdemokraten in der […]

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