News zu Berliner Politik




Wowereit: Kein Beruf ist so stressig wie der eines Politikers

Wowereit: Kein Beruf ist so stressig wie der eines Politikers

Für den ehemaligen Regierenden Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, gibt es keinen anderen Beruf, der so stressig ist wie der Beruf eines Politikers. „Das ist wirklich Raubbau, den du in der Politik an dir betreibst: Du rennst wie beim Marathon, von montags bis sonntags, und zwar wirklich rund um die Uhr“, sagte Wowereit der Wochenzeitung „Die […]

Seehofer ruft Union zu entschlossenem Handeln auf

Seehofer ruft Union zu entschlossenem Handeln auf

Einen Tag nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ruft CSU-Chef Horst Seehofer die Union zum entschlossenen Handeln auf: „Es wird höchste Zeit, dass wir Gemeinsamkeiten finden, um in der Bundestagswahl zu bestehen“, sagte Seehofer der „Süddeutschen Zeitung“. „So schwierig war die Situation für die Union noch nie.“ Es bestehe ein „dringender Bedarf, in den kommenden […]

Seehofer: Viele fühlen sich von Berliner Politik nicht ernst genommen

Seehofer: Viele fühlen sich von Berliner Politik nicht ernst genommen

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ist der Meinung, die Unionsparteien müssten wieder mehr um Vertrauen werben. „Viele Menschen fühlen sich von der Berliner Politik nicht ernst genommen, teilweise auch bevormundet“, sagte der bayrische Ministerpräsident dem Nachrichtenmagazin Focus. „Wähler haben doch einen Instinkt dafür, was wahr und ehrlich gemeint ist und was nur Schönrederei und Ausreden sind. […]

Seehofer kritisiert Merkel nach Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Seehofer kritisiert Merkel nach Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Das schlechte Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Streit in der Union ausgelöst: CSU-Chef Horst Seehofer kritisiert die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heftig. „Die Lage für die Union ist höchst bedrohlich“, die Menschen wollten „diese Berliner Politik nicht“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Die Menschen wollen ernst genommen werden, […]

Sellering: Flüchtlingspolitik hat zu Spaltung der Gesellschaft geführt

Sellering: Flüchtlingspolitik hat zu Spaltung der Gesellschaft geführt

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) sieht das Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl in seinem Bundesland in der Bundespolitik begründet: „Wir müssen sehen, dass ganz offensichtlich die Flüchtlingspolitik, vielleicht auch die Haltung der Kanzlerin ganz besonders, dazu geführt hat, dass es eine Spaltung in der Gesellschaft gibt“, sagte Sellering dem Sender „Phoenix“. „Da wird man […]

Berlins Wirtschaftssenatorin Yzer beklagt „provinziellen Mief“

Berlins Wirtschaftssenatorin Yzer beklagt „provinziellen Mief“

Kurz vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die scheidende Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) einen „provinziellen Mief“ in der Hauptstadtpolitik angeprangert und sich gegen Anfeindungen von Verbandsfunktionären verteidigt. Nicht jeder Akteur könne mit den aktuellen Veränderungen mithalten, sagte sie im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“. „Manche haben sich zu Zeiten, in denen es Berlin […]

Hinter Übernahme von Aixtron steht der chinesische Staat

Hinter Übernahme von Aixtron steht der chinesische Staat

Anders als offizielle Dokumente es nahelegen, steht hinter der geplanten Übernahme des deutschen Spezialanlagenherstellers Aixtron der chinesische Staat. Dies berichtet das Wirtschaftsmagazin ‚Capital‘ in seiner neuen Ausgabe (Ausgabe 9/2016; EVT 18. August). Laut chinesischen Unterlagen, die ‚Capital‘ einsehen und analysieren konnte, soll der Kauf zu erheblichen Teilen aus staatlichen Quellen finanziert werden. Die angestrebte Transaktion […]

CSU wirft Berliner Politik Versagen im Umgang mit Flüchtlingen vor

CSU wirft Berliner Politik Versagen im Umgang mit Flüchtlingen vor

Der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, hat dem Land Berlin und seinem Regierenden Bürgermeister im Umgang mit den Flüchtlingen „Politikversagen“ vorgeworfen. „Die langen Warteschlangen am Lageso zeigen, wie überfordert die Hauptstadt ist“, sagte Scheuer dem „Tagesspiegel am Sonntag“. In seinem eigenen Wahlkreis Passau seien an manchen Tagen 7.000 bis 9.000 Menschen angekommen, betonte der CSU-Politiker. […]

Umfrage: 35% der Mittelständler sagen „Wir schaffen das“

Umfrage: 35% der Mittelständler sagen „Wir schaffen das“

Der deutsche Mittelstand hat einer BVMW-Umfrage unter 3.000 Mitgliedsunternehmen zufolge erhebliche Zweifel am Kurs der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik. Gerade einmal ein gutes Drittel (35 Prozent) der Firmenchefs teilt das Kanzlerinnen-Credo „Wir schaffen das“, was auf ein erhebliches Kommunikationsdefizit zwischen Kanzleramt und der Basisarbeit vor Ort schließen lässt. Die Berliner Politik müsse endlich von der […]